Gemeinderat, 40. Sitzung vom 28.06.2023, Wörtliches Protokoll - Seite 43 von 102
sitzen täglich abends in einem Konzertsaal in Wien, lauschen einem Orchester, lauschen einem Ensemble, einem Gesang am Klavier vielleicht, und das ist schön. Nicht umsonst ist Wien die beliebteste Musikstadt der Welt. Wenn wir auch noch an die vielen anderen Musikrichtungen denken - Pop, Jazz, andere Genres -, dann sind das ja vielleicht doppelt oder drei Mal so viele Menschen. Wenn wir das jetzt ernst nehmen und langfristig in so einen Genuss kommen möchten, dass wir unsere Kultur und Tradition auch anbieten wollen, dann müssen wir dringend handeln.
Beginnen wir von vorne: Wir sind auch einfach wirklich verantwortlich für das kulturelle Erbe für unsere Nachkommen, und wir haben die Verantwortung für die nächste Generation, den Jungen unsere Bräuche, unsere Kultur zu vermitteln.
Das bringt mich jetzt zu einem Thema, wo die Stadt Wien die Entwicklungen der letzten Jahre im Kulturbereich verschlafen hat, zum Thema Musikschulen. Wenn wir weiterhin eine erfolgreiche Musikstadt bleiben wollen, dann müssen wir von Beginn an starten, dann müssen wir bei den Kindern und Jugendlichen beginnen, die ganz oft ein Musikinstrument lernen wollen oder singen möchten. Viele Eltern, viele Schülerinnen und Schüler fragen sich: Wo kann ich denn ein Instrument lernen? Welches Instrument möchte ich lernen? Wie weit ist die nächste Musikschule von mir entfernt, geht sich das mit dem Stundenplan aus, ist das vereinbar? Wie teuer ist diese Stunde, wenn ich ein Instrument lerne? Wir haben 250.000 Schülerinnen und Schüler in Wien, sehr geehrten Damen und Herren, und wenn ich Ihnen jetzt sage, wie viele Plätze an den öffentlichen Musikschulen zur Verfügung stehen, dann öffnet Ihnen das hoffentlich die Augen. Es sind nicht mehr als 13.000. Das ist ernüchternd. Das heißt, nur jedes 20. Kind bekommt einen Musikschulplatz. Wir sind hier in diesem Saal 100 Menschen. Wer von Ihnen spielt ein Musikinstrument oder singt? (GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM: Beides!) Ich glaube, es sind mehr als fünf, es fehlen einige. Das heißt, fünf Leute hier in diesem Saal würden ein Musikinstrument lernen dürfen. Das ist zu wenig, und das ist wirklich keine Anerkennung für die Musikkunst. Das heißt, da müssen wir viel tun.
Es gibt auch leider nicht genügend Plätze, und man muss lange warten, wenn es um ein bestimmtes Musikinstrument geht, das man vielleicht spielen möchte, ob es Blockflöte, Violine, Gitarre oder Klavier heißt. Das sind eigentlich klassische Musikinstrumente, die die Kinder spielen möchten, aber da gibt es viel zu wenig Plätze, nur 6.000. In 15 Bezirken steht den Bewohnerinnen und Bewohnern 1 Musikschule zur Verfügung, das heißt, sie fehlt in 8 Bezirken. 2 Bezirke, Währing und Meidling, haben sogar parteiübergreifendes Interesse für den Ausbau von Musikschulen gezeigt. Man muss nur etwas tun. Man muss jetzt endlich handeln, und es ist eine einfache Rechnung: 2 Millionen Menschen, 2 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner, nur 13.000 Musikschulplätze.
Daher unser Antrag: Wir wollen Musikschulen erhalten, wir wollen sie fördern, wir wollen sie ausbauen. Es ist mir natürlich klar, dass es eine Querschnittsmaterie ist, deswegen mein Appell an Sie, Frau Stadträtin, und auch an Herrn Bildungsstadtrat Wiederkehr. Wir sind hier 100 Menschen, ungefähr so groß wie ein großes Orchester, Sie sind hier die erste Geige und Sie spielen sie hier, ich haue jetzt auf die Pauke, wir schauen, dass wir uns kümmern im Sinne der kulturellen Förderung. Setzen Sie sich zusammen an einen Tisch, zücken Sie Ihr Handy, klären Sie das mit dem Kalender asap und dann freuen wir uns. Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und von GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc.)
Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Als Nächster zu Wort gemeldet ist GR Neumayer, selbstgewählte Redezeit sieben Minuten. Sie haben das Wort.
GR Jörg Neumayer, MA (SPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Frau Vorsitzende! Werte Kolleginnen und Kollegen an diesem zweiten Tag des Rechnungsabschlusses!
Auf Grund dieser meiner Ansicht nach wirklich sehr seltsamen Diskussion der vergangenen eineinhalb Tage möchte ich zu Beginn ein paar persönliche Worte sagen. Ich komme eigentlich aus einem rot-schwarzen Elternhaushalt und aus einer rot-schwarzen Familie. Bei uns war immer wichtig, dass man werteorientiert ist und werteorientiert agiert. Das waren sozialdemokratische Werte, aber es waren auch Werte der konservativen Freundinnen und Freunde. Das waren vor allem christlich-soziale Werte, Solidarität und Nächstenliebe. Nicht ohne Grund habe ich auch viel Zeit nicht nur im Sozialbereich, sondern eigentlich auch in der Gemeinde bei mir um die Ecke verbracht.
Es gab in den vergangenen 24 Jahren, in denen ich politisch aktiv bin, auch immer wieder ÖVP-Politikerinnen und -Politiker, wo ich mir gedacht habe: Die haben etwas drauf, die kann man wertschätzen, die liefern wirklich einen Beitrag für die Demokratie und für den Parlamentarismus. Nach dem, was ich die letzten eineinhalb Tage hier erfahren habe, muss man aber ganz konkret die Frage stellen: Was ist Ihr Beitrag zum Parlamentarismus in Wien und was ist Ihr Beitrag zur Demokratie? Oder in Ihrer Sprache: Was war meine Leistung? (GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM: Wir hören Ihnen zu, das ist eine Leistung!) Maximal schauspielerische Leistung, was ja eigentlich gerade zur Kultur passen würde, eine super Inszenierung, genial akkordiert von diesen Marketingeinrichtungen (GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM: Wir hören Ihnen zu!), die die ÖVP in den letzten Jahren um viel Geld um sich geschart hat, gepaart mit Halbwahrheiten und Unwahrheiten.
Ich möchte, gerade weil wir auch über Demokratie, über Humanismus und die Zukunft unserer Systeme reden, schon eines sagen: Die Sozialdemokratische Partei war immer auf der Seite der Menschen und immer auf der Seite der Demokratie. Immer. (Beifall bei SPÖ und NEOS.) Sie hat sich immer von unmenschlichen und undemokratischen Staaten, anderen Parteien und Sonstigen distanziert. (GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM: Venezuela! - Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) In Wahrheit muss man wiederum ganz simpel die Frage stellen, während die Kollegen der ÖVP keinen Anstand haben und einfach nur aus ihren Reihen brüllen. (Weitere Zwischenrufe von GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM) Was ist
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