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Landtag, 9. Sitzung vom 24.11.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 21 von 60

 

wirklich tagaus, tagein sehr guten Luft machen darf!

 

Es ist zum Beispiel auch in Linz viel besser geworden. Linz hat man früher gerochen und gesehen. Im Zusammenhang mit der Dunstglocke hat sich dort auch sehr viel gebessert, trotzdem ist es aber gelungen, dort auch die Schwerindustrie sozusagen an Bord zu halten, denn von der guten Luft allein kann man ja auch nicht leben!

 

Dass das Leben bei uns nicht ganz so ungesund sein kann, wie manche glauben machen wollen, zeigt sich auch daran, dass wir eine stark steigende Lebenserwartung haben. Wenn ich heute ins Internet schaue, dann stelle ich fest, dass die größte Gefahr eher das Übergewicht und Ähnliches ist. Es kann also nicht so ungesund sein, in Österreich zu leben, wenn es eine massiv steigende Lebenserwartung gibt.

 

Das bringt mich zu einem nächsten Thema, nämlich zur Energiewende. Diese ist wichtig und richtig, man muss sich aber jetzt auch vor Augen halten: Wir haben wenig Regen, die Flüsse sind ziemlich ausgetrocknet. Seit Wochen geht kein Wind, und der Großteil des Landes außerhalb der Bergregionen liegt unter einer dicken Nebelschicht. Im Hinblick darauf frage ich mich, woher der Strom kommen soll! Die Flüsse können nicht mehr viel liefern. Wind geht auch keiner, dieser weht nämlich auch nicht auf Bestellung. Und die Sonne scheint dort, wo es in der Regel wenig Solaranlagen gibt. Spätestens dann, wenn in Österreich die Schneekanonen eingeschaltet werden, werden wahrscheinlich die Deutschen einen der stillgelegten Atommeiler kurzfristig aufschalten müssen, denn sonst geht uns die Energie aus. – Ich glaube also, an Hand dieser extremen Wettersituation sollte man sich auch einmal die Verlässlichkeit der eigenen Energieversorgung vor Augen halten und für einen richtigen Energiemix Sorge tragen!

 

Ein Letztes: Hinsichtlich des Kraftwerksparks hat sich auch vieles geändert. Ich weiß noch, wie viele Abgase früher da herausgekommen sind! Jetzt ist schon seit vielen Jahren alles sehr weiß und eigentlich sehr sauber.

 

Man sieht also, dass viele ihre Hausaufgaben gemacht haben, von der Industrie angefangen bis zu den privaten Haushalten. Auch beim Autofahren werden heute beispielsweise immer mehr Dieselpartikelfilter in Verbreitung gebracht. Es hat sich also auch da sehr viel gebessert, und die Menschen können sehen und riechen, dass in Wien die Luft bei Gott nicht so schlecht ist, wie das manche glauben lassen wollen. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Präsident Johann Herzog: Als nächster Redner ist Herr Abg Dipl-Ing Stiftner gemeldet. – Bitte.

 

10.57.07

†Abg Dipl-Ing Roman Stiftner (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich finde es schon ein bisschen mutig, dass die GRÜNEN jetzt aktiv das Thema Feinstaub in die Aktuelle Stunde einbringen. (Abg Dipl-Ing Martin Margulies: Wir sind mutig!) Nach einem Jahr Regierungsbeteiligung der GRÜNEN in Wien ist es nämlich gelungen, durch eine Kompetenzzersplitterung auf Grund eurer Regierungsbeteiligung und durch ein verkehrspolitisches Chaos, das ihr ausgelöst habt, Wien zur Feinstaubmetropole Österreichs zu machen. Das ist das erste Ergebnis der Regierungsbeteilung der GRÜNEN, sehr geehrte Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP.)

 

Lassen Sie mich dieses Thema aber sehr sachlich abhandeln. Ich möchte jetzt auf meinen Vorredner eingehen, weil ich glaube, dass es einen breiteren Konsens in diesem Punkt gibt. Klar ist, dass jeder, der sich ein bisschen sachlich damit auseinandersetzt, weiß, dass man Feinstaub nicht sieht und nicht riecht. Das ist das Wesen des Feinstaubs. Er ist einfach da. Und jeder, der sich ernsthaft mit dem Thema auseinandersetzt, weiß, dass vor allem Kinder und ältere Menschen und vor allem auch jene, die mit der Lunge Probleme haben, davon ernsthaft gefährdet sind. Es liegt nun einmal an den zunehmenden Verbrennungsprozessen, dass wir dieses Problem haben, und ich bin dafür, dass wir dieses Thema ernst, sachlich, aber durchaus auch realistisch diskutieren und nicht so wie Rot-Grün nur PR-Maßnahmen setzen, sehr geehrte Damen und Herren!

 

Es gibt drei Hauptursachen, warum Feinstaub entsteht. Ein Grund dafür ist der Hausbrand, die Heizung, ein zweiter Grund ist die produzierende Wirtschaft oder Industrie und ein dritter Verursacher ist eben der Verkehr. – Ich mache es ganz kurz: Bei der produzierenden Wirtschaft hat es Rot-Grün oder eher Rot geschafft, die Firmen ohnehin schon hinauszudrängen. Davon haben wir ins Wien nichts mehr. Das kann also nicht mehr der Verursacher sein! Die entsprechenden Arbeitsplätze sind ja auch verloren gegangen. Wir haben netto in der Regierungszeit Häupls weniger Arbeitsplätze. Damit ist das Thema sozusagen abgehakt.

 

Hinsichtlich des Themas Hausbrand könnte man mit Solarenergie und erneuerbaren Energie viel mehr tun, als bereits geschieht. Fernwärme allein ist keine Antwort, das ist nur ein Aspekt.

 

Auf den dritten Punkt möchte ich mich ein wenig konzentrieren, nämlich auf das Thema Verkehr. Es gibt hier ein Feinstaubpaket nach dem anderen. (Zwischenruf von Abg Erich Valentin.) Und was ist das Resultat? Lieber Erich! Ich bemitleide dich ein wenig, dass du hier als Pflichtverteidiger der Umweltstadträtin auftreten musst, die jetzt schon das dritte Feinstaubpaket auflegen muss, nachdem vorher zwei gescheitert sind. Jetzt machen wir das dritte und fangen wieder an. Es wird erklärt, warum die anderen zwei nicht funktioniert haben, aber dieses wird wieder scheitern, weil einfach die Maßnahmen falsch sind! Und das ist genau meine Kritik: Es ist dies ein reines PR-Papier ohne Inhalte. Und das müsst ihr verantworten, sehr geehrte Damen und Herren! Ihr tragt die Verantwortung für die Gesundheit der Bevölkerung. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Warum? – Jetzt mache ich konkrete Vorschläge, was man tun kann. Was ist denn mit der Elektroautoförderung? Wenn man wirklich Nachhaltigkeit möchte, dann muss man auch die neuen Technologien umsetzen! Gehen wir weg von Brennstoffen, und kommen wir hin zu Elektrofahrzeugen. Kein Problem! Wenn wir über Feinstaub diskutieren, dann wäre das der richtige Aspekt.

 

Was tun wir außerdem? – Stichwort: Dieselpartikelnachrüstung. Wir haben dazu, dem Beispiel Graz fol

 

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