Landesregierung

20. Wahlperiode

Sitzung vom 2. Mai 2017

Sitzungsbericht

 

Vorsitzender: Lhptm Dr. Michael Häupl.

 

Teilnehmerinnen bzw. Teilnehmer: Lhptm-Stv.in Mag. Maria Vassilakou, Lhptm-Stv. Mag. Johann Gudenus, M.A.I.S., Amtsf. StRin Mag. Renate Brauner, Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky, Amtsf. StRin Sandra Frauenberger, Amtsf. StR Dr. Michael LUDWIG, Amtsf. StR Dr. Andreas Mailath-Pokorny, Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima, StR Mag. Gernot Blümel, MBA, StR Anton Mahdalik, StR DDr. Eduard Schock und StRin Ursula Schweiger-Stenzel sowie LADior Dr. Erich Hechtner.

Schriftführer: OAR Harald Korn.

 

Berichterstatterin: Amtsf. StRin Sandra Frauenberger

 

(01059-2017/0001-GGS; MA 40) Der vorgelegte Bescheidentwurf MA 40-GR-237.980/2017 betreffend Sozialmedizinisches Zentrum Süd, Kaiser-Franz-Josef-Spital, Wien 10, Kundratstraße 3, Genehmigung der ärztlichen Leiterin, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

(01086-2017/0001-GGS; MA 40) Der vorgelegte Bescheidentwurf MA 40-GR-533.960/2015 betreffend Ambulatorium für bildgebende Diagnostik mit Positronen-Emissions-Tomographie/Computertomographie (PET/CT), Wien 1, Fleischmarkt 19, Bewilligung zur Errichtung, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

(01468-2017/0001-GGS; WGF) Der Tätigkeitsbericht des Wiener Gesundheitsfonds für das Jahr 2015 wird zur Kenntnis genommen. (einstimmig)

 

Berichterstatterin: Lhptm-Stv.in Mag. Maria Vassilakou

 

(01183-2017/0001-GSK; GSK) Der vorgelegte Bericht über die Behandlung der im Jahr 2016 abgeschlossenen Petitionen wird zur Kenntnis genommen und dem Präsidenten des Wiener Landtages zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung übermittelt. (mehrstimmig)

 

Berichterstatterin: Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima

 

(01334-2017/0001-GGU; MA 22) Der beiliegende Entwurf eines Feststellungsbescheides gemäß UVP-G 2000 betreffend Bauteile C + D Errichtungsges.m.b.H., Bauvorhaben Wienerbergstraße 7/Bauteil D hoch, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

 

Berichterstatter: Amtsf. StR Dr. Michael LUDWIG

 

(00963-2017/0001-GWS; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung laut Beilage beantragten Bauvorhaben mit zu stützenden Baukosten von 18 824 404,80 EUR werden im Rahmen des Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetzes - WWFSG 1989 die Förderungsdarlehen des Landes Wien in der Höhe von 3 607 535,15 EUR, die zu leistenden Annuitätenzuschüsse bzw. laufenden nichtrückzahlbaren Zuschüsse (erforderliche maximale Zuschussleistung insgesamt 6 203 324,85 EUR), einmalige nichtrückzahlbare Beiträge bzw. Zuschüsse in der Höhe von insgesamt 1 723 553,80 EUR sowie die Übernahme von Landesbürgschaften für Kapitalmarktdarlehen von maximal 2 438 729,50 EUR bewilligt. (einstimmig)

(01301-2017/0001-MDLTG; MDR) Der beiliegende Abschluss einer Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern, mit der die Vereinbarung über Maßnahmen im Gebäudesektor zum Zweck der Reduktion des Ausstoßes an Treibhausgasen geändert wird (Änderungsvereinbarung betreffend Klimaschutzmaßnahmen im Gebäudesektor), wird genehmigt. (mehrstimmig)