Sitzung der Bezirksvertretung Neubau vom 15. Dezember 2022
Protokoll
Anfragen
In der Bezirksvertretungssitzung vom 15. Dezember 2022 wurden 3 Anfragen eingebracht. Die Anfragen wurden mündlich beantwortet.
Download | Betreff | Einbringende Partei |
|---|---|---|
Baumfällung Lindengasse 14 | SPÖ | |
Neugestaltung des Augustinplatzes | ÖVP | |
Energie- und Sozialberatung Neubau | NEOS |
Anträge
In der Bezirksvertretungssitzung vom 15. Dezember 2022 wurden 12 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit beschlossen, an die zuständigen Stellen weitergeleitet oder abgelehnt.
Download | Betreff | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|---|
Workshops im Rahmen der Initiative "Rettungsanker goes Zivilcourage" | SPÖ, ÖVP, NEOS und LINKS | einstimmig angenommen | |
Erarbeitung eines neuen Konzepts für den Weihnachtsmarkt am Spittelberg | SPÖ, ÖVP und LINKS | einstimmige Zuweisung in die Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission | |
Anbringung einer Gedenktafel "Notarrest" am Gebäude des Bildungszentrums Kenyongasse | SPÖ, Grüne, ÖVP, NEOS und LINKS | einstimmige Zuweisung in die Kulturkommission | |
QR-Codes mit dem Hinweis für die DEC112-App in allen öffentlichen Toiletten in Neubau | ÖVP | einstimmige Zuweisung in die Sozial- und Generationenkommission | |
Errichtung einer Eislauffläche | ÖVP und NEOS | mehrheitliche Zuweisung in den Umweltausschuss | |
Parkplätze für Menschen mit Behinderung in unmittelbarer Nähe von Kirchen im Bezirk | ÖVP | einstimmige Zuweisung in die Mobilitätskommission | |
Reinigung der Verkehrsschilder von Beklebungen und Beschmierungen | ÖVP | mehrheitlich abgelehnt | |
Abstellflächen von Leih-E-Scootern in unmittelbarer Nähe von U-Bahn-Stationen | NEOS und ÖVP | einstimmige Zuweisung in die Mobilitätskommission | |
Unterstützung der lokalen Einkaufsstraßen | Grüne und ÖVP | mehrheitlich angenommen | |
Sicherstellung der Ferienbetreuung | Grüne, ÖVP und LINKS | einstimmig angenommen | |
Kürzere Intervalle der Straßenbahn- und Buslinien | Grüne, ÖVP und LINKS | einstimmig angenommen | |
Aufnahme des Neubaumarkts in die Wiener Marktordnung | Grüne, SPÖ, ÖVP, NEOS und LINKS | einstimmig angenommen |
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