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Sitzung der Bezirksvertretung Neubau vom 25. März 2021

Protokoll

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Anträge

In der Bezirksvertretungssitzung vom 25. März 2021 wurden 24 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt.

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Betreff

Einbringende Partei

Abstimmungsergebnis

121 KB PDF

Baumscheiben und Pflanzenbeete in der Wimbergergasse und Kenyongasse

NEOS

einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss

109 KB PDF

Begrünung Ballspielkäfige Urban-Loritz-Platz und Weghuberpark

NEOS

einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss

110 KB PDF

Beleuchtung des Parks und Ballspielkäfigs am Urban-Loritz-Platz

NEOS

einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss

111 KB PDF

Schulwegsicherheit Kaiserstraße/Seidengasse

NEOS

einstimmige Zuweisung an die Mobilitätskommission

178 KB PDF

Sitzmöglichkeiten Kenyongasse/Seidengasse und Bildungszentrum Kenyongasse

NEOS

einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss

120 KB PDF

Offene BürgerInnen-Beteiligung

SPÖ, NEOS

einstimmige Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission

133 KB PDF

Verkehrssicherheit für SchülerInnen - Kreuzung Westbahnstraße/Zieglergasse

SPÖ, ÖVP, NEOS, LINKS, FPÖ

einstimmig angenommen

305 KB PDF

Müllbehälter Neubaugasse/Lindengasse

FPÖ

einstimmig angenommen

305 KB PDF

Paket Hundekotproblematik

FPÖ

einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss

304 KB PDF

Geschlechterneutrale Toiletten

LINKS

einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss

160 KB PDF

Resolution - Sicherer Hafen Neubau

GRÜNE, LINKS

mehrheitlich angenommen

220 KB PDF

MieterInnen-Unterstützung während Covid-19

GRÜNE, SPÖ, LINKS

mehrheitlich angenommen

353 KB PDF

Ganztagesvolksschule im ehemaligen Sophienspital

GRÜNE, SPÖ, LINKS

mehrheitlich angenommen

338 KB PDF

Dokumentation des gesamten Grünraumbestandes

GRÜNE, LINKS

einstimmig angenommen

598 KB PDF

Resolution - Ausstellungsangebot im öffentlichen Raum

GRÜNE, SPÖ, ÖVP, NEOS, LINKS

mehrheitlich angenommen

194 KB PDF

Jobinitiative 50 plus

SPÖ

einstimmige Zuweisung an die Sozial- und Generationenkommission

201 KB PDF

Intervalle Ampel Burggasse auf Höhe der Kirchengasse

SPÖ, NEOS

einstimmige Zuweisung an die Mobilitätskommission

210 KB PDF

Resolution - Gender Budgeting im Bezirk

GRÜNE, SPÖ, NEOS

mehrheitlich angenommen

168 KB PDF

Schutzvorrichtung Neustiftgasse

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Mobilitätskommission

152 KB PDF

Attraktivierung des Bereiches der U6-Station Thaliastraße

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission

180 KB PDF

Verkehrsmaßnahmen zur Errichtung eines IKEA beim Westbahnhof

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission

165 KB PDF

Beleuchtung der Ballspielplätze im Josef-Strauß-Park

ÖVP

einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss

232 KB PDF

Eröffnung einer Musikschule

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Sozial- und Generationenkommission

146 KB PDF

Resolution zum Bezirksmuseum Neubau

ÖVP

mehrheitlich abgelehnt

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