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Gemeinderat, 5. Sitzung vom 25.02.2021, Sitzungsbericht  -  Seite 12 von 13

 

Berichterstatterin: GRin Patricia Anderle

 

26. (71235-2021-GKU; MA 7, P 27) Im Bereich Stadtteilkultur und Interkulturalität wird im Jahr 2021 eine Erhöhung des bereits genehmigten Rahmenbetrages (Zl. 424403-2020-GKU) von ursprünglich 890 000 EUR um 907 000 EUR auf sohin insgesamt 1 797 000 EUR genehmigt. Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, im Bereich Stadtteilkultur und Interkulturalität Einzel- und Gesamtförderungen aus diesem Rahmenbetrag zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens 50 000 EUR bei Institutionen und in der Höhe von höchstens 10 000 EUR bei natürlichen Personen abzuschließen. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3813/755, 757 und 768 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant, BA

 

27. (67644-2021-GKU; MA 7, P 31) Im Bereich Musik wird im Jahr 2021 eine Erhöhung des bereits genehmigten Rahmenbetrages (Zl. 391505-2020-GKU) von ursprünglich 80 000 EUR um 70 000 EUR auf sohin insgesamt 150 000 EUR genehmigt. Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, im Bereich Musik Einzelförderungen aus diesem Rahmenbetrag zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens 50 000 EUR bei Institutionen und in der Höhe von höchstens 10 000 EUR bei natürlichen Personen abzuschließen. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3220/755, 757 und 768 gegeben. (einstimmig angenommen)

 

(PGL-235427-2021-KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag. Ursula Berner, MA und GRin Mag. Mag. Julia Malle betreffend Initiierung eines Gleichstellungsmonitors im Bereich Kunst, Kultur und Wissenschaft wird dem GRA für Kultur und Wissenschaft zugewiesen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)

 

(Rednerin: GRin Mag. Ursula Berner, MA)

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch

 

28. (66399-2021-GKU; MA 7, P 33) Die Förderung an Depot - Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst für das Jahresprogramm in der Höhe von 70 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch

 

29. (108929-2021-GKU; MA 7, P 37) Die Förderung an den Kunst- und Kulturverein SOHO IN OTTAKRING im Jahr 2021 für "Leeres Glück, erfülltes Glück. Wie ist das mit dem guten Leben?" in der Höhe von 60 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ)

 

Berichterstatter: GR Mag. Thomas Reindl

 

30. (75401-2021-GKU; MA 7, P 41) Die Förderung an den Verein Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 105 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ)

 

(PGL-236081-2021-KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Stefan Berger und GRin Veronika Matiasek betreffend Rettungspaket Wiener Kinos wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP und FPÖ, Ablehnung SPÖ, NEOS und GRÜNE)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Stefan Berger und GRin Mag. Dr. Ewa Samel)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Dr. Ewa Samel

 

31. (1164525-2020-GKU; MA 7, P 42) Die Förderung an den Verein Sammlung Rotes Wien für das Projekt "Das Rote Wien im Waschsalon Karl-Marx-Hof" in der Höhe von 80 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ)

 

(Rednerin bzw. Redner: GRin Veronika Matiasek und GR Dr. Gerhard Schmid)

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Dr. Ewa Samel

 

32. (70840-2021-GKU; MA 7, P 43) Die Förderung an den Verein QWien. Zentrum für queere Geschichte für die Jahressubvention in der Höhe von 200 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

33. (70691-2021-GKU; MA 7, P 45) Die Förderung an den Verein oca: migrations, minorities, arts für die Jahrestätigkeit "kültür gemma!" in der Höhe von 109 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ)

 

34. (DRI-213841-2021-KVP/GAT) Der Dringliche Antrag von GR Dr. Peter Sittler, GRin Sabine Schwarz, GR Mag. Patrick Gasselich, GRin Mag. Laura Sachslehner, BA, GR Mag. Manfred Juraczka und GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc betreffend "Kleingärten sind wesentlicher

 

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