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Gemeinderat, 24. Sitzung vom 22.06.2022, Wörtliches Protokoll  -  Seite 7 von 126

 

wieso, warum und weshalb es zum Rückzug dieses Entwurfs gekommen ist. Außerdem ersuche ich auch um Ihre Ausführungen hinsichtlich finanzieller Dispositionen, die bereits getroffen wurden, ob dabei auch ein Mehraufwand entstanden ist.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Bitte, Frau Stadträtin.

 

Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler: Danke, Herr Gemeinderat. Manchmal ist es in der Kunst so, dass Künstler sozusagen unterschiedliche Phasen durchlaufen und auch wieder Abstand von eigenen Entwürfen nehmen. Diesfalls habe ich sehr lange sozusagen positiv mit dem Künstler und mit KÖR gerungen, um das Projekt zur Realisierung zu bringen. Es war dies, wie Sie sich erinnern können werden, ein durchaus sehr umstrittener Entwurf. Im Hinblick auf die beiden ineinander gelegten Hände gab es natürlich, wie bei jedem künstlerischen Entwurf, Leute die gesagt haben: Das ist zu kitschig! Welche Hände werden verwendet? Ist das bekletterbar? - Es gab also auch ein paar technische Schwierigkeiten, weil wir auch sicherstellen müssen, dass das für die Bevölkerung ein sicheres Kunstwerk ist.

 

Außerdem war dieses Kunstwerk ein partizipatives Projekt unter Einbindung auch der vielen Mitglieder der LGBTIQ-Community, und durch Covid wurde eben jede Art der Kommunikation, Partizipation, Begegnung und des analogen Treffens unterbunden. Und in dieser Zeit, deren Ende man nicht absehen konnte, hat der Künstler noch einmal stark darüber nachgedacht, inwieweit alles richtig ist und sein Entwurf sozusagen noch passt, und er hat dann von sich aus zurückgezogen. Dadurch waren wiederum wir genötigt zu sagen: Das geht in Ordnung, wir können ihn ja nicht sozusagen dazu zwingen. Ich konnte nur sagen: Neustart! Ärmel aufkrempeln! Setzen wir das noch einmal neu auf!

 

Die zweite Frage, inwieweit hier Geldflüsse erfolgt sind, kann ich ehrlicherweise nicht beantworten. Ich werde mein Büro und die MA 7 bitten, zu sagen, was KÖR im Zuge dessen für den Erstentwurf ausbezahlt hat: Irgendeine Art von Abschlagszahlung wird es wohl gegeben haben müssen, ich nehme aber an, dass sich das in einem verträglichen Rahmen gehalten hat.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Vielen Dank, Frau Stadträtin. Damit ist die 1. Anfrage beantwortet.

 

9.17.00†Amtsf. StR Peter Hacker - Frage|

Die 2. Anfrage (FSP-1374219-2022-KGR/GM) wurde von Frau GRin Mag. Huemer gestellt und ist an den Herrn Amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport gerichtet. In dieser Anfrage geht es um die kinder- und jugendpsychiatrische Versorgung über das Wochenende. (Die Kinder- und Jugendpsychiatrie an der Klinik Hietzing soll wegen Personalmangels ab Juli über das Wochenende zusperren. Laut Wiener Gesundheitsverbund WIGEV sei eine Wochenklinik „ein mögliches Szenario“. Nachdem die Lage der Kinder- und Jugendpsychiatrie bereits jetzt höchst besorgniserregend ist, käme dieser Schritt wohl einer weiteren Verschärfung gleich - in einer Zeit, wo der Bedarf massiv steigt. Wird das AKH ab Juli tatsächlich das einzige Krankenhaus in Wien sein, das eine kinder- und jugendpsychiatrische Versorgung über das Wochenende aufweist?)

 

Ich freue mich, dass der Herr Stadtrat rekonvaleszent heute bei uns ist! Es müssen noch technische Vorbereitungen getroffen werden. - Bitte, Herr Stadtrat.

 

Amtsf. StR Peter Hacker: Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Abgeordnete! Zunächst einmal entschuldige ich mich dafür, dass ich mich nicht an den üblichen Dresscode halte. Meine Kleidung ist dem Umstand geschuldet, dass ich am Montag festgestellt habe, dass sich meine Narbe beziehungsweise Wunde noch nicht mit einer normalen Hose verträgt. Ich bitte also um Verständnis! Es ist dies kein Ausdruck meiner Despektierlichkeit vor diesem Haus, und es ist mir wichtig, das zum Ausdruck zu bringen.

 

Frau Abgeordnete! Zu Ihrer Frage: Erinnern wir uns! Wir haben vorgestern eine, wie ich glaube, sehr gute, sehr intensive und auch sehr interessante Diskussion über das Thema Kinder- und Jugendpsychiatrie geführt, und wir haben vom Chefarzt der Psychosozialen Dienste einen meines Erachtens sehr guten, umfassenden Bericht bekommen. Danach haben wir eine meiner Meinung nach auch sehr konstruktive und gute Diskussion geführt. Letzten Endes möchte ich nicht alles wiederholen, was wir in der Sitzung diskutiert haben, denn dafür haben wir ja letzten Endes die Gesundheitsplattform.

 

Einer der wichtigen Punkte war - und ich hoffe, dass der besprochene Meinungsbildungsprozess in den Fraktionen stattfindet oder schon stattgefunden hat -, dass wir zum Ausbildungsschlüssel von Kinder- und Jugendpsychiatern auch ein gemeinsames Statement abgeben. Wir haben dazu ein klares Statement aller Landesräte für Gesundheitsfragen, die dazu schon längst Beschlüsse gefasst haben. Ich glaube, dass es notwendig ist, dass wir in Österreich endlich einen Ausbildungsschlüssel haben, der ähnlich dem wie im Rest Europas gestaltet ist und der nicht dazu führt, dass es letzten Endes niemals dazu kommen kann, eine ausreichende Zahl von Kinder- und Jugendpsychiatern in unserer Stadt und in unserem ganzen Land haben zu können.

 

Zur konkreten Frage, ob die Versorgung am Wochenende sichergestellt ist: Wie Sie wissen - das haben wir ja vorgestern gehört -, ist das der Fall. Kinder werden sowohl in der Klink Hietzing in der Organisationseinheit beziehungsweise Abteilung für Kinder- und Jugendpsychiatrie als auch im AKH natürlich auch am Wochenende behandelt. Wir haben zwar einen Fachpersonalmangel, das haben wir schon besprochen. Den gibt es bekannterweise in ganz Europa. Wir arbeiten allerdings intensiv daran, diesen Mangel so gut wie möglich einerseits zu beheben und andererseits zu kompensieren.

 

Das ist auch der Grund, warum wir im Wiener Gesundheitsverbund zusätzlich viele Dienstposten für die unterschiedlichen multiprofessionellen Gruppen freigegeben haben, seien das Psychologen, Sozialpädagogen, Sozialarbeiter, Pflegepersonen, et cetera, und wir haben auch entsprechend aufgestockt. Die Dienste werden vor allem auch durch den Einsatz von Allgemeinmedizinern und Kinderärzten unterstützt, sowohl aus dem intra- als auch aus dem extramuralen Bereich. Dazu braucht es

 

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