Gemeinderat, 60. Sitzung vom 20.11.2024, Sitzungsbericht - Seite 2 von 11
Gewalt an Frauen" Wien - Stadt der Frauen: stark, sicher, selbstbewusst statt.
(Rednerinnen bzw. Redner: GRin Marina Hanke, BA, GRin Mag. Ulrike Nittmann, GRin Mag. Dolores Bakos, BA, GRin Viktoria Spielmann, BA, GRin Dr. Katarzyna Greco, MIEM, StR Dominik Nepp, MA, GR Mag. (FH) Jörg Konrad, GR David Ellensohn, StRin Mag. Isabelle Jungnickel und GR Georg Niedermühlbichler)
4. Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl erteilt GR David Ellensohn gemäß § 2 Abs. 3 und Abs. 5 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien einen Ordnungsruf.
5. An schriftlichen Anfragen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 8, des Grünen Klubs im Rathaus 2, des Klubs der Wiener Freiheitlichen 3 und 4 gemeinsame Anfragen des Klubs der Wiener Freiheitlichen und GR Wolfgang Kieslich:
(PGL-1468348-2024-KVP/GF) Anfrage von GR Markus Gstöttner, MSc und GR Mag. Manfred Juraczka an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke betreffend Beteiligungsmanagement der Stadt Wien II.
(PGL-1527263-2024-KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke betreffend quartalsmäßige Berichte zu den Landes- und Gemeindeabgaben (Ansatz 9200) sowie zu den Ertragsanteilen an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben (Ansatz 9250) III.
(PGL-1527264-2024-KVP/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc, GR Dr. Peter Sittler, GR Mag. Manfred Juraczka und GR Harald Zierfuß an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke, die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Innovation, Stadtplanung und Mobilität betreffend Abriss Gründerzeithaus Elterleinplatz 8.
(PGL-1533393-2024-KVP/GF) Anfrage von GRin Mag. Laura Sachslehner, BA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Kultur und Wissenschaft betreffend Kennzahlen Theater in der Josefstadt.
(PGL-1544552-2024-KVP/GF) Anfrage von GR Dr. Peter Sittler an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Betriebskosten Wohnhausanlagen - Jahresabschluss Wiener Wohnen 2023.
(PGL-1554308-2024-KVP/GF) Anfrage von GRin Mag. Caroline Hungerländer und GRin Mag. Laura Sachslehner, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz betreffend Antisemitismus in ILGA.
(PGL-1554310-2024-KVP/GF) Anfrage von GRin Mag. Laura Sachslehner, BA und GR Hannes Taborsky an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Drogenstrategie Wien Landstraße.
(PGL-1554717-2024-KVP/GF) Anfrage von GRin Mag. Laura Sachslehner, BA an den Bürgermeister, den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke, den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz, den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport, die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen, die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Innovation, Stadtplanung und Mobilität, den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Kultur und Wissenschaft betreffend geförderte Vereine in Wien Landstraße.
(PGL-1483644-2024-KGR/GF) Anfrage von GR Kilian Stark an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Innovation, Stadtplanung und Mobilität betreffend Planungsstand zum Westbahnareal.
(PGL-1527045-2024-KGR/GF) Anfrage von GRin Viktoria Spielmann, BA und GRin Mag. Mag. Julia Malle an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Maßnahmen gegen Periodenarmut an Wiener Schulen.
(PGL-1532607-2024-KFP/GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss, MA und GR Stefan Berger an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz betreffend unzulässige Spende der Stadt Wien an die NEOS.
(PGL-1532659-2024-KFP/GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss, MA und GR Stefan Berger an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz betreffend Personalstand Wiener Landeslehrer und Elementarpädagogen.
(PGL-1553676-2024-KFP/GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss, MA, GRin Mag. Ulrike Nittmann und GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke betreffend personalisierte Tickets Wiener Linien.
(PGL-1479423-2024-GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss, MA, GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc und GR Wolfgang Kieslich an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal betreffend Rückkehrgespräche nach Krankenstand.
(PGL-1479424-2024-GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss, MA, GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc und GR Wolfgang Kieslich an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal betreffend Formular für Rückkehrgespräche nach Krankenstand.
(PGL-1553675-2024-GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss, MA, GR Anton Mahdalik, GR Wolfgang Irschik und GR Wolfgang Kieslich an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Innovation, Stadtplanung und Mobilität betreffend Einschränkungen Öffis.
(PGL-1553677-2024-GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss, MA, GRin Mag. Ulrike Nittmann, GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc und GR Wolfgang Kieslich an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft,
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