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Gemeinderat, 24. Sitzung vom 22.06.2022, Wörtliches Protokoll  -  Seite 58 von 126

 

Die Alu-Kiste wird die Kollegen vom Sport bei Ihnen sehr freuen, vielleicht wollen Sie Herrn StR Hacker und dem Herrn Bürgermeister einmal erklären, wie man solche Alu-Kisten - also nicht nachhaltig - bewirtschaften kann. Das sind die Sport&Fun-Hallen - Alu-Kisten, wie sie mehrfach in Wien stehen. Wenn Sie da einmal wissen wollen, wie man diese nachhaltig und gut betreibt - der Herr Bürgermeister oder der Kollege vom Sport wird Ihnen sicher gerne helfen.

 

Jetzt stehen wir hier und erleben die nächste Kostenexplosion. Ich spreche bewusst von keinem Bauskandal, sondern ich spreche von einer Kostenexplosion, für die der Steuerzahler in Wien herhalten muss, weil Sie „bigger and better“ bauen wollen, wie Sie gerne sagen. Das sind dann genau die Dinge - weil wir den Stadtrechnungshof heute gehabt haben -, über die man dann in ein, zwei Jahren spricht, dass man da Geld verschwendet hat, dass man hätte besser sein können.

 

Liebe Frau Stadträtin, ich schätze Sie sehr, und vielleicht machen Sie das, was ich Ihnen sehr nahelegen würde, nämlich einen Tag oder ein, zwei Stunden nicht in den Musikverein zu gehen, nicht nach Cannes zu fahren, nicht bei irgendeiner Gartenbaukino-Eröffnung zu sein, sondern gehen Sie einmal in einen Gemeindebau, gehen Sie in den Karl-Marx-Hof, gehen Sie bei mir zu Hause in den Sandleitenhof, bei mir daham! (Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler: Ich komme vom Schöpfwerk! Ich bin jede Woche dort!) - Sie kommen vom Schöpfwerk, dann gehen Sie wieder einmal dorthin, und reden Sie mit den Leuten! Gehen Sie zu denen, deren Strom- und Gasrechnung gerade ins Enorme hinaufschnellt, die im Supermarkt eben nicht mehr geradeaus zugreifen können, weil da die etwas teureren Sachen sind, sondern die sich ein bissel bücken müssen, weil dort die billigeren Sachen stehen! Und erzählen Sie genau diesen zig Tausend Menschen - oftmals SPÖ-Wähler und SPÖ-Wählerinnen, die das aus einer Tradition und Loyalität der Partei gegenüber machen - bitte genau das, was im „Standard“ von Ihnen zu lesen war!

 

Ich zitiere zum Pratermuseum Neu, zu den 4 Millionen EUR: „sie wolle in dieser schweren Zeit ‚positive Signale gegen die zunehmende Depression in der Gesellschaft setzen‘.“ (Heiterkeit bei GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM und GR Mag. Manfred Juraczka.) - 4 Millionen EUR fürs Pratermuseum! 4 Millionen EUR für ein Prestigeprojekt, nach dem niemand gefragt hat! 4 Millionen EUR als ein Mittel gegen die Depression zu rechtfertigen, ist derart lebensfremd, dass ich Sie am liebsten wachrütteln würde. (GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc: Da gibt es Medikamente!) Das ist so erschreckend, dass Sie wirklich glauben, dass Sie ein Museum, nach dem nie jemand gefragt hat, als Antidepressivum sehen. Die einzige Depression, die Sie heilen, ist die Depression der Baubranche, wenn Sie dieser den Auftrag geben. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

 

Bauen - du hast vollkommen recht, lieber Herr Berger - wird nicht billiger, ganz im Gegenteil, das sind die Fakten, die wir uns leider verinnerlichen müssen. Wir haben neulich über das Wien Museum gesprochen, Gott sei Dank ist der Stahl schon da. Wir erleben derzeit auf Baustellen massive Verzögerungen bei den Baustoffen, wir erleben massive Preissteigerungen. Vor einem Jahr haben wir einen Beschluss gefasst, und wer da den Auftrag gegeben hat, einen Generalunternehmer zu finden, der war ein Glückspilz, was heißt, ein Glückspilz, ein g‘scheiter Kerl, und wir hatten einen einstimmigen Beschluss. Wenn Sie das jetzt in Auftrag geben - dieser „point of no return“ ist vorbei -, bekommen Sie Tagespreise, für die Ihnen niemand garantieren kann, wie sie in der nächsten Woche sein werden. Das ist ein Hochrisikospiel, das Sie hier in Angriff nehmen. Von Tag zu Tag wird alles teurer und Sie können natürlich selbstverständlich nachhaltiger bauen. Es gibt viele gute Gründe dafür, und dann sagen Sie: Es geht sich mit 1,6 Millionen EUR nicht aus, ich brauche einmal 2,5 Mal mehr, 4 Millionen, sonst werde ich das nicht schaffen können. - Es gibt gute Gründe - sprechen wir es bitte aus -, es gibt wirklich gute Gründe, nachhaltig zu bauen, nur muss man es sich auch leisten können. Man muss auch wirtschaftlich bauen, und das können Sie jetzt eben nicht.

 

Was macht man im aktuellen Fall? - Wie Ursula gesagt hat, erstens, man verschiebt aus vielen guten Gründen den Bau eines Museums, auf das keiner in dieser Stadt wartet. Das wird jeder verstehen. Wenn Sie sich für ein anderes Konzept entschieden haben, „fair enough“, vollkommen in Ordnung, aber alles zu seiner Zeit, könnte man sagen. Oder wie Sie es machen, man spielt das Sinnbild der drei Affen nach: nix sehen, nix hören, nix sagen, Augen zu und durch. - Das muss nicht jeder verstehen, ich verstehe das nicht, das verstehen viele aus dem Kulturausschuss nicht und viele Menschen hier im Gemeinderat auch nicht, wie sie mir hinter vorgehaltener Hand erzählen. Wenn Sie uns zumindest einmal die Möglichkeit gegeben hätten, Sie machen es ja ohnehin. Wovor fürchten Sie sich? Sie ziehen es ja ohnehin durch. Wenn Sie uns zumindest die Möglichkeit gegeben hätten, uns in aller Ruhe ein Bild zu machen, dann reden wir bitte darüber! Also: Ja zum Plan Pratermuseum Neu um 1,6 Millionen EUR - okay zum einstimmigen Beschluss vor einem Jahr -, aber nein zum Hochrisikospiel des zweieinhalb Mal teureren Horuck-Projekts! Bitte zurück zum Start! - Danke schön. (Beifall bei ÖVP, GRÜNEN und FPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Danke für die Desinfektion. - Als Nächster zu Wort gemeldet ist GR Neumayer. Ich erteile es ihm.

 

14.57.13

†GR Jörg Neumayer, MA (SPÖ)|: Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Frau Stadträtin! Frau Vorsitzende!

 

Wir sind mitten in mehreren Krisen und wir haben heute von Herrn Kollegen Eppinger schon Gerda Rogers zitiert bekommen. Ich weiß nicht, wo er ist - ah, er ist eh da. Niemand kann in so eine Glaskugel schauen. Vielleicht war das bei Ihnen früher so, vielleicht machen Sie auch heute so Politik. Fakt ist, wenn wir jetzt in all diesen Krisen damit warten, in dieser Stadt zu investieren, wenn wir in all diesen Krisen alle Projekte zurückschrauben, wenn wir in all diesen Krisen auf Klimaschutz verzichten, wie das Ihre Fraktion manchmal gerne macht, dann wird

 

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