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Gemeinderat, 47. Sitzung vom 19.12.2023, Sitzungsbericht  -  Seite 17 von 21

 

(1351539-2023-GBI; MA 13, P 44) Die Förderung an den Verein "Back Bone" zur Förderung von Kommunikation und Nachbarschaft in der Brigittenau für sein Vorhaben im Bereich außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 654 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 13 im Rahmen des Voranschlages 2024 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ, bei Abwesenheit von GR Wolfgang Kieslich)

 

(1355936-2023-GBI; MA 13, P 46) Die Förderung an BALU & DU - Verein zur Förderung von Kommunikation und Spiel für sein Vorhaben im Bereich außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 89 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 13 im Rahmen des Voranschlages 2024 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ, bei Abwesenheit von GR Wolfgang Kieslich)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Nina Abrahamczik

 

27. (1306326-2023-GBI; MA 13, P 30) Die Förderung an den Verein Wiener Jugendzentren für seine Vorhaben im Bereich außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 20 924 000 EUR wird gemäß der geltenden Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 13 im Rahmen des Voranschlages 2024 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen. (Befangenheitserklärung gemäß § 22a der Geschäftsordnung des Gemeinderates von GRin Mag. Dolores Bakos, BA) (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, bei Abwesenheit von GR Wolfgang Kieslich)

 

Berichterstatterin: GRin Safak Akcay

 

28. (1307993-2023-GBI; MA 13, P 31) Die Förderung an Q:WIR, Verein zur Stärkung und Sichtbarmachung queeren Lebens in Wien für sein Vorhaben im Bereich außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 610 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 13 im Rahmen des Voranschlages 2024 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ, bei Abwesenheit von GR Wolfgang Kieslich)

 

(1377487-2023-GBI; MA 13, P 47) Die Förderung an den Verein FAmOs - Regenbogenfamilien für sein Vorhaben im Bereich LGBTIQ in der Höhe von 37 800 EUR wird gemäß der geltenden Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 13 im Rahmen des Voranschlages 2024 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ, bei Abwesenheit von GR Wolfgang Kieslich)

 

(1378074-2023-GBI; MA 13, P 51) Der Magistrat, vertreten durch die MA 13, wird ermächtigt, das Förderprogramm Queerer Kleinprojektetopf mit einem Rahmenbetrag von maximal 23 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von mindestens je 1 000 EUR und höchstens je 5 000 EUR gemäß den geltenden Förderrichtlinien der Stadt Wien - Bildung und Jugend abzuschließen. Für die Bedeckung ist von der MA 13 im Rahmen des Voranschlages 2024 auf den Haushaltsstellen 1/2720/755 sowie 757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ, bei Abwesenheit von GR Wolfgang Kieslich)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GR Thomas Weber, GRin Mag. Caroline Hungerländer und GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch, tatsächliche Berichtigung von GRin Mag. Caroline Hungerländer)

 

Folgende acht Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Mag. Marcus Gremel, MBA

 

29. (1341470-2023-GBI; MA 13, P 35) Die Förderung an den Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen für seine Vorhaben im Bereich außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 1 362 000 EUR wird gemäß der geltenden Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 13 im Rahmen des Voranschlages 2024 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen. (Befangenheitserklärung gemäß § 22a der Geschäftsordnung des Gemeinderates von GR Benjamin Schulz) (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ, bei Abwesenheit von GR Wolfgang Kieslich)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Stefanie Vasold

 

30. (1343071-2023-GBI; MA 13, P 39) Die Förderung an den Verein Wiener Kinderfreunde aktiv für seine Vorhaben im Bereich außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 1 302 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 13 im Rahmen des Voranschlages 2024 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ, bei Abwesenheit von GR Wolfgang Kieslich)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch

 

31. (1351420-2023-GBI; MA 13, P 40) Die Zuweisungen an die Bezirke für Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Projekt FAIR-PLAY-TEAM - Kommunikation, Vermittlung und Teilhabe im öffentlichen Raum mit Gesamtkosten in der Höhe von 572 000 EUR werden genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2024 und auf das Finanzjahr 2025 entfallende Betrag in der Höhe von jeweils 286 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/729 bedeckt. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, bei Abwesenheit von GR Wolfgang Kieslich)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch

 

32. (1351558-2023-GBI; MA 13, P 45) Die Förderung an den Verein "Rettet das Kind", Landesverband Wien für sein Vorhaben im Bereich außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 2 398 800 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie

 

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