Vorsitzender: Lhptm Dr Michael Häupl.

Teilnehmer: Die LhptmSt Grete Laska und Dr Sepp Rieder, die Amtsf StRe Mag Renate Brauner, Werner Faymann, Dr Andreas Mailath-Pokorny, Mag Ulli Sima und Mag Sonja Wehsely, die StRe Mag Katharina Cortolezis-Schlager, David Ellensohn, Dr Johannes Hahn, DDr Eduard Schock und Dr Monika Vana sowie MDSt Dr Franz Zörner, beigezogen Sen hc Prof Walter Nettig.

Entschuldigt: Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker und LADior Dr Ernst Theimer.

Schriftführerin: OARin Margarete Kriz.

Berichterstatterin: LhptmStin Grete Laska

(05483-2005/0001-GJS; MA 53) Der beiliegende Entwurf für eine Stellungnahme der Wiener Landesregierung an die KommAustria bei der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH betreffend die Vergabe einer Zulassung für die Veranstaltung von Hörfunk im Versorgungsgebiet "WIEN 4 – Donauturm 98,3 MHz" an den Antragsteller Entspannungsrundfunk Gesellschaft mbH wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

Berichterstatter: Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny

(05321-2005/0001-MDSALTG; MUVIE) Der Bericht des Kuratoriums der Museen der Stadt Wien für das Geschäftsjahr 2004 wird zur Kenntnis genommen. (einstimmig) (An den Ausschuss Kultur und Wissenschaft)

Berichterstatterin: Amtsf StRin Mag Renate Brauner

(05418-2005/0001-GGS; MA 15) Die Bestellung von Dr Gerda Vacariu, Fachärztin für Physikalische Medizin, zur ärztlichen Leiterin der Krankenanstalt "Physikalisches Institut Hetzendorf" in 12, Schönbrunner Allee 47, wird gemäß § 12 Abs 4 des Wiener Krankenanstaltengesetzes 1987 genehmigt. (mehrstimmig)

(VO - 04958-2005/0001; MA 15) Der beiliegende Entwurf einer Verordnung der Wiener Landesregierung betreffend die Festsetzung der von ausländischen Staatsangehörigen für die Wiener öffentlichen Krankenanstalten zu entrichtenden tatsächlichen Untersuchungs- und Behandlungskosten wird genehmigt. (einstimmig)

(05469-2005/0001-GGS; MA 15) Die Übertragung der Krankenanstalt "HELIA", Ambulatorium für physikalische Therapie in 1, Fleischmarkt 7, von Dr Hava-Eva Bugajer auf die Helia Ambulatorium für physikalische Therapie Betriebs-GmbH wird nach § 8 Abs 1 des Wiener Krankenanstaltengesetzes 1987 bewilligt. (einstimmig)

(05470-2005/0001-GGS; MA 15) Dem Anton-Proksch-Institut Stiftung Genesungsheim Kalksburg wird nach § 7 Abs 2 iVm § 4 des Wiener Krankenanstaltengesetzes 1987 die Bewilligung zur Erweiterung des Leistungsspektrums der Krankenanstalt "Ambulanz des Anton-Proksch-Instituts Stiftung Genesungsheim Kalksburg" in 3, Radetzkystraße 31, erteilt. 
Die Änderung besteht in einer Erweiterung des Leistungsspektrums um Behandlung von Drogenabhängigen und um Durchführung von Subsituationstherapie. (einstimmig)

(05472-2005/0001-GGS; MA 15) Der Dr Susanne A Quis GmbH wird nach § 7 Abs 3 iVm § 4 des Wiener Krankenanstaltengesetzes 1987 die Bewilligung zur Verlegung der Krankenanstalt "MR-Institut Eßling" in der Betriebsform eines selbstständigen Ambulatoriums für Schnittbilddiagnostik mittels Magnetresonanztomographiegeräts von 22, Eßlinger Hauptstraße 89 nach 22, Zschokkegasse 91, erteilt.
Die beiliegenden Pläne samt Bau- und Betriebsbeschreibungen (einschließlich Lüftungsanlage und elektrotechnisches Projekt) sind Bestandteile des Bescheids. (einstimmig)

Berichterstatter: Amtsf StR Werner Faymann

(05319-2005/0001-GWS; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung in den in der Beilage angeführten Wohnhausanlagen beantragten, nicht vom bereits genehmigten Förderungsvolumen (Beschluss der Landesregierung vom 16. Dezember 2003, PrZ 5470/2003 bzw Beschluss vom 10. Dezember 2004, PrZ 5430/2004) erfassten Einzelwohnungsverbesserungsmaßnahmen mit zu stützenden Baukosten von rund 63 450 000 EUR werden einmalige nichtrückzahlbare Beiträge im Ausmaß von 28 200 000 EUR bewilligt. (einstimmig)

(05318-2005/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend WIENSTROM GmbH/WIEN ENERGIE Stromnetz GmbH, I. Erteilung der Konzession nach §§ 54-57 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, II. Genehmigung der Bestellung des technischen Betriebsleiters gemäß § 35 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, III. Genehmigung der Bestellung des Geschäftsführers gemäß § 59 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, IV. Verwaltungsabgabe, wird genehmigt. (einstimmig)

(05326-2005/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Stadt Wien, Hauptfeuerwache Döbling, Antrag auf Genehmigung einer Netzersatzanlage in 19, Würthgasse 5-7, Genehmigung gemäß § 5 Abs 1 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2001, wird genehmigt. (einstimmig)

(04385-2005/0001-GWS; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung laut Beilage beantragten Bauvorhaben mit zu stützenden Baukosten von 5 722 762,65 EUR werden im Rahmen des Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetzes – WWFSG 1989 die Förderungsdarlehen des Landes Wien in der Höhe von 1 399 635,57 EUR, die zu leistenden Annuitätenzuschüsse bzw laufenden nichtrückzahlbaren Zuschüsse (erforderliche maximale jährliche Zuschussleistung 268 142,44 EUR), die einmaligen nichtrückzahlbaren Beiträge und der Zuschuss im Ausmaß von insgesamt 185 499,26 EUR sowie die Übernahme der Landesbürgschaft für Kapitalmarktdarlehen von insgesamt maximal 782 700 EUR bewilligt. (einstimmig)

(05430-2005/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Kaiserin-Elisabeth-Spital der Stadt Wien, Antrag auf Genehmigung einer Netzersatzanlage in 15, Huglgasse 1-3, Genehmigung gemäß § 5 Abs 1 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)