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Gemeinderat, 40. Sitzung vom 28.06.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 96 von 102

 

lange fortsetzen, aber ich sehe, Sie sind schon alle ein bisschen ermattet.

 

Ich möchte mich an dieser Stelle, lieber Erich Valentin, bei dir sehr herzlich bedanken, der du mir im Ausschuss immer so wacker zur Seite stehst, natürlich danke an die ganze Fraktion des Ausschusses. Danke natürlich auch an mein Team, an alle Abteilungsleiter und Abteilungsleiterinnen, die sich Tag für Tag so toll und engagiert für die Stadt einsetzen und wirklich einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass Wien lebenswerter wird, und natürlich danke an mein Team im Büro: Leute, ohne euch würde nichts gehen! - Vielen Dank, und damit darf ich das Schlusswort an Peter Hanke übergeben. (Beifall bei SPÖ und NEOS sowie von GRin Ingrid Korosec.)

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Vielen Dank, Frau Stadträtin.

 

Zur Geschäftsgruppe für Innovation, Stadtplanung und Mobilität liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

Ich erteile dem Herrn Amtsf. StR KommR Peter Hanke zum Rechnungsabschlussentwurf der Bundeshauptstadt Wien für das Finanzjahr 2022 das Schlusswort. Bitte sehr.

 

19.37.54

†Berichterstatter Amtsf. StR KommR Peter Hanke|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen!

 

Ihr seid es eh gewöhnt, für Theatralik in diesen Minuten habe ich nicht so viel übrig, sondern ich glaube, es ist angemessen, dass ich mich nach zwei intensiven Tagen für jeden einzelnen Beitrag herzlichst bedanken möchte. Ich glaube, wir haben allesamt bewiesen, dass wir viel Herzblut in diese Stadt investieren. Deshalb erlaube ich mir - hoffentlich formalistisch richtig -, Ihnen zwei Sätze vorzutragen und damit zur Abstimmung überzuleiten.

 

Ich darf noch einmal darauf hinweisen, dass dieser Abschluss seit dem 24. Mai 2023 im Internet veröffentlicht war. Bis einschließlich 21. Juni 2023 hatten Gemeindemitglieder die Möglichkeit, dazu Stellungnahmen abzugeben. Es langte wie im letzten Jahr keine Stellungnahme ein.

 

Ich bedanke mich, dass Sie diese Themen so intensiv diskutiert haben und darf der Einfachheit und Kürze halber auf die Anträge der Seite XXXIII der Einleitung zum Rechnungsabschluss verweisen und um entsprechende Beschlussfassung ersuchen. Ich ersuche Sie um Zustimmung. - Ich danke Ihnen. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Vielen Dank, Herr Stadtrat.

 

Wir kommen jetzt zur Sitzungsunterbrechung. Die Sitzung wird bis 20 Uhr unterbrochen.

 

(Unterbrechung von 19.39 bis 20 Uhr.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich darf alle bitten, die Plätze einzunehmen und die Türen zu schließen. Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.

 

20.02.13Wir kommen nun zur Abstimmung über den Rechnungsabschlussentwurf 2022.

 

Fürs Protokoll stelle ich fest, dass Herr GR Kieslich anwesend ist, nicht, weil er so besonders ist (Allgemeine Heiterkeit.), sondern damit ich es nicht immer dazusagen muss.

 

Die Anträge des Berichterstatters zum Rechnungsabschlussentwurf der Bundeshauptstadt Wien für das Jahr 2022 sind im Rechnungsabschluss auf der Seite XXXIII abgedruckt.

 

Ich lasse nun über den aus vier Punkten bestehenden Antrag zur Erledigung der Rechnung abstimmen. Wer dem beitritt, den bitte ich um ein Zeichen. - Zustimmung bei SPÖ und NEOS und daher mehrstimmig angenommen.

 

Bevor wir zur Post 2 kommen, gibt es ein paar Anträge. Bevor ich zur Abstimmung der Anträge komme, möchte ich mich bei allen Klubs und den MitarbeiterInnen der Klubs bedanken, denn wir haben heute erstmalig die Vorgangsweise, bei der die vollelektronische Einbringung der Anträge im Vorfeld vereinbart wurde. Ich darf berichten, dass 173 Anträge für diese Sitzung eingebracht wurden und davon 92 Prozent bereits gestern bis 10 Uhr - das ist eine sehr tolle Quote. Danke an die Klubs, dass dieses Projekt, das wir gemeinsam machen und heute mit einem vorläufigen erfolgreichen Schritt abschließen können, funktioniert hat - recht herzlichen Dank an alle. (Allgemeiner Beifall.)

 

Die Anträge sind auch im Gegensatz zu vorhergegangenen Abstimmungen nach dem Zeitpunkt der Einbringung nummerisch sortiert. Das heißt also, es wird jetzt nicht nach Spezialdebatten abgestimmt, sondern von 1 bis 173, fast, für die auf Papier eingebrachten Anträge gibt es einen eigenen Nummernkreis, aber das wissen die Klubs. Ich werde auch dazusagen, welcher Antrag zurückgezogen wurde, weil es im Nachhinein während der Debatte noch Änderungen gegeben hat - also nur, welche Nummer zurückgezogen wird, damit das allen klar ist.

 

Wir kommen zu Antrag 1, von den GRÜNEN, Ausweitung der Awareness-Teams auf die Wientalterrasse. Ich bitte um ein Zeichen, wer zustimmt. - Die Zustimmung ist bei den GRÜNEN gegen alle anderen Fraktionen. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag 2, GRÜNE, inklusive Lehrstellen in Wien. Bitte um ein Zeichen, wer zustimmt. - Zustimmung bei den GRÜNEN, ÖVP, FPÖ plus GR Kieslich - sage ich jetzt dazu, sage ich aber dann nicht mehr, außer Sie stimmen anders ab, Kollege. Ist nicht die erforderliche Mehrheit und ist abgelehnt.

 

Antrag 3, GRÜNE, Aufstockung des Lehrstellenangebots der Stadt. Wer dem beitritt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei GRÜNEN, ÖVP und FPÖ, ist nicht die erforderliche Mehrheit, ist abgelehnt.

 

Antrag 4, GRÜNE, Sozialraumanalyse zur Jugend in Wien. Wer dem beitritt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei GRÜNEN und ÖVP, hat nicht die erforderliche Mehrheit. Der Antrag ist daher abgelehnt.

 

Antrag 5, GRÜNE, ganzjähriges Angebot für nichtanspruchsberechtige Obdachlose ausbauen. Bitte um ein Zeichen, wer zustimmt. - Zustimmung bei ÖVP und GRÜNEN, ist nicht die erforderliche Mehrheit. Der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag 6, GRÜNE, VBgm Wiederkehr ist seit 945 Tagen tatenlos. Wer dem beitritt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei den Antragstellern, den GRÜNEN, gegen alle anderen Fraktionen, hat die nicht erforderliche Mehrheit.

 

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