Gemeinderat, 2. Sitzung vom 11.12.2020, Wörtliches Protokoll - Seite 6 von 101
ne Lebensbedingungen von freischaffenden Kunst- und Kulturschaffenden auch tatsächlich abzubilden.
Ich habe es schon gesagt: 90 Prozent des Kulturbudgets fließen in Förderungen. Dabei entstehen großartige Initiativen, die die Stadt bunter und lebendiger machen. Und wir haben uns in der Fortschrittskoalition auch auf das Ziel geeinigt, dass wir das in Zukunft weiterhin mit Maßnahmen unterstützen werden. Insbesondere geht es um die Planungssicherheitssteigerung, und wir haben uns vorgenommen, dass wir zukünftig verstärkt zu Mehrjahresförderungen kommen, um eben diese Planungssicherheit zu steigern und um den Kulturinitiativen den nötigen Handlungsspielraum zu geben, und nach Maßgabe des Budgets streben wir auch regelmäßige Valorisierungen an, was mich ganz besonders freut.
Ein Thema, über das ich in der Vergangenheit immer wieder gesprochen habe, wenn ich hier gestanden bin, ist das Thema kulturelle Infrastruktur und kulturelle Räume. Sie wissen das: Kultur ist in Wien hauptsächlich im Zentrum der Stadt verortet. Wir haben gesagt: In der Fortschrittskoalition wollen wir Kulturpolitik erstmals als Teil der Stadtentwicklung sehen und verstehen. Wir nennen das kulturelle Stadtentwicklung, und dabei geht es nicht nur darum, dass wir Leerstände nützen, sondern es geht auch um die Frage, wie wir mit neuen architektonischen Konzepten die Stadt hier erweitern und Kultur bis an die Grenzen der Stadt sichtbar und spürbar machen können.
Damit kommen wir auch sehr schnell in eine konkrete Wirksamkeit zum Beispiel mit den Ankerzentren, der Brotfabrik in Favoriten, SOHO in Ottakring und F23 in Liesing. 1 Million EUR haben wir im Budget vorgesehen dafür, dass wir diese Ankerzentren unterstützen und fördern. Das ist uns ganz besonders wichtig, denn diese Ankerzentren sind nicht nur Orte die Kultur, sondern das sind auch soziale Räume, die identitätsstiftend wirken, die Gemeinschaft vermitteln und die letztendlich die Zugehörigkeit und die Teilhabe von unterschiedlichen Communities am Stadtleben vermitteln.
Ich komme zum Ende. Ich hätte mir noch viel vorgenommen, aber die Uhr steht auf null. Etwas möchte ich noch dazusagen: Ganz besonders stolz bin ich und ganz besonders freut es mich, dass wir uns auch vorgenommen haben, Kultur für alle erleb- und vermittelbar zu machen. Daher werden wir auch die Gratisangebote ausbauen. Und noch etwas freut mich wirklich ganz besonders, nämlich dass wir für die neue Dauerausstellung des Wien Museums den Eintritt gratis machen werden, um so die Stadtgeschichte erlebbarer zu machen.
Wie gesagt: Ich habe noch vieles mitgenommen, aber ich komme zum Ende. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr wichtig war uns auch von Anfang an, als wir miteinander die Koalition verhandelt haben - und das war auch spürbar -, dass wir die Herausforderungen der Kunst- und Kulturbranche gemeinsam mit den Kulturschaffenden in dieser Stadt auf Augenhöhe angehen werden. Gelungene Kooperation und gelungene Partizipation sind nämlich die Grundvoraussetzungen für die erfolgreiche Abwicklung unserer Projekte. Ich freue mich auf das Tun und wünsche uns eine gute Debatte. - Vielen Dank.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die Redezeit war elf Minuten. Thomas, kannst du bitte noch die Desinfektion vornehmen? Danke. - Als Nächste zum Wort gemeldet ist Frau GRin Mag. Berner. Selbstgewählte Redezeit neun Minuten. Bitte.
GRin Mag. Ursula Berner, MA (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren im Livestream! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin!
Im Ausschuss haben wir viel über den eigenen Zugang zur Kultur gesprochen. Dabei haben sich einige als Kulturgenießer dargestellt. Ich möchte heute den Fokus meiner Rede auf die andere Seite richten, nämlich auf die Seite der KulturarbeiterInnen, denn: „Kunst ist schön, aber macht viel Arbeit.“ Sie kennen dieses Zitat sicherlich, das hat schon Karl Valentin festgestellt, um damit auf die ständige Unterfinanzierung seines Metiers und besonders auf die Situation der freischaffenden Selbstständigen hinzuweisen.
In Wien nehmen wir Kultur traditionsgemäß ernst, das heißt, wir verstehen uns als Kulturmetropole. Wien galt, trotz stagnierenden Kulturbudgets in den letzten zehn Jahren, als äußerst attraktiv für Kulturschaffende und Kreative, nicht zuletzt auch deshalb, weil hier die KulturpolitikerInnen gute Arbeit geleistet haben. Trotz aller Schwächen, die wir immer wieder auch kritisiert haben, sind in der Zusammenarbeit zwischen Rot und Grün einige sehr gute Projekte entstanden. Ich erinnere etwa an die Brunnenpassage, ich erinnere an SHIFT als neue Förderschiene für Freie, ich erinnere an einige niederschwellige Festivals im öffentlichen Bereich und andere dezentrale Kulturförderungen, die kleine Kulturinitiativen entstehen ließen.
Manches davon finde ich im Regierungsprogramm wieder, und das freut mich natürlich besonders. Aber dann kam Corona, und vor dem Sommer war noch nicht absehbar, wie lange diese Krise dauern wird. Dennoch konnten wir uns schnell darauf einigen, dass es notwendig ist, auch hier in Wien Ad-hoc-Hilfe zu leisten, und zwar mit Stipendien, die unbürokratisch und schnell vergeben werden können. Das ist gelungen, und ich möchte mich auch sehr für diese Zusammenarbeit bedanken. Leider hält aber die Durststrecke für Kultur und Kunst an.
Auch wenn die Fixkosten gleich bleiben: Die Einnahmen schwinden oder geraten äußerst spärlich. Corona trifft KulturarbeiterInnen und KunstarbeiterInnen besonders hart. Das haben wir schon mehrmals gehört, und ich denke, wir werden es heute noch ein paar Mal hören. Beim Lesen des aktuellen Regierungsprogramms für Wien und selbst beim Analysieren des Budgets für Kultur und Wissenschaft in Wien kann ich, soweit das im Moment dem Voranschlag zu entnehmen ist, leider wenig spezifische Maßnahmen im Hinblick auf Corona und die dadurch ausgelöste Wirtschaftskrise erkennen.
Zuerst aber zum Positiven: Erfolgreiche Projekte aus der Vergangenheit scheinen weiterbetrieben zu werden: Ausbau von Ankerzentren in den Außenbezirken, Reform
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