Gemeinderat, 10. Sitzung vom 27.05.2021, Wörtliches Protokoll - Seite 53 von 97
schennutzung und einfachere Verfahren, um städtische Liegenschaften auch für begrenzte Zeit zu vermieten oder mieten zu können. An dieser Stelle möchte ich gerne einen Appell an die Gemeinde Wien richten und an die Stadt, dass sie die Leerstände, die es hier gibt, und es gibt sie, wir wissen es alle, dass sie die Leerstände leichter zugänglich macht, und vor allen Dingen, dass die Mieten auch ein bisschen günstiger werden. Im Moment sind die so hoch, wie es der Markt will, und das ist oft höher, als es Künstlerinnen und Künstler zahlen können. Da wäre es günstig, sich was zu überlegen. Ich bin auch überzeugt, würde die Stadt Wien mehr leerstehende Gebäude zugänglich machen, wäre auch das mit dem Abschiednehmen leichter: Weil jeder, der dann Abschied nimmt, weiß, er wird wieder was anderes bekommen. Es wird an einem anderen Ort wieder ein neues Gebäude aufgehen, ein neuer Ort aufgehen. Mit dem Blick auf Neues kann man das Gewohnte bekanntermaßen leichter loslassen. Das ist Psychologie. Das heißt, es wäre viel leichter für uns alle.
Aber zurück zum Kooperationshaus, zum Nordwest. Was jetzt für die nächsten drei Jahre gut ist, sollte Vorbild und Experimentierfeld sein, wie wir in Zukunft genau so einen Kulturcampus bauen könnten, ein größeres Areal möglichst mit Freiflächen, wo Menschen zusammenkommen, ein Areal, das gleichzeitig flexible Proberäume bietet und Aufführungsstätten und die notwendige technische Voraussetzung, damit die Aufführungen auch stattfinden können, möglichst mit Innen- und Außenräumen. Ein Ort, an dem Artists in Residence leben und arbeiten können, an denen Leute, Besucherinnen und Besucher, die Atmosphäre genießen, und an dem man einfach zusammenkommen kann. So einen Ort wünsche ich mir für Wien. Kurz, ein Kulturcampus wäre das, was Wien brauchen könnte. Wir werden dazu jetzt keinen Antrag stellen. Wir sind aber zuversichtlich, dass die Stadträtin schon jetzt auf der Suche nach einem geeigneten Ort ist und werden das natürlich sehr unterstützen, wenn dieser Ort gefunden und auch ausgebaut wird. Herzlichen Dank.
Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Ich ersuche um Desinfektion. Zu Wort ist niemand mehr gemeldet, die Debatte ist geschlossen, der Berichterstatter hat das Schlusswort.
Berichterstatter GR Jörg Neumayer, MA: Dann mach‘ ich gleich von da. Sehr geehrte Damen und Herren!
Bei dem Antrag stimmen Sie einer Förderung der nächsten Jahre für die Zwischennutzung an einem Ort zu, wo definitiv Synergien genutzt werden können, wie dem Antrag auch zu entnehmen ist. Sowohl die Festwochen als auch das in Sanierung befindliche WUK als auch brut profitieren davon. Und wie immer in der Kunst und Kultur, dort, wo Häuser zusammentreffen und wo Künstlerinnen und Künstler zusammentreffen, kommt auch ein Mehr heraus. Nicht im Antrag enthalten, aber zur Ergänzung zum Raimund Theater gehört noch dazugesagt, dass hier momentan die Technik neu eingerichtet wird und das Präventionskonzept auch in der Umsetzung ist. Dementsprechend ist das ein Vorschlag, der so hier keinen Sinn macht.
Der Antrag liegt zur Abstimmung vor, das brut-Nordwest-Sonderprojekt umzusetzen, und ich bitte erneut um Zustimmung. Danke sehr.
Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Danke.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 59 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die Förderungen an Diversity Lab Verein diverCITYLAB Verein zur Förderung der Diversität in Kunst und Kultur in den Jahren 2022 bis 2025. Zu diesem Poststück gibt es keine Wortmeldungen.
Ebenso zur Postnummer 62 betreffend Förderungen an den Verein Caritas der Erzdiözese Wien - Hilfe in Not in den Jahren 2022 bis 2025 gibt es ebenfalls keine Wortmeldungen.
Deswegen gehen wir weiter in der Tagesordnung. Ich schlage vor, die Berichterstattung zur Verhandlung über die Geschäftsstücke 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15 und 16 der Tagesordnung, sie betreffen Förderungen an Vereine im Integrations- und Diversitätsbereich, zusammenzuziehen, die Abstimmung jedoch getrennt durchzuführen.
Wird dagegen ein Einwand erhoben? - Das ist nicht der Fall. Ich bitte daher den Berichterstatter, Herrn GR Florianschütz, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatter GR Peter Florianschütz, MA, MLS: Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Maximilian Krauss, ich erteile ... (Zwischenruf.) stimmt, ist GR Guggenbichler, ich erteile es ihm.
GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc (FPÖ): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Stadtrat!
Schön, dass Sie sich auch in unsere Räumlichkeiten wagen. Man hat Sie ja den ganzen Tag nicht gesehen. Offensichtlich haben Sie sich hoffentlich um die Belange der Schüler gekümmert. Mir ist schon aufgefallen bei den NEOS ein Stück, und der Kollege Krauss hat das schon angesprochen, dass es ganz wichtig war, die Schulen zu öffnen. Hier waren Sie dann Beitragstäter beim Bgm Ludwig, der einfach den Lockdown verlängert hat. Und jetzt machen Sie eines, Sie testen die Schüler, was sehr vernünftig ist, was in Ordnung ist teilweise auch, aber Sie zwingen sie nach wie vor zur Maske. Und ich hoffe wirklich, dass Sie die letzten fünf Stunden, die Sie hier nicht anwesend waren, dafür genützt haben, die Schüler im Tragen der Maske zu unterweisen, weil ich komme aus dem Arbeitnehmerschutz und Sie wissen ganz genau, wie es ist. Im Arbeitnehmerschutz ist es so, dass jeder, der eine Maske tragen muss, darauf hingewiesen wird, wie lange darf er sie tragen, wann macht sie Sinn, und mir fehlt das. Ich hab‘ mich ein bissel erkundigt bei sehr vielen Eltern. Ihr gebt denen eine Maske, aber die meisten müssen sie sich selbst mitbringen. Ihr quält sie damit, habt durchgehende Testungen, wo es überhaupt keine Notwendigkeit mehr gibt, weil dort alle gesund sind, Sie wissen das auch ganz genau, und geben ihnen nicht einmal das Rüstzeug dazu, dass sie es auch anständig
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