Gemeinderat, 5. Sitzung vom 25.02.2021, Wörtliches Protokoll - Seite 111 von 127
Danke auch für den Antrag, bei dem wir nach Prüfung wahrscheinlich mitgehen werden. Das ist natürlich eine ganz wichtige Sache. Wir alle können gemeinsam sehr stolz darauf sein, in einer Stadt zu leben und in einer Stadt politisch tätig zu sein, die natürlich seit Jahrzehnten auf die Gleichstellung zwischen Männern und Frauen schaut, und natürlich auch im Kulturbereich.
Nur, Frau Kollegin Berner hat es ja auch schon gesagt, wir leben oder wir haben lange Zeit in einer Man’s World gelebt. Genauso war das im Kulturbereich wie auch bei den Komponisten. Ich sage ganz bewusst nicht Komponistinnen, denn es hat jahrelang, jahrhundertelang ganz wenige oder überhaupt keine Komponistinnen gegeben. Als Wien und als Kulturstadt Wien haben wir aber sehr viel getan, dass Komponistinnen mittlerweile weltweit reüssieren und erfolgreich sind.
Ich nenne zum Beispiel nur den Namen Olga Neuwirth. Olga Neuwirth, eine zeitgenössische Komponistin von mittlerweile Weltruhm komponiert für die ganze Welt und führt in der ganzen Welt auf. Sie macht wunderbare Musik, die ich in meinen jungen Jahren auch selbst einmal aufführen durfte. Viele wissen das nicht, aber Olga Neuwirth hat eines ihrer ersten Stipendien über die Stadt Wien bekommen. Das war genau so ein Kompositionsstipendium, das wir heute - und da schaue ich auch ganz bewusst die Frau Stadträtin an - um 70.000 EUR erhöhen werden.
Ich stehe immer da und freue mich immer über die zusätzlichen Gelder, das letzte Mal auch. Es ist aber auch nicht selbstverständlich, dass das Geld für die Stipendien der Stadt Wien fast um die Hälfte erhöht wird. Somit können wir wesentlich mehr Komponisten - und Komponistinnen, natürlich schauen wir darauf - dieses Landes und dieser Stadt ganz bewusst dazu auffordern, sich zu bewerben und auch ihre Kompositionsstücke einzubringen und sich um diese Kompositionsförderung zu bewerben.
Das heißt, danke, Frau Stadträtin, für Ihren Kampf für unsere Musiker und Musikerinnen, danke für diesen Kampf für die Kompositionsstadt Wien - wenn ich das so sagen darf -, und ich bitte um Zustimmung. Danke schön.
Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Vielen Dank.
Es gelangt Postnummer 33 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Förderung an „Depot - Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst“. Es ist dazu niemand zu Wort gemeldet.
Dadurch kommen wir zur Postnummer 37 der Tagesordnung. Sie betrifft eine Förderung an den Kunst- und Kulturverein SOHO IN OTTAKRING. Auch dazu ist niemand zu Wort gemeldet.
Dadurch gelangt Postnummer 41 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Förderung an den „Verein Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung“. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Mag. Reindl, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatter GR Mag. Thomas Reindl: Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Vielen Dank. Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Herr GR Berger, und ich erteile ihm das Wort.
GR Stefan Berger (FPÖ): Frau Vorsitzende! Herr Berichterstatter! Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich möchte es etwas abgekürzt behandeln: Das Filmarchiv der Arbeiterbewegung ist jährlich immer wieder Fördergegenstand. Jährlich immer wieder ist auch unser Abstimmungsverhalten grundsätzlich ablehnend, weil wir schlichtweg der Meinung sind, dass; wenn die Sozialdemokratie eine historische Aufarbeitung, eine Konservierung ihrer Parteigeschichte haben möchte - und diese ist ja gewissermaßen untrennbar mit der Arbeiterbewegung verbunden -, dann soll dies die Partei doch gefälligst selbst übernehmen und nicht wieder entsprechend in den Kulturtopf hineingelangt werden.
Ich bin der Meinung, dass man in Zeiten wie diesen mit diesen 105.000 EUR aus dem Kulturbudget sehr, sehr vielen anderen Menschen, Künstlern - Komponisten zum Beispiel oder wem auch immer - helfen kann. Da sind wir der Meinung, dass dieses Geld deutlich besser investiert werden könnte. Dahin gehend ist auch das Abstimmungsverhalten der NEOS wieder sehr überraschend. Die NEOS haben dieses Geschäftsstück, aber auch nachfolgende Geschäftsstücke, auf die meine Kollegin noch zu sprechen kommen wird - die gewissermaßen auch nahezu untrennbar mit der SPÖ als Parteiorganisation verbunden sind -, in der Vergangenheit auch konsequenterweise stets abgelehnt.
Wir nehmen diese 180 Grad Wende zur Kenntnis. Ich bin dann schon gespannt, ob sie, wenn es dann um das Donauinselfest geht, um den Verein Wiener Kulturservice, da ebenso ihre Grundsätze über Bord werfen. In der Vergangenheit haben sie sich noch immer sehr laut im Gemeinderat artikuliert. Auf uns Freiheitliche kann man jedenfalls zählen, wir sind dahin gehend konsequent.
Ein weiterer Kritikpunkt, den ich Ihnen an dieser Stelle auch nicht ersparen möchte, ist weiterhin die Transparenz bezüglich Förderakten. Wir haben es in anderen Ausschüssen, dass es durchaus möglich ist, als politischer Entscheidungsträger schlichtweg die vollumfänglichen Akten einfach sichten zu können.
Ich darf vielleicht exemplarisch nur diesen Akt kurz förmlich und inhaltlich umreißen. Es gibt einen Absatz zur Projektbeschreibung, bei anderen Projekten in anderen Ausschüssen sind das auch 20, 30 oder 40 Seiten. Dem Akt ist die Einverständniserklärung angehängt, die jetzt für mich als politischen Entscheidungsträger aber relativ wenig Bedeutung hat, sondern schlicht für die entsprechende Abrechnung für die MA 7 relevant ist. Es fehlen Saldenlisten, Kalkulationsformulare, eine Einnahmen-Ausgaben-Rechnung, die Transparenz ist da schlicht nach wie vor ungenügend.
Wir können natürlich die restliche Periode so weiter machen, damit wir das weiterhin kritisieren. Ich finde es schade, dass es da von Seiten der politischen Ressortverantwortlichkeit keine Weiterentwicklung gibt. Ich bin auch der Meinung, dass es sich grundsätzlich nicht dafür steht, in den anderen Ausschüssen ist es ja genauso
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