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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 27.06.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 60 von 113

 

kann, dass wir in Wien so eine Einrichtung haben, wo es einen Gratiseintritt gibt.

 

Wenn wir über das Wien Museum sprechen, fällt mir vor allem auch immer das Pratermuseum ein. Es gab viele Diskussionen darüber, als wir das Pratermuseum hier im Gemeinderat diskutiert haben, weil ja der gesamte Entwurf verworfen und das Pratermuseum von Grund auf neu geplant worden ist. - Und ja, das war richtig. Es war richtig, bei dem Projekt in der Entstehungsgeschichte sozusagen die Bremse zu ziehen, es komplett neu zu denken und durch die Umplanung vor allem eines zu machen: Einen Leuchtturm im ökologischen Bauen und eine Ökologisierung dieses Projekts. Es ist eines der ersten öffentlichen Holzgebäude in Wien, und es ist großartig geworden. Viele von Ihnen waren bei der Eröffnung des Pratermuseums. Ich hoffe, dass das Pratermuseum genauso eine Erfolgsgeschichte wird wie das Wien Museum. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Der Kultursommer ist eine großartige Geschichte, auch die Ankerzentren, die in all ihrer Vielfältigkeit und Unterschiedlichkeit quer durch die Stadt zeigen, wie wichtig es ist, räumliche Infrastruktur für Kunst und Kultur in all ihrer Diversität zu schaffen.

 

Auch das Haus für Kinderkultur - das freut mich wirklich, wirklich, wirklich ganz besonders - ist ein ganz, ganz, ganz wichtiges Projekt, das wir hier Ende 2023 mit 3.500 m² in Floridsdorf und einem 2. Standort vor dem ZOOM-Kindermuseum, aber auch mit dem Kinderliteraturhaus auf den Weg gebracht haben. Denn ich sage es noch einmal: Wenn wir uns heute Gedanken darüber machen, wie wir es schaffen, den Zugang zu Kunst und Kultur für Kinder und Jugendliche attraktiv zu machen, dann werden wir morgen die Spielstätten unserer Stadt und unseres Landes voll haben. Das ist großartig und wichtig.

 

Über viele Projekte kann ich reden. Sie kennen sie aber alle. Ich möchte daher zum Ende kommen und das Ende so gestalten, wie ich begonnen habe, nämlich mit Dank. Ein Danke an die Kunst- und Kulturschaffenden, an das Publikum der Stadt und zu guter Letzt natürlich auch an unsere Frau Stadträtin, die liebe Veronica, für das gemeinsame Tun. Ich finde es persönlich sehr bereichernd und erfrischend, mit dir auf die Themen zu blicken und darüber zu reden. Ich freue mich vor allem auch sehr auf unsere gemeinsame Ausschussreise Ende August.

 

Ich kann mich noch gut an unsere erste Ausschussreise 2019 nach Paris erinnern. Die war sehr horizonterweiternd und sehr voll mit Eindrücken, die für unser Tun sehr wertvoll waren. Diese gemeinsame Ausschussreise war vor allem auch für die Kultur des Miteinanders aller Beteiligten dieser Reise, glaube ich, nachhaltig wichtig und hat im Gemeinsamen hier, glaube ich, auch viel verändert. Ich freue mich darauf. Ich hoffe, dass uns das bei dieser Ausschussreise auch gelingt und wir zumindest ein paar Tage das Wahlkampfgetöse vergessen.

 

Jetzt wünsche ich vor allem Ihnen allen einen hoffentlich erholsamen Sommer mit Ihren Liebsten. - Vielen Dank. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zu Wort gemeldet ist GRin Mag. Berner. Die gewählte Redezeit beträgt zehn Minuten. Bitte.

 

15.25.22

GRin Mag. Ursula Berner, MA (GRÜNE)|: Schönen Nachmittag!

 

Ich bin bei dir, Thomas Weber: Die Rechnungsabschlussdebatte ist ein Ritual. Wir werden uns dem Ritual jetzt trotzdem anschließen. Deshalb fange ich einmal mit einer Bedankung an. So gehört es bei einem Ritual und so gehört es am Anfang. Herzlichen Dank an alle MitarbeiterInnen der MA 7, die dieses Jahr tausende Anträge und Förderansuchen durchgearbeitet haben! Herzlichen Dank an alle MitarbeiterInnen im Stadträtinnenbüro und natürlich auch an alle Beiräte und Juroren, die es möglich gemacht haben, dass die Förderansuchen bearbeitet, gesehen und irgendwann auch in den Ausschuss kommen! Ich finde, da können wir noch kurz applaudieren. (Beifall bei GRÜNEN, SPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

Meistens - das muss ich sagen - haben wir es im Ausschuss und auch bei den Veranstaltungen dazwischen ja ganz nett. Trotzdem werden Sie jetzt zu ein paar Themen ein paar kritische Worte von mir hören.

 

Am Anfang steht ein Lob. Ich finde es super, dass wir den Rechnungsabschluss heuer schon einen Tag vor der Rechnungsabschlussdebatte bekommen haben. Eigentlich sind es zwei Tage, weil wir heute ja schon am zweiten Tag der Rechnungsabschlussdebatte sind. Dadurch hatten wir Zeit, das ein bisschen genauer durchzuschauen.

 

Das erste Thema, das ich hier besprechen möchte, ist das Thema Transparenz. Da gibt es ein paar Dinge, die nicht so toll laufen. Leider hat es sich nämlich eingebürgert, dass einige der großen Projekte von dir, liebe Veronica, in den Medien präsentiert werden, bevor sie im Ausschuss überhaupt zum Thema geworden sind und bevor es überhaupt einen Hinweis gibt, dass das vielleicht kommen könnte. Eines von diesen Projekten, das für Irritation gesorgt hat, war das Junge Theater Wien. Übrigens ist auch das Pratermuseum zuerst öffentlich bekundet worden. Das ist irgendwie schade, weil man dadurch den Eindruck hat, dass der Ausschuss als politisches Gremium nicht ernst genommen wird. Wenn ich als Ausschussmitglied von den Großprojekten der Stadt aus den Medien erfahre, bin ich nicht so zufrieden. Das halte ich nicht für sehr demokratisch. Inzwischen haben wir den Akt zum Jungen Theater Wien auch im Ausschuss. Also Dank dafür, würden unsere Kollegen aus Hamburg sagen. (Beifall bei den GRÜNEN und von GR Peter L. Eppinger.)

 

Leider hat es sich außerdem eingebürgert, dass die kritischen Akten oft erst im Nachtrag zur Tagesordnung stehen. Im Dezember 2023 - das wissen Sie alle noch - waren sämtliche großen Überschreitungen, die über mehrere Millionen Euro gewesen sind, im Nachtrag, das heißt, am Freitagnachmittag für Dienstagmittag. Darunter waren die Erhöhung für die Vereinigten Bühnen um 3 Millionen EUR, die Erhöhung für die Festwochen um 2,9 Millionen EUR, die Erhöhung für das Kunsthaus Wien um 1,8 Millionen EUR und die Erhöhung für das Haus der Musik um 1,25 Millionen EUR. Das sind schon große Beträge. Nicht immer ist die Unterlage zu dem Akt so ausführlich, dass man genau versteht, warum das in diesen hohen Dimensionen ist. Wir wissen, wir haben in der Kultur oft ganz andere Beträge. Manchmal geht es nur um ein paar Tausend Euro.

 

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