Landesregierung

19. Wahlperiode

Sitzung vom 19. Mai 2015

Sitzungsbericht

 

Vorsitzender: Lhptm Dr Michael Häupl.

 

Teilnehmerinnen bzw Teilnehmer: LhptmStin Mag Renate Brauner, LhptmStin Mag Maria Vassilakou, Amtsf StRin Sandra Frauenberger, Amtsf StR Dr Michael LUDWIG, Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny, Amtsf StR Christian Oxonitsch, Amtsf StRin Mag Ulli Sima und Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely, StR Mag Manfred Juraczka, StR David Lasar, StRin Veronika Matiasek und StR DDr Eduard Schock sowie LADior-Stv Mag Wolfgang Müller, MBA.

Entschuldigt: LADior Dr Erich Hechtner.

Schriftführer: AR Harald Korn.

 

Berichterstatterin: Amtsf StRin Sandra Frauenberger

 

(LG - 00199-2015/0001; GIF) Der vorgelegte Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Wiener Informationsweiterverwendungsgesetz geändert wird, wird angenommen und dem Präsidenten des Wiener Landtages zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung übermittelt. (einstimmig) (An den Ausschuss Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal)

 

Berichterstatterin: LhptmStin Mag Renate Brauner

 

(01386-2015/0001-GFW; MA 5) Die amtsführende Stadträtin für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke wird ermächtigt, den vorgelegten Side Letter zum Übereinkommen zwischen dem Bund und dem Land Wien vom 12. Juli 2007 über die 4. Ausbauphase der Wiener U-Bahn abzuschließen. (einstimmig)

 

Berichterstatter: Amtsf StR Christian Oxonitsch

 

(01137-2015/0001-GJS; KJA) Der Tätigkeitsbericht 2014 der Kinder- und Jugendanwaltschaft Wien wird zur Kenntnis genommen und dem Präsidenten des Wiener Landtages zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung übermittelt. (einstimmig)

 

(01429-2015/0001-GJS; MA 56) Vorbehaltlich der Zustimmung des Bundesministeriums für Bildung und Frauen wird der beiliegende vorläufige Dienstpostenplan für das Schuljahr 2015/2016 für die der Diensthoheit des Landes Wien unterstehenden Lehrerinnen und Lehrern an allgemein bildenden Pflichtschulen erstellt. (mehrstimmig)

 

Berichterstatterin: Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely

 

(01413-2015/0001-GGS; MA 24) Die Aufstellung nach § 28 Abs 3 Wiener Krankenanstaltengesetz - Wr KAG des Wiener Krankenanstaltenverbundes, des Hanusch-Krankenhauses der Wiener Gebietskrankenkasse sowie des Orthopädischen Spitals Speising über die im Jahr 2014 erhaltenen Drittmittel und deren Verwendung wird zur Kenntnis genommen. (einstimmig)

(01350-2015/0001-GGS; MA 40) Der vorgelegte Bescheidentwurf MA 40 - GR - 251477/2015 betreffend Pflegewohnhaus Simmering - Pflegeanstalt für chronisch Kranke, 11, Dittmanngasse 5, Genehmigung der ärztlichen Leiterin, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

 

Berichterstatterin: Amtsf StRin Mag Ulli Sima

 

(01133-2015/0001-MDLTG; TOW) Der vorgelegte Bericht der Tierschutzombudsstelle Wien über ihre Tätigkeiten 2013/2014 wird zustimmend zur Kenntnis genommen. (einstimmig)

 (01306-2015/0001-GGU; MA 58) Der vorgelegte Bericht der Land- und Fortwirtschaftsinspektion über ihre Tätigkeiten und Wahrnehmungen im Jahr 2014 wird zustimmend zur Kenntnis genommen. (einstimmig)

(VO - 00724-2014/0001; MA 22) Der beiliegende Entwurf einer Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der Teile des 22. Wiener Gemeindebezirkes zum Landschaftsschutzgebiet erklärt werden, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

 

Berichterstatter: Amtsf StR Dr Michael LUDWIG

 

(VO - 00393-2015/0001; MA 64) Der beiliegende Entwurf einer Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der die Indikatoren, die in der Energieausweisdatenbank zu registrieren sind, bestimmt werden (Energieausweisdatenbank-Verordnung – EADBV), wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)