Landesregierung

19. Wahlperiode

Sitzung vom 22. Februar 2011

Sitzungsbericht

 Vorsitzender: Lhptm Dr Michael Häupl.

 Teilnehmerinnen bzw Teilnehmer: LhptmStin Mag Renate Brauner, LhptmStin Mag Maria Vassilakou, Amtsf StRin Sandra Frauenberger, Amtsf StR Dr Michael Ludwig, Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny, Amtsf StR Christian Oxonitsch und Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely, StR Mag Wolfgang Gerstl, StR David Lasar, StRin Veronika Matiasek und StR DDr Eduard Schock sowie LADior Dr Erich Hechtner.

Entschuldigt: Amtsf StR Mag Ulli Sima.

Schriftführerin: OARin Margarete Kriz.

Berichterstatterin: LhptmStin Mag Renate Brauner

(00336-2011/0001-GFW; MA 5) Das Amt der Wiener Landesregierung – vertreten durch die MA 5 – wird ermächtigt, mit der Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) GesmbH die beiliegende Finanzierungsvereinbarung abzuschließen. (einstimmig)

(00576-2011/0001-MDSALTG; MD-VD) 1. GR Dr Kurt Stürzenbecher, GRin Dr Elisabeth Vitouch und GR Mag Dr Alfred Wansch werden gemäß § 206 Abs 1 und 4 des Gesetzes über das Wiener Abgabenorganisationsrecht auf Grund des Vorschlages der hierzu berufenen wahlwerbenden Parteien für die Dauer der Wahlperiode des Gemeinderates zur Beisitzerin bzw zu Beisitzern der Abgabenberufungskommission bestellt.
2. GR Dipl-Ing Omar Al-Rawi, GRin Mag (FH) Tanja Wehsely und GR Armin Blind werden gemäß § 206 (1) und (4) leg cit auf Grund des Vorschlages der hierzu berufenen wahlwerbenden Parteien für die Dauer der Wahlperiode des Gemeinderates zur Stellvertreterin bzw zu Stellvertretern der Beisitzerin bzw Beisitzer der Abgabenberufungskommission bestellt.
3. SRin Mag Andrea Mader wird gemäß § 207 leg cit als Beisitzerin der Abgabenberufungskommission abberufen.
4. Mag Silvia Keplinger wird gemäß § 207 leg cit als Beisitzerin- bzw Beisitzer-Stellvertreterin der Abgabenberufungskommission abberufen.
5. Mag Silvia Keplinger wird gemäß § 207 leg cit als Beisitzerin der Abgabenberufungskommission bestellt.
6. SRin Mag Andrea Mader wird gemäß § 207 leg cit als Beisitzerin- bzw Beisitzer-Stellvertreterin der Abgabenberufungskommission bestellt. (einstimmig)

 Berichterstatter: Amtsf StR Christian Oxonitsch

(00530-2011/0001-MDSALTG; MDS) Stadtschulrat für Wien: I. Änderungen im Kollegium:
1. Gemäß § 65 Abs 1 Z 1 lit b und Abs 2 bis 4 des Wiener Schulgesetzes, LGBl für Wien Nr 20/1976, idF LGBl für Wien Nr 56/2010, wird auf Grund des Vorschlages des Grünen Klubs im Rathaus anstelle von Wolfgang Krisch (Sonstiger Vertreter) Mag Martina Wurzer zum Mitglied des Kollegiums des Stadtschulrates für Wien mit beschließender Stimme bestellt.
2. Gemäß § 65 (1) 2 g und (5) iVm § 68 (5) leg cit wird zur Kenntnis genommen, dass von der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien anstelle von Dr Susanne Schöberl Kurt Kremzar als Mitglied des Kollegiums des Stadtschulrates für Wien mit beratender Stimme und anstelle von Kurt Kremzar Josef Leitner als Ersatzmitglied des Kollegiums des Stadtschulrates für Wien mit beratender Stimme entsendet werden.
II. Änderung in den Sektionen 1 und 2:
Gemäß § 75 (1) 1 b und (3)  leg cit wird auf Grund des Vorschlages des Grünen Klubs im Rathaus anstelle von Wolfgang Krisch (Sonstiger Vertreter) Mag Martina Wurzer zum Mitglied der Sektionen 1 und 2 des Kollegiums des Stadtschulrates für Wien mit beschließender Stimme bestellt. (einstimmig)

(00667-2011/0001-MDSALTG; MDS) Stadtschulrat für Wien: I. Änderungen im Kollegium:
Gemäß § 65 Abs 1 Z 1 lit b und Abs 2 bis 4 des Wiener Schulgesetzes, LGBl für Wien Nr 20/1976, idF LGBl für Wien Nr 56/2010, wird auf Grund des Vorschlages des Grünen Klubs im Rathaus anstelle von Susanne Jerusalem (Sonstige Vertreterin) Sabine Oberneder zum Mitglied des Kollegiums des Stadtschulrates für Wien mit beschließender Stimme bestellt.
II. Änderung in den Sektionen 1 und 2:
Gemäß § 75 (1) 1 b und 3 wird auf Grund des Vorschlages des Grünen Klubs im Rathaus anstelle von Susanne Jerusalem (Sonstige Vertreterin) Sabine Oberneder zum Mitglied der Sektionen 1 und 2 des Kollegiums des Stadtschulrates für Wien mit beschließender Stimme bestellt. (einstimmig)

 Berichterstatter: Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny

(00515-2011/0001-GKU; MA 7) 1) Zu Mitgliedern der Tourismuskommission werden gemäß § 5 Abs 1 des Wiener Tourismusförderungsgesetzes für die gegenwärtige Funktionsperiode des Wiener Landtages bestellt:
Mag Josef Gruber
Dir Peter Hanke
Vors Rudolf Kaske
Dir Dr Josef Kirchberger
Abg GR KommR Friedrich Strobl
Abg GRin Katharina Schinner
KommR Wilhelm Turecek
Abg GR Ing Mag Bernhard Dworak
Dr Martin Schick
Hans Arsenovic
KommR Olaf Auer
Abg GR Mag Gerald Ebinger
Dr Herbert Madejski
Abg GR Dominik Nepp
2) Der Tourismuskommission wird vorgeschlagen, die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, LhptmStin Mag Renate Brauner, gemäß § 6 (1) leg cit zur Präsidentin des Wiener Tourismusverbandes für die gegenwärtige Funktionsperiode des Wiener Landtages zu wählen. (einstimmig)

(02312-2010/0001-MDSALTG; MUVIE) Der Bericht des Kuratoriums der Museen der Stadt Wien über das Jahr 2009 wird zur Kenntnis genommen. (einstimmig)

 Berichterstatterin: Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely

(00405-2011/0001-GGS; MA 40) Der vorgelegte Bescheidentwurf MA 40-GR-1-728/2011 betreffend ADEBAR – Institut für Reproduktionsmedizin und Psychosomatik der Sterilität, 14, Hadikgasse 82, Genehmigung des ärztlichen Leiters, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

(00406-2011/0001-GGS; MA 40) Der vorgelegte Bescheidentwurf MA 40-GR-1-5376/2009 betreffend Krankenhaus der Barmherzigen Brüder, 2, Johannes-von-Gott-Platz 1, Bewilligung zur Änderung, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

(00407-2011/0001-GGS; MA 40) Der vorgelegte Bescheidentwurf MA 40-GR-1-10301/2010 betreffend Gesundheitszentrum Wien-Mariahilf, 6, Mariahilfer Straße 85-87, Genehmigung des ärztlichen Leiters, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

(00474-2011/0001-GGS; MA 40) Der vorgelegte Bescheidentwurf MA 40-GR-1-458/2000 betreffend Sozialmedizinisches Zentrum Floridsdorf, 21, Hinaysgasse 1, Bewilligung zur Änderung, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

(00640-2011/0001-GGS; GGS) Die in der beiliegenden Liste genannten Personen werden als Mitglieder und Ersatzmitglieder der "Interessenvertretung der Menschen mit Behinderung" für die laufende Legislaturperiode des Wiener Landtages bestellt. (einstimmig)

(00528-2011/0001-GGS; MA 40) Der vorgelegte Bescheidentwurf MA 40-GR-1-10432/2010 betreffend Ambulatorium der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, 8, Josefstädter Straße 80; Genehmigung des ärztlichen Leiters, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

(00529-2011/0001-GGS; MA 40) Der vorgelegte Bescheidentwurf MA 40-GR-1-6918/2010 betreffend Aestomed Ambulatorium für ästhetische und kosmetische Lasermedizin, 3, Rennweg 9; Genehmigung der ärztlichen Leiterin, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

(00633-2011/0001-GGS; MA 40) Der vorgelegte Bescheidentwurf MA 40-GR-1-8597/2009 betreffend Univ-Doz Dr Margot Schmitz, 1, Parkring 12; Bewilligung zur Verlegung der Krankenanstalt, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

(00659-2011/0001-GGS; MA 40) Der vorgelegte Bescheidentwurf MA 40-GR-1-4488/2010 betreffend Ambulatorium Wien Währing, 18, Kreuzgasse 17-19; Bewilligung zur Errichtung und zum Betrieb der Krankenanstalt, Genehmigung des ärztlichen Leiters, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

 Berichterstatterin: Amtsf StRin Sandra Frauenberger

(LG - 03288-2010/0001; GGU) Der Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Wiener Tierzuchtgesetz geändert wird, wird angenommen und dem Präsidenten des Wiener Landtages zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung übermittelt. (einstimmig) (An den Ausschuss Umwelt)

(04881-2010/0001-GGU; MA 58) Die Verordnung der Land- und forstwirtschaftlichen Lehrlings- und Fachausbildungsstelle, mit der die Durchführung von Anpassungslehrgängen festgelegt wird, wird gemäß § 22 Abs 1 der Wiener Land- und forstwirtschaftlichen Berufsausbildungsordnung 1992, LGBl für Wien Nr 35, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl für Wien Nr 7/2010, genehmigt. (einstimmig)

(VO - 04042-2010/0001; MD-VD) Der Entwurf einer Verordnung der Wiener Landesregierung betreffend die Fischereiprüfung wird genehmigt. (einstimmig)

 Berichterstatter: Amtsf StR Dr Michael Ludwig

(00054-2011/0001-GWS; MA 50) Über Vorschlag der im Landtag vertretenen Parteien werden nachfolgend angeführte Personen zu Mitgliedern bzw Ersatzmitgliedern des Wohnbauförderungsbeirates für das Land Wien bestellt:
SPÖ
Zu Mitgliedern:
Amtsf StR Dr Michael Ludwig, LhptmStin Mag Renate Brauner Ing Ewald Kirschner, Dr Herbert Ludl, Abg Dipl-Ing Rudi Schicker, Abg Dr Kurt Stürzenbecher, Abg Mag (FH) Tanja Wehsely, Dr Maximilian Weikhart.
Zu Ersatzmitgliedern:
Arch Ing Mag Leopold Dungl, Mag Franz Köppl, Abg Georg Niedermühlbichler, Abg Hannelore Reischl, Josef Tumberger, Elisabeth Weihsmann, Mag Karl Wurm, Ing Wilhelm Zechner.
FPÖ
Zu Mitgliedern:
Abg Henriette Frank, Abg Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein, Abg Johann Herzog, Abg Mag Günter Kasal.
Zu Ersatzmitgliedern:
Abg Manfred Hofbauer, MAS, Abg Uta Meyer, Abg Christian Unger, Abg Mag Dr Alfred Wansch.
ÖVP
Zu Mitgliedern:
Abg Norbert Walter, MAS, Dr Thomas Scharf.
Zu Ersatzmitgliedern:
Dipl-Ing Michael Pech, Dipl-Ing Markus Spiegelfeld.
Die Grünen
Zum Mitglied:
Abg Mag Christoph Chorherr.
Zum Ersatzmitglied:
Abg Dipl-Ing Sabine Gretner.
Zum Vorsitzenden wird Amtsf StR Dr Michael Ludwig, zur Vorsitzenden-Stellvertreterin wird LhptmStin Mag Renate Brauner bestellt. (einstimmig)

(00465-2011/0001-GWS; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung beantragten Bauvorhaben werden im Rahmen des Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetzes – WWFSG 1989 zu aufgenommenen Darlehen im Betrag von 308 920 EUR Annuitätenzuschüsse genehmigt. (einstimmig)

(00466-2011/0001-GWS; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung beantragten Bauvorhaben werden Förderungsdarlehen des Landes nach dem Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetz – WWFSG 1989 im Gesamtbetrag von 1 206 559 EUR bewilligt. (einstimmig)

(00314-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 19, Rudolf-Kassner-Gasse 7A, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(00345-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 23, Rudolf-Waisenhorn-Gasse 128, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(00374-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 22, Skabiosenweg 17, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(00375-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 23, Vorarlberger Allee 38/Slamastraße 37, Genehmigung gemäß § 5 Abs 1 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(00502-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 17, Eigenheimweg 15, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(00516-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 18, Peter-Jordan-Straße 185, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(00549-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 13, Weidlichgasse 9, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(00550-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 23, Gorskistraße 16, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(00551-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 10, Untere Bahnlände 3/1, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(00552-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 6, Gumpendorfer Straße 124/Stiege 2, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(00555-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 10, Rudolf-Friemel-Gasse 3-5, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(00573-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 14, Bugstraße 16, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(00577-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 23, Fischingergasse 33, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(00590-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 21, Karl-Benz-Weg 76, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(00592-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 19, Hackenbergweg Gst Nr 496/18, KG Obersievering, KGV Hackenberg Gruppe Bergen 1, Gruppe 2 Parzelle 20, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(00593-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 14, Langwiesgasse 5, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(00594-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 17, Franz-Glaser-Gasse 47, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(00621-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 2, Sillerweg Gst Nr 1825/77, KG Leopoldstadt, KLG Wasserwiese Gruppe 2 Parzelle 42, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(00622-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 23, Endresstraße 82-84, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(00623-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Kleinwindkraftanlage in 11, 11. Haidequerstraße 7, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 1 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(00624-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Netzersatzanlage in 9, Währinger Straße 25a, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 3 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(00625-2011/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 21, Gerstlgasse 16, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(00535-2011/0001-GWS; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung laut Beilage beantragten Bauvorhaben mit zu stützenden Baukosten von 26 073 973,44 EUR werden im Rahmen des Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetzes – WWFSG 1989 die Förderungsdarlehen des Landes Wien in der Höhe von 7 717 321,76 EUR, die zu leistenden Annuitätenzuschüsse bzw laufenden nichtrückzahlbaren Zuschüsse (erforderliche maximale jährliche Zuschussleistung insgesamt 932 785,06 EUR) sowie die Übernahme von Landesbürgschaften für Kapitalmarktdarlehen von insgesamt maximal 7 513 736 EUR bewilligt. (einstimmig)

(00536-2011/0001-GWS; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung laut Beilage beantragten Bauvorhaben mit zu stützenden Baukosten von 1 280 036 EUR werden im Rahmen des Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetzes – WWFSG 1989 die zu leistenden laufenden nichtrückzahlbaren Zuschüsse und Annuitätenzuschüsse (erforderliche maximale jährliche Zuschussleistung 18 805 EUR) sowie Förderungsdarlehen des Landes Wien in der Höhe von 315 882 EUR bewilligt. (einstimmig)

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