Gemeinderat, 74. Sitzung vom 24.09.2020, Wörtliches Protokoll - Seite 18 von 101
auch die Standards geändert haben. Heute ist es so, dass wir standardmäßig bei jedem Park, den wir umgestalten, und sei er noch so klein - selbst wenn er nur 1.000 m² groß ist -, ein Bürgerbeteiligungsverfahren machen, alle Anrainer einbinden, alle relevanten Gruppen, die um den Park herum wohnen, einbinden.
Das ist aus meiner Sicht auch jetzt beim Liesingbach der Plan, weil wir wissen, dass das ein Naherholungsgebiet ist, das die Leute schätzen, dass eine Baustelle immer etwas ist, was die Leute nicht wollen, man aber sozusagen durch diesen Teil durch muss, wenn man das hart verbaute Bachbett aufreißen will, und dass natürlich am Anfang, wenn man die Pflanzen anpflanzt, das eventuell da oder dort noch sehr klein ausschauen wird, aber dann - und das kann man sich ja im 10. Bezirk sehr schön anschauen - sehr schön und sehr naturnah werden wird. Ich erinnere nur an diese eine Insel, die es in diesem Bereich gibt, wo man dann wirklich auch immer alle möglichen Vogelarten, und so weiter sieht. Also es hat sich wirklich toll entwickelt, aber am ersten Tag, nachdem die Baustelle fertig ist, ist es natürlich noch nicht so idyllisch, wie wir es uns dann vorstellen. Ich glaube, da muss man auch ein bisschen um Verständnis werben und eben die Menschen mit einbeziehen, damit man das dann gemeinsam gut über die Bühne bringt.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Vielen Dank, Frau Stadträtin. Damit ist die 4. Anfrage beantwortet.
Ich darf den Kollegen im weißen Hemd im FPÖ-Bereich, der kein Abgeordneter ist, bitten, seine Gesichtsmaske aufzusetzen.
Die 5. Anfrage (FSP-835138-2020-KNE/GM) wurde von Frau GRin Mag. Emmerling gestellt und ist an den Herrn Amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal gerichtet. In dieser Anfrage geht es im Zusammenhang mit dem Thema Corona-Pandemie um Maßnahmen an Schulen in den Bereichen Infrastruktur und Innenausstattung. (In Zeiten der Corona Pandemie gilt es auch im Schulbereich, sämtliche Maßnahmen zu ergreifen, um die Verbreitung des Virus einzudämmen, um in weiterer Folge den regulären Schulbetrieb aufrechterhalten zu können. In Italien beispielsweise sollen Schüler_innen ab Schulbeginn im Herbst auf Einzelbänken sitzen. Zudem sollen Klassen aus maximal 15 Kindern bestehen, der Unterricht soll neben Klassenräumen auch in Theatern, Kinos oder Sportzentren stattfinden (https://orf.at/stories/3179040). In welcher Form hat die Gemeinde Wien, als Schulerhalterin, Maßnahmen an Schulen in den Bereichen Infrastruktur und Innenausstattung getroffen?)
Einen kurzen Moment noch, Herr Stadtrat! - Vielen Dank, Frau Stadträtin, für die Reinigung. - So, bitte um Beantwortung.
Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau GRin Emmerling! Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates!
Wir sind in dieser schwierigen Situation zuallererst einmal gemeinsam aufgerufen, bestmöglich zu kooperieren und alles zu tun, damit das Lernen für die Kinder so sicher, aber auch so störungsfrei wie möglich ist, und da ist es uns immer wichtig, aus Wien heraus eine Botschaft zu senden, und das ist die des Willens zur bestmöglichen Zusammenarbeit. Das gilt auch für die Zusammenarbeit mit der Bundesebene.
Im Bildungsbereich ist es im Hinblick auf die Frage, die Sie gestellt haben, so, dass es Vorgaben aus dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung gibt, zum einen die Unterlage „Schule im Herbst 2020" mit Vorgaben für einen erfolgreichen Start von Schulen, aber auch von Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen. Diese Unterlage ist die Basis dafür, dass die jeweilige Schulleiterin und der jeweilige Schulleiter, neben natürlich pädagogischen Leitlinien für den Schulstart, Anleitungen haben, wie man bestmöglich vorbereitet sein kann für Fragen des Distance Learnings, für Fragen der allgemeinen Hygienemaßnahmen, und vieles, vieles mehr. Damals gab es auch eine Handreichung des Bildungsministeriums zu Maßnahmen die unterschiedlichen Ampelphasen im Bereich der Schule betreffend, also wenn man so will, die sogenannte Corona-Ampel für Schulen - es gibt ja mehrere Ampeln, wie wir wissen.
Verantwortlich ist damit für das konkrete Krisenmanagement - und da möchte ich gleich einmal meinen großen Respekt zum Ausdruck bringen und ein Dankeschön sagen - der jeweilige Schulstandort. Die Koordination der Maßnahmen liegt bei der Schulleitung, das ist eine riesengroße Herausforderung. Durch die Installation von Krisenteams an jedem Schulstandort wurden die Voraussetzungen dafür geschaffen, sehr rasch auch auf geänderte Rahmenbedingungen einzugehen, vor allen Dingen auf die vielfältigen Herausforderungen reagieren zu können.
Zusätzlich zu dem von mir genannten gibt es ein „Covid-19-Hygiene- und Präventionshandbuch für öffentliche Schulen“, auch das vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Dort werden die Voraussetzungen für ein gesamtheitliches Hygiene- und Präventionskonzept am Schulstandort geschaffen.
Unsere Rolle als Stadt und als Schulerhalter ist natürlich die, dass wir alles tun, damit die Gemeinde Wien die jeweilige Schulleitung bestmöglich bei dieser Herkulesaufgabe unterstützt. Deswegen hat die Gemeinde Wien als Schulerhalterin bereits den ganzen Sommer hindurch - damit also rechtzeitig vor Beginn des laufenden Schuljahres - alles getan, um alle Schulstandorte mit den erforderlichen Schutz- und Hygienematerialien - kontaktlose Fieberthermometer, et cetera - auszustatten.
Damit Sie einen Eindruck bekommen, was der Umfang dieser Materialien ist, um die wir uns im Sommer gekümmert haben: Die Stadt Wien hat allein für den Schulbeginn der 390 öffentlichen Pflichtschulen folgende Schutz- und Hygienematerialien bereitgestellt: über 14.000 l Händedesinfektionsmittel, 800 l Flächendesinfektion als Konzentrat 1:20 - also wenn man rechnet, ergibt das 16.000 l Flächendesinfektion -, rund 55.000 Stück wiederverwendbare Masken für die Lehrerinnen und Lehrer, für das städtische Personal an den Schulen, aber natürlich auch für die MitarbeiterInnen der Bildung
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular
