Gemeinderat, 9. Sitzung vom 28.04.2021, Wörtliches Protokoll - Seite 7 von 114
Ich möchte gerne nachfragen, ob wir heuer Zahlen bekommen werden, wie viele Männer und wie viele Frauen, das heißt, wie viele Künstlerinnen und wie viele Künstler auftreten konnten, damit wir sozusagen eine Genderbalance haben. - Danke.
Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler: Danke für diese Frage. Das können wir uns gerne anschauen. Ich habe letztes Mal schon gesagt, dass das Board sehr ausgewogen ausgewählt wurde. Das heißt, es waren 50 Prozent Kuratorinnen und 50 Prozent Kuratoren. 50 Prozent sind Menschen mit migrantischem Hintergrund. Hier spiegelt sich auch eine große Diversität wider. Aber wir schauen uns das gerne an, und ich bin selber gespannt darauf. Das Board ist jedenfalls sehr urban und avanciert. Ich bin mir sicher, dass wir uns über das Ergebnis freuen werden.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 5. Zusatzfrage kommt von der ÖVP. Bitte, Herr GR Eppinger.
GR Peter L. Eppinger (ÖVP): Guten Morgen, Frau Stadträtin, hallo!
Wir freuen uns sehr auf die 40 Tage, auf die 40 Locations und auf die 1.000 Acts des Kultursommers. Es ist dies eine wunderbare Möglichkeit, Kultur in Wien wieder live zu erleben. Jetzt gibt es 1.000 Acts und 2.400 Einreichungen. - Ich zitiere das künstlerische Board: „Die Bewerbungen sind nicht nur in ihrer Fülle, sondern auch in ihrer Qualität umwerfend.“
Es fallen jetzt 1.400 Bewerber quasi durch und haben keinen Job bei dem Kultursommer. Wenn Sie richtigerweise sagen, dass Wien zu seinen Künstlern steht: Haben Sie eventuell eine Möglichkeit oder Idee, denjenigen, die jetzt nicht zum Zuge gekommen sind, aber eine so umwerfende Qualität haben, eine Möglichkeit für einen Auftritt zu geben, etwa beim Donauinselfest oder bei einer anderen Veranstaltung?
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Bitte, Frau Stadträtin.
Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler: Danke für diese Frage. Natürlich haben wir alle Menschen in Blick. Das ist ganz klar. Für die Darlegung meiner Ideen reicht aber dieser Tag nicht aus. Das ist das Problem. Deswegen kann ich diese Frage jetzt nicht in extenso beantworten. Meine gesamte Politik ist aber geprägt von dem Wunsch, möglichst viele Menschen wieder in Beschäftigung zu bringen. Das kann ich selbstverständlich nicht für alle garantieren. Wir haben aber sehr viele Programme, ob das nun Stipendien oder Einreichmöglichkeiten sind. Die Stadt Wien bietet ja Gott sei Dank sehr viel an. Deshalb bin ich mir sicher, dass eine Absage beim Kultursommer nicht notwendigerweise bedeutet, dass es überhaupt keine andere Möglichkeit gibt. Es gibt nämlich ganz viele Möglichkeiten, die hier zur Verfügung stehen.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Vielen Dank, Frau Stadträtin. Damit ist die 1. Anfrage beantwortet.
Wir kommen nun zur 2. Anfrage (FSP-490824-2021-KFP/GM). Diese wurde von Herrn GR Seidl gestellt und ist an den Herrn Amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport gerichtet. Die Frage dreht sich um eine Beschaffung von Computertomographiegeräten. (Es liegt ein rechtskräftiges Urteil des Landesverwaltungsgerichtes Wien vor, mit dem die Ausschreibung im Vergabeverfahren der Stadt Wien - Wiener Gesundheitsverbund betreffend Computertomographie-Geräte für nichtig erklärt wurde. Die ganze Ausschreibung wurde somit aufgehoben, weil sie nicht bieterneutral und sachlich begründet, sondern auf die Produkteigenschaften der Firma Siemens zugeschnitten war. Welche Organisationseinheit im Bereich der Stadt Wien beziehungsweise der Unternehmung Wiener Gesundheitsverbund ist für das beschriebene Ausschreibungsverfahren verantwortlich?)
Guten Morgen, Herr Stadtrat. Bitte um Beantwortung.
Amtsf. StR Peter Hacker: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Abgeordneter!
Sie stellen mir eine Frage betreffend das Vergabeverfahren, das der Wiener Gesundheitsverbund durchgeführt hat, welche lautet: „Welche Organisationseinheit im Bereich der Stadt Wien beziehungsweise der Unternehmung Wiener Gesundheitsverbund ist für das beschriebene Ausschreibungsverfahren verantwortlich?“
Die Antwort ist an sich schnell gegeben und kurz und knackig. Die Abteilung Einkauf im Wiener Gesundheitsverbund. - Lassen Sie mich aber durchaus die Gelegenheit wahrnehmen, um ein bisschen etwas Grundsätzliches zu sagen. Die Frage hätte man ja auch schneller beantwortet haben können.
Diese Ausschreibung, die in der öffentlichen Debatte gelandet ist, betrifft einen Rahmenvertrag für Computertomographen mit einem Volumen von ungefähr 8,5 Millionen. Und diese Ausschreibung wurde, noch bevor überhaupt eine Zuschlagserteilung oder Ähnliches stattgefunden hat, schon im Status der Ausschreibung von einem Mitbewerber auf dem Markt beeinsprucht.
Man muss wissen, dass der Wiener Gesundheitsverbund pro Jahr im Durchschnitt mehr als eine Ausschreibung in der Woche macht, und es ist eigentlich kein besonders aufregender Vorgang, wenn in einer Ausschreibung eine Korrektur stattfinden soll. Der Wiener Gesundheitsverbund hat diese Ausschreibung natürlich bereits wieder vorbereitet, um sie neuerlich auszuschreiben. Und Sie haben sicherlich bemerkt, dass die Vorinformation für das Vergabeverfahren bereits im Amtsblatt der Europäischen Union angekündigt worden ist und der gesamte Markt auf der Welt auf dieses Ausschreibungsvorhaben des Wiener Gesundheitsverbundes aufmerksam gemacht wurde.
Grundsätzlich sollte man doch sehen, dass der Wiener Gesundheitsverbund für die Spitalsversorgung von 2 Millionen Wienerinnen und Wienern verantwortlich ist. Rund 30.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erbringen täglich Spitzenleistungen in der Medizin und Pflege, und zwar jetzt ganz besonders im Licht der Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit im Rahmen der Covid-Pandemie. Das gilt aber nicht nur für die Covid-Pandemie, sondern wir sind in der glücklichen Lage, Spitzenmedizin in den unterschiedlichsten Bereichen und unterschiedlichsten Fächern der Medizin zu haben. (Zwischenruf.) Natürlich ist das eine Frage des politischen Bekenntnisses, Herr Seidl. Es ist eine Frage des politischen Bekenntnisses, ob man erstens will, dass diese Mitarbeiter Spitzenleis
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