Gemeinderat, 23. Sitzung vom 24.05.2022, Wörtliches Protokoll - Seite 7 von 111
deshalb eingetreten, weil nach einer Nachmessung der Umstand aufgetreten ist, dass die Quadratmeteranzahl, die ursprünglich berechnet worden ist, nicht mit den wirklichen Quadratmeterzahlen im Einklang ist. Das ist nicht nur bei diesem Objekt so gewesen, wir haben ja damals eine Reihe von Vermessungen vorgenommen - auch auf Anregung der Oppositionsparteien, ich möchte nur daran erinnern. Es ist ja damals auch in vielen Wohnobjekten die Quadratmeteranzahl genauestens nachgemessen worden, und das war auch in diesem konkreten Fall so. Von daher sind das Berechnungen, die immer entsprechend der Quadratmeteranzahl adaptiert werden und auch, ich habe es ja erwähnt, immer an die jeweilige Valorisierung angepasst werden. (GR Mag. Dietbert Kowarik: Da muss es ja mehr werden, nicht weniger!)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Vielen Dank, Herr Bürgermeister. Damit ist die 1. Anfrage beantwortet.
Die 2. Anfrage (FSP-1196709-2022-KNE/GM) wurde von Frau GRin Mag. Bakos gestellt und ist an den Herrn Amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz gerichtet. In dieser Anfrage geht es ums Kinder- und Jugendparlament und um die Umsetzung von Projekten. (Im Mai fand im Christine-Nöstlinger-Campus das erste wienweite Kinder- und Jugendparlament statt. Damit kommt eine bedeutende Maßnahme der Wiener Kinder- und Jugendstrategie in die nächste Umsetzungsphase. Wie gewährleisten Sie die Partizipation der Kinder und Jugendlichen bei der Umsetzung ihrer vorgeschlagenen Projekte?)
Bitte schön, Herr Stadtrat.
VBgm Christoph Wiederkehr, MA: Vielen Dank, Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Abgeordnete!
Ich freue mich, dass wir für unsere Sitzungen wieder hier im Raum sein können, und ich freue mich auch, dass das erste Kinder- und Jugendparlament nun endlich tagen konnte, nachdem wir die physische Sitzung auf Grund der Pandemie öfters verschieben mussten. Das Kinder- und Jugendparlament ist ein starkes Zeichen von uns als Stadt, dass wir die jungen Menschen in den Mittelpunkt stellen, dass wir jungen Menschen, die in Wien aufwachsen, eine Stimme geben, dass sie ihre Stadt mitbestimmen können und auch über 1 Million EUR, die wir als Stadt zur Verfügung stellen, mitbestimmen können. Das ist ein klares Signal, dass uns die Stimme der Jugendlichen wichtig ist, und vor allem auch deshalb, weil die jungen Menschen sehr genau wissen, was sie von ihrer Stadt wollen. Sie wissen sehr genau, wie sich Wien weiterentwickeln soll, und deshalb ist es unsere Antwort, den Jugendlichen und den Kindern eine Stimme zu geben.
Das Kinder- und Jugendparlament beruft sich auf die Kinder- und Jugendstrategie, bei der über 22.500 Kinder und Jugendliche an Workshops teilgenommen haben, die noch in der letzten Periode befragt worden sind, was sie sich von Wien wünschen. Ein Ergebnis war mehr Mitbestimmung, und die Antwort darauf ist das erste Wiener Kinder- und Jugendparlament, verbunden mit der Entscheidungsgewalt über 1 Million EUR.
Am 17. und 18. Mai hat im Christine-Nöstlinger-Campus das erste Mal das Kinder- und Jugendparlament getagt, unter Einbindung von zirka 300 Kindern und Jugendlichen. Kinder und Jugendliche getrennt, weil mit ihnen natürlich unterschiedlich zu arbeiten ist. Am 17. Mai waren es Kinder, mit denen gearbeitet worden ist, am 18. Mai sind dann Jugendliche zusammengekommen - einerseits delegiert über die Bezirke, beim Jugendparlament hat jeder Bezirk zwei Personen delegieren können, und andererseits gab es eine freie Bewerbungsmöglichkeit, wovon auch viele junge Menschen, die unterschiedliche Interessen haben, Gebrauch gemacht haben.
Ich habe zum Beispiel einen kennen gelernt, der unbedingt eine weitere Skateranlage haben möchte und sich deshalb einbringt. Andere wollen mehr Bäume oder mehr Parks. Die Interessen waren hier sehr, sehr unterschiedlich und darum herrschte auch eine sehr, sehr gute Atmosphäre.
Ziel ist auch, über das Kinder- und Jugendparlament die Kinder- und Jugendstrategie zu beobachten. In der Regierung haben wir uns vorgenommen, die Kinder- und Jugendstrategie umzusetzen. Das Kinder- und Jugendparlament wird auch mit der Politik in den Austausch treten, um zu schauen, wie wir damit voranschreiten. Es wird außerdem im September und Oktober ein zweites und drittes Plenum des Kinder- und Jugendparlaments geben. Im Laufe dessen werden die Ideen, die online eingereicht worden sind - das waren immerhin über 250 Ideen, die wir bekommen haben -, weiterbearbeitet, diskutiert, und dann werden die besten Ideen zur Abstimmung gebracht. Abstimmen können dann alle Wiener Kinder und Jugendlichen bis zu 25 Jahren, um da auch eine Stimme zu haben.
Das ist ein wirkliches Leuchtturmprojekt, das ist auch Pionierarbeit. Ich habe weltweit kein ähnliches Projekt gefunden, bei dem Kinder und Jugendliche einerseits in einem Kinder- und Jugendparlament arbeiten und andererseits über ein Budget entscheiden. Ich finde das großartig, wie es abgelaufen ist, und dafür allen Beteiligten und vor allem allen bei wienXtra, die das abgewickelt haben, ein herzliches Dankeschön. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 1. Zusatzfrage kommt von NEOS. GRin Mag. Bakos, bitte.
GRin Mag. Dolores Bakos, BA (NEOS): Danke für die Beantwortung. Sie haben jetzt schon ein bisschen ausgeführt, wie es nach dem ersten Plenum des Kinder- und Jugendparlamentes weitergeht. Vielleicht können Sie das noch ein bisschen näher ausführen. Und wie wird gewährleistet, dass die Projekte, die von den Kindern und Jugendlichen am Ende auch abgestimmt werden, favorisiert werden und auch wirklich in Umsetzung kommen?
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr Stadtrat, bitte.
VBgm Christoph Wiederkehr, MA: Nachdem online die über 250 Ideen eingereicht werden konnten, ist es jetzt die Aufgabe vom Kinder- und Jugendparlament, diese Ideen einerseits untereinander zu diskutieren und
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