Gemeinderat, 42. Sitzung vom 27.09.2018, Wörtliches Protokoll - Seite 3 von 92
(Beginn um 9.01 Uhr.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Schönen guten Morgen! Recht herzlich willkommen zur 42. Sitzung des Wiener Gemeinderates! Ich darf alle bitten, die Plätze einzunehmen.
Die Sitzung des Gemeinderates ist eröffnet.
Entschuldigt sind: Frau VBgm.in Mag. Vassilakou, sie ist auf Dienstreise, GR Baxant ist erkrankt, GRin Meinhard-Schiebel ist dienstlich verhindert, GRin Mörk ist krank, GR Mag. Dr. Wansch ist dienstlich verhindert. GRin Mag. Hungerländer von 10.15 Uhr bis 11.15 Uhr dienstlich verhindert, GRin Schubert ab 19 Uhr dienstlich verhindert, GRin Schwarz von 10.15 Uhr bis 11.15 Uhr dienstlich verhindert, GR Woller von 11 Uhr bis 14 Uhr dienstlich verhindert, GRin Frühmesser bis 13.30 Uhr verhindert.
Bevor wir zur Fragestunde kommen, darf ich bitten, dass auch zu meiner rechten Seite der Schriftführer oder die Schriftführerin den Dienst antritt. (GRin Dr. Jennifer Kickert nimmt Platz.) Danke schön.
Wir kommen nun zur Fragestunde.
Die 1. Anfrage (FSP-806405-2018-KVP/GM) wurde von Frau GRin Dipl.-Ing. Olischar gestellt und ist an den Herrn Bürgermeister gerichtet. Die Anfrage betrifft die Nachnutzung des Areals der Wiener Trabrennbahn Krieau. (Laut Ausgabe des „profil“ vom 6. August 2018 nahmen Sie persönlich an Gesprächen teil, in welchen Projekte für eine Nachnutzung des Areals der Trabrennbahn Krieau erörtert wurden. Welche Projekte wurden in dieser Besprechung konkret vorgestellt bzw. diskutiert?)
Guten Morgen, Herr Bürgermeister! Ich bitte um Beantwortung.
Bgm Dr. Michael Ludwig: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hoher Gemeinderat! Sehr geschätzte Frau Klubvorsitzende Olischar!
Sie haben sich in dieser Anfrage erkundigt, welche Rolle ich bei einem Treffen mit Projektentwicklern zum Thema Krieau gespielt habe. Dieses Treffen hat richtigerweise am 30. März 2016 stattgefunden, und die Projektwerber haben mir dabei ihr Bauvorhaben präsentiert. Es war ein Bauvorhaben im Rahmen der Viertel-Zwei-Entwicklung und sie haben sich bei diesem Termin vor allem auf jene Punkte konzentriert, die bereits realisiert worden sind beziehungsweise auch auf den Abschnitt Westkurve und den Bereich Krieau-Promenade und den Stella-Klein-Löw-Weg, also jene Bereiche, die bereits entwickelt worden sind.
Bei diesem Gespräch habe ich deutlich darauf hingewiesen, dass das Bundesdenkmalamt in diesem Zusammenhang bei der städtebaulichen Entwicklung auch eine große Rolle spielt, und die Projektwerber haben mir ihre Überlegungen zur schrittweisen weiteren Projektumsetzung dargelegt. Demzufolge wurden im Rahmen eines kooperativen Planungsverfahrens in den Jahren 2013 und 2014 mögliche städtebauliche Entwicklungsvarianten bearbeitet und auch mit dem Bundesdenkmalamt abgestimmt. Letztlich haben mir die Projektanten auch die Visionen auf Verbauung des Infields mit einer Visualisierung vorgestellt, und ich habe bei diesem Gespräch darauf hingewiesen, dass hier neben der Flächenwidmung ganz besonders der Denkmalschutz sowie der Sportstättenschutz zu berücksichtigen sind und dass all diese Punkte nicht bei mir im Wohnbauressort liegen.
Weiters habe ich die Projektanten darauf hingewiesen, dass mir die Zukunft des Wiener Trabrennvereins ein besonderes Anliegen ist und dass der Trabrennsport in Wien erhalten bleiben soll.
Sie wissen, es hat auch schon Gespräche gegeben, den Trabrennverein in Wien mit anderen Einrichtungen in verschiedenen Bundesländern zusammenzulegen. Ich habe in diesem Gespräch deutlich gemacht, dass der Trabrennverein auch in Zukunft die Möglichkeit haben soll, dort tätig zu sein, dass das aber natürlich auch eine Entscheidung des Vereins ist, der autonom agiert.
Neben der Tatsache, dass mir laufend Projekte aus den verschiedensten Bereichen präsentiert wurden, möchte ich an dieser Stelle auch festhalten, dass alleine der Umstand, dass jemand ein Projekt vorstellt, nicht automatisch dazu führt, dass ein Projekt auch umgesetzt wird. Natürlich haben Projektanten ein starkes Interesse daran, ihre Vorstellungen zu präsentieren, und wir in der Stadt haben umgekehrt Interesse daran, die Möglichkeit zu haben, zu wissen, welchen Wissensstand Projektanten an die Öffentlichkeit, an die Medien und an die Bevölkerung, herantragen.
Im Übrigen möchte ich zum eigentlichen Inhalt Ihrer Frage, nämlich der Nutzung und Verwertung der Trabrennbahn Krieau, ausführen, dass die Stadt Wien auf Basis eines entsprechenden Beschlusses des Gemeinderates im September 2004 den betreffenden Optionsvertrag mit der LSE Liegenschaftsstrukturentwicklungs GmbH abgeschlossen hat. Vertragsgegenstand war dabei unter anderem auch die Trabrennbahn. Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, wird das Gebiet derzeit weiterentwickelt. So wurden im Bereich der Westkurve rund 200 Wohneinheiten im Rondo, 90 Mikrowohneinheiten mit dem Titel „Studio Zwei“ und 430 Appartements für studentisches Wohnen unter dem Titel „Milestone“ bereits realisiert. Im Bereich der Stallungen sind in etwa 500 Wohneinheiten geplant. Naturgemäß sind hierbei stets die Bestimmungen des Denkmalschutzes und des Sportstättenschutzgesetzes zu beachten. Das ist den Projektanten von mir auch bei diesem Treffen ganz deutlich vermittelt worden.
In diesem Zusammenhang möchte ich auch betonen, dass mir der Erhalt der Sportflächen in der Stadt insgesamt sehr wichtig und ein großes Anliegen ist und ich auch in diesem Rahmen schon mitgeteilt habe, dass ich in Kooperation mit den beiden zuständigen Stadträten Peter Hacker und Peter Hanke über die Zukunft der Sportstätten in Wien ein entsprechendes Konzept entwickeln möchte. Von daher war das ein für mich interessanter Termin, aus dem ich persönlich in meiner damaligen Funktion als Wohnbaustadtrat auch keine weiteren Verpflichtungen abgeleitet habe.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Danke. Die 1. Zusatzfrage kommt von den GRÜNEN, Herr GR Mag. Chorherr, bitte.
GR Mag. Christoph Chorherr (GRÜNE): Vielleicht nur ergänzend - und dann meine Frage an Sie, Herr
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