Sitzung der Bezirksvertretung Neubau vom 7. September 2023
Protokoll
Anfragen
In der Bezirksvertretungssitzung vom 7. September 2023 wurde 1 Anfrage eingebracht. Die Anfrage wurde mündlich beantwortet.
Download | Betreff | Einbringende Partei |
|---|---|---|
Transparenzbeauftragter der Bezirksvorstehung | NEOS |
Anträge
In der Bezirksvertretungssitzung vom 7. September 2023 wurden 16 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit beschlossen, an die zuständigen Stellen weitergeleitet oder abgelehnt.
Download | Betreff | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|---|
Neugestaltung des Gutenbergparks | SPÖ | einstimmig in die Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission zugewiesen | |
Wasserquelle am Siebensternplatz | SPÖ | einstimmig angenommen | |
Errichtung einer weiteren Hundezone | ÖVP | mehrheitlich in die Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission zugewiesen | |
Schaffung von Wartebereichen für die Buslinie 13A | ÖVP und NEOS | einstimmig in die Mobilitätskommission zugewiesen | |
Anbringung von Piktogramm auf Jenny-Steiner-Weg | ÖVP | einstimmig in die Mobilitätskommission zugewiesen | |
Schaffung von Fußgänger*innen-Übergang bei ehemaligem Kurierhaus | ÖVP | einstimmig in die Mobilitätskommission zugewiesen | |
Parkraumbilanz | ÖVP | mehrheitlich abgelehnt | |
Kühloasen für Neubau | ÖVP | einstimmig in die Sozial- und Generationenkommission zugewiesen | |
Hundesichere Begrünung | NEOS und ÖVP | mehrheitlich angenommen | |
Begrünung von Wartehäuschen | NEOS, ÖVP und Grüne | einstimmig angenommen | |
Solidarität mit Klimaaktivist*innen | LINKS | mehrheitlich angenommen | |
Einrichtung einer Hunde-Tafel | LINKS | einstimmig in die Sozial- und Generationenkommission zugewiesen | |
Einrichtung einer Cooling-Stube | LINKS | einstimmig in die Sozial- und Generationenkommission zugewiesen | |
Öffentlicher Raum ist für alle da | Grüne | mehrheitlich angenommen | |
Tempo 30 in Neubau | Grüne, NEOS und LINKS | mehrheitlich angenommen | |
Weihnachtsmarkt am Spittelberg | Grüne, SPÖ,ÖVP, NEOS und LINKS | einstimmig angenommen | |
Beschlussantrag "Beitritt der Initiative Städte und Gemeinden für Tempo 30" | einstimmig beschlossen | ||
Beschlussantrag "Positionspapier Weihnachtsmarkt Spittelberg" | einstimmig beschlossen |
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