Landtag, 16. Sitzung vom 19.10.2022, Wörtliches Protokoll - Seite 4 von 61
tor Heinrich Himmer ist auch hier - ein herzliches Dankeschön, denn unter diesen schwierigen Umständen diese Lösungen zu schaffen, bedeutet eine große Kraftanstrengung, bei der viele in der Bildungsdirektion der Stadt mitgearbeitet haben. Danke dafür. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)
Präsident Ing. Christian Meidlinger: Die 1. Zusatzfrage wird von Herrn Abg. Zierfuß gestellt. Bitte.
Abg. Harald Zierfuß (ÖVP): Sehr geehrter Herr Stadtrat!
Ich bedanke mich für die heute ausführlicheren Antworten. Wenn man so zuhört, dann könnte man glauben, das Schuljahr ist wie jedes andere verlaufen. Wenn man mit Direktoren, mit Lehrerinnen und Lehrern oder auch Eltern und Schülerinnen und Schülern spricht, dann hört man natürlich, dass es nicht so ist, dass dieses Schuljahr so wie jedes andere verläuft. Wir haben hunderte Planstellen unbesetzt. Und natürlich gab es auch - wir haben das aufgedeckt -, der Herr Bildungsdirektor hat das ja dann auch entsprechend bestätigt, eine ganze Klasse - gut, zugegebenermaßen ein Sonderfall -, die eben einen Monat gar keinen Unterricht hatte, also auch am ersten Schultag keinen Unterricht hatte. - Nur, um das jetzt auch einmal festzuhalten.
Aber weil wir gestern zwei Mal nachgefragt haben, wie es jetzt mit diesen zwölf Klassen ausschaut - ich glaube, aller guten Dinge sind drei, deshalb probiere ich es noch einmal: Wie schaut es jetzt aus mit diesen zwölf Klassen? Haben diese mittlerweile dauerhafte Lösungen?
Präsident Ing. Christian Meidlinger: Herr Stadtrat, bitte.
Lhptm-Stv. Christoph Wiederkehr, MA: Es stimmt natürlich, dass dieses Schuljahr ein außergewöhnliches ist, weil auch die Anzahl der Lehrkräfte, die fehlen, stark zugenommen hat. Der Fachkräftemangel hat gravierend zugenommen, vor allem im Bereich des Lehrpersonals. Dementsprechend sind die Herausforderungen für die Schulen größer geworden. Diese Herausforderungen, wenn es unbesetzte Planstellen gibt, sind groß und die Schulen haben das Beste daraus gemacht, die Bildungsdirektion hat das Beste daraus gemacht. Wir können nicht die Lehrkräfte herzaubern, wenn zu wenige ausgebildet worden sind.
Hier noch einmal der Hinweis, dass die Personalbedarfsplanung (Abg. Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM: Aber ihr könnt rasch einen Vertrag geben!) und die Verantwortung für die Ausbildung der Lehrkräfte weder die Bildungsdirektion noch der Landtag noch ich als Stadtrat haben, die hat einzig und allein die Bundesregierung, der zuständige Bundesminister, der jahrelang seine Hausaufgaben nicht gemacht hat - jahrelang haben die unterschiedlichen Minister nicht gesehen (Abg. Harald Zierfuß: Jetzt spricht die SPÖ!), dass diese Pensionierungswelle kommt - und jetzt sagt: Nein, es war ja nicht vorhersehbar!
Natürlich braucht es bei einer professionellen Personalbedarfsanalyse eine langfristige Planung (Abg. Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM: Die kriegen bei euch nicht einmal einen Vertrag!), sodass es genug Fachkräfte gibt. Dieses Thema betrifft ja nicht nur Wien, es gab auch andere Bundesländer, wie Vorarlberg, wo wegen Fachkräftemangels ganze Schulen nicht aufmachen konnten. Ich bin froh, dass wir uns heute darüber unterhalten, dass es bei zwölf Klassen in Wien nur eine temporäre Lösung gab.
Ja, es ist nicht erfreulich, dass wir einen Fachkräftemangel haben, und es ist eine große Herausforderung, dass wir das Beste daraus machen. Aber dieser Fachkräftemangel ist kein Wien-spezifisches Problem. Wir hatten letzte Woche - das habe ich auch gestern kurz erwähnt - LandesreferentInnenkonferenz, und alle Bundesländer berichten über die gleichen Herausforderungen. Wir haben auch gemeinsam einen Zehnpunkteplan eingefordert, um diesen Fachkräftemangel zu beheben, nämlich Quereinstieg weiter zu erleichtern, vor allem in der Volksschule, wo es noch immer schwierig ist, aber auch viele andere Maßnahmen.
Sie haben in Ihrer Fragestellung aber noch zwei andere Themen gehabt, einerseits die Frage, wie die langfristige Situation in diesen Klassen ausschaut. Ich habe Ihnen erläutert, dass die Situation immer wieder auch unterjährig passieren kann, dass eine klassenführende Lehrkraft nicht mehr zur Verfügung steht. Das heißt, wir arbeiten ständig daran, dass, wenn es solche Ausfälle gibt, einer Klasse so schnell wie möglich eine klassenführende Lehrkraft zugeteilt wird. Aber solange es keine gibt, gibt es natürlich trotzdem einen Unterricht und die Klassenführung ist trotzdem sichergestellt. Dies über unterschiedliche Lösungen entweder am Schulstandort selber, was die präferierte Variante ist, oder wenn nicht, dann werden andere Lösungen gefunden, wobei es auch sehr viel Flexibilität benötigt.
Andererseits ist die Geschichte aufgetaucht, dass es scheinbar mehrere Klassen gegeben hat, wo gar kein Unterricht stattgefunden hat. Das stimmt so nicht. Es gab lediglich die Situation, dass es eine Klasse für geflüchtete ukrainische Kinder gab, die sich erst statuieren musste. Aus der Ukraine fliehen Kinder und Jugendliche nämlich noch immer laufend, das heißt, wir haben über 160 zusätzliche Klassen errichten müssen, und mit Schulbeginn kamen auch in den ersten Schultagen noch zusätzliche Kinder und Jugendliche aus der Ukraine. Also auch da ist es ein ständiger Prozess, Klassen zu bilden, diese zuzuteilen, Schulraum für diese zu finden. Und ja, auch da gelingt es, dass alle aus der Ukraine geflüchteten Kinder einen Schulplatz bekommen und damit nicht nur Schutz, sondern Perspektive bekommen. Es sind immerhin 4.000 Kinder, die wir hier aufgenommen haben. In einem Schuljahr 4.000 Kinder, umgerechnet zirka 200 Klassen, das sind wohl 5 Schulgebäude. Das ist mehr als mittelgroße Gemeinden in Österreich insgesamt haben. Und das hat das Schulsystem innerhalb von einem Schuljahr geschafft. Da auch ein Dankeschön dafür, was da die Schulen und die Schulgemeinschaften und die Schulverwaltung gemeinsam geschafft haben. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)
Präsident Ing. Christian Meidlinger: Die 2. Zusatzfrage wird von Herrn Abg. Krauss gestellt. Bitte.
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