«  1  »

 

Gemeinderat, 45. Sitzung vom 28.11.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 6 von 97

 

quasi gestohlen wird, es geht viel Platz für Parkplätze verloren, wo Autos 23 Stunden am Tag herumstehen, die man entsiegeln könnte, der anders genutzt werden könnte. Und weil hier immer von E-Autos geredet wird, die nützen uns beim Platzverbrauch genau nichts, außerdem werden sie immer größer. Beim Feinstaub und beim Lärm nutzt uns das gar nichts, denn sobald man schneller als 30 fährt, übertönt das Geräusch der Reifen den Motorenlärm.

 

Am Schluss meiner Rede möchte ich auch noch auf etwas zurückkommen, was gestern immer wieder hervorgerufen wurde: Wien wächst. Ich weiß nicht, ob Sie sich die letzte Prognose angeschaut haben, wo es eher um eine kleinräumige Stadtentwicklung geht, wo jeder Bezirk ganz genau angeführt wird, und ich kann Ihnen sagen: Das ist Shocking! Für die Donaustadt werden 46 Prozent plus in den nächsten 20 Jahren vorausgesagt. Das erfinde ich jetzt nicht, das steht auf der Web-Seite der Stadt Wien, und bei den anderen Flächenbezirken ist es um die 20 Prozent. Und Sie können sich ausrechnen, dass in 20 Jahren die Hälfte der Wiener Stadtbevölkerung in diesen - sagen wir einmal - 5 Bezirken wohnen wird. Angesichts dieser Zahlen ist es, glaube ich, notwendig, dass wir hier andere Prioritäten setzen, gewisse Blockaden aufgeben und in die Zukunft schauen, so wie es der Herr Stadtrat gestern gesagt hat. - Vielen Dank fürs Zuhören. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Die Redezeit waren 12 Minuten, fraktionelle Restredezeit 15 Minuten. Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau GRin Dipl.-Ing. Olischar, ich erteile es ihr, selbstgewählte Redezeit 15 Minuten. Bitte, Frau Gemeinderätin.

 

9.27.10

†GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc (ÖVP)|: Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

 

Kollege Juraczka hat es gestern so schön gesagt, es ist sehr schwierig, sich im Zuge von Budgetdebatten, ob Voranschlag oder Rechnungsabschluss, nicht zu wiederholen und nicht diese Dinge zu sagen, die man hier schon sehr oft gesagt hat, aber man ist auch nicht gefeit davor, die Dinge zu hören, die man seit Jahr und Tag immer wieder auch von Personen hört, und da möchte ich kurz auch noch auf meine Vorrednerin von den GRÜNEN eingehen. Ich bin einigermaßen verwundert, denn gerade die GRÜNEN sind ja immer diejenigen, deren beste Freunde die Zahlen sind, quasi wissenschaftsbasierte Zahlen, und ich finde es spannend, dass Sie jetzt Paris als Vorbild nehmen. In vielen anderen Bereichen, auch Thema Integration, ist es vielleicht jetzt nicht unbedingt ein Vorbild, aber (GRin Mag. Heidemarie Sequenz: Das habe ich gesagt!) - ich komme darauf zurück, Sie haben jetzt das Thema Mobilität hergenommen - ich finde es spannend, Sie werfen hier mit einer absoluten Zahl um sich, setzen aber nicht in Relation, dass Paris um ein kleines bisschen größer ist als Wien, der Kern über 2 Millionen, die Metropole über 12 Millionen Menschen. Und dann sich hinzustellen und zu sagen, über 100.000 Radfahrer, das ist im Vergleich zu Wien ein Wahnsinn, finde ich einigermaßen verwunderlich. Wenn Sie sich wirklich die korrekten Zahlen anschauen wollen würden - und das habe ich jetzt ganz schnell in der Vorbereitung noch gegoogelt -, schauen Sie sich doch den Modal-Split von Paris an, da sind nämlich die Radfahrer nur mit 3 Prozent vermerkt. (Beifall bei der ÖVP. - GR Mag. Manfred Juraczka: Um Gottes Willen, so eine radfahrerfeindliche Politik in Paris!) Da wollen wir nicht hin.

 

Ich habe noch eine zweite Zahl jetzt ganz schnell hervorgekramt, also vielleicht zur Vervollständigung, in Wien sind wir beim Radverkehr bei 9 Prozent? (Zwischenruf von GR Felix Stadler, BSc, MA.) Ja, auch aus Paris von 2010. (Zwischenruf von Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima.) - Das macht nichts, schauen Sie es gerne nach.

 

Auch bei den Öffis sind wir um einiges besser, auf das möchte ich jetzt nicht fokussiert eingehen, Kollege Juraczka wird auch noch das Mobilitätsthema ein bisschen hervorstreichen, aber eine Zahl möchte ich schon noch mitbringen. Seit 2001 haben wir ein Wachstum an Autos in Wien um 13 Prozent. Und dieses ansteigende Wachstum ist auch unter anderem in die Regierungsbeteiligung der GRÜNEN hineingefallen. Auch da wäre es möglich gewesen, entsprechende Maßnahmen zu treffen. Und wenn wir bei Maßnahmen sind, dann muss ich Ihnen schon eines sagen, Kollegen von den GRÜNEN, es sind nicht immer nur die unmittelbaren Maßnahmen, die eine Veränderung in der Mobilität bewirken, sondern das sind ganz viele zusätzliche Anreize, Maßnahmen, die - und da leite ich dann auch über - mit der Stadtplanung, mit der Stadtentwicklung zu tun haben. Stichwort kurze Wege: Habe ich Infrastruktur in meiner Umgebung und kann ich Dinge überhaupt zu Fuß erreichen? Das hat nix damit zu tun, ob jetzt ein Parkplatz mehr oder weniger auf Straße ist, ja, vielleicht auch im entfernten, aber um Gottes Willen, wenn ich zwei Häuser weitergehe, um den Kindergarten zu erreichen, um den Supermarkt zu erreichen, dann ist es doch viel mehr Anreiz zu Fuß zu gehen oder diese Wege mit dem Rad zurückzulegen als mit dem Auto. Also bitte, hören wir auf, nur ideologiebasiert seitens der GRÜNEN auf die Verkehrsteilnehmer hinzuhauen, sondern sehen wir diese Mobilitätswende-Veränderung ganz eng verknüpft mit vielen anderen Maßnahmen, um hier sachlich zu diskutieren, um die lebenswerte Stadt auch zu erhalten. (Beifall bei der ÖVP sowie von GR Mag. Josef Taucher und GR Erich Valentin.)

 

Jetzt komme ich zu meinem ursprünglichen Redebeitrag. Interessanterweise ist es ein bisschen ein ungewohntes Szenario, wir haben ja in den vergangenen Tagen und Wochen schon ganz viel über Stadtplanung gesprochen, in den unterschiedlichsten Dimensionen und Themenbereichen, was mich ja persönlich sehr freut, dass jetzt dieses Thema auch eine entsprechende Aufmerksamkeit bekommt. Leider haben wir nicht immer mit einer positiven Verknüpfung über die Stadtplanung gesprochen, Stichwort Kleingartenverein, Stichwort Rechnungshofbericht, aber auch die Bauordnung, wo wir sehr viele Punkte kritisch gesehen haben, waren Themenbereiche, die wir in den vergangenen Tagen und Wochen hier ausführlich diskutiert haben. Und das zeigt auch eines, Stadtplanung steckt überall drinnen. Ich habe es auch gerade im Zuge der Mobilitätsdebatte angespro

 

«  1  »