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Gemeinderat, 38. Sitzung vom 26.06.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 35 von 101

 

im Wiener Wirtschaftsparlament eingebracht, dort fand er Zustimmung.

 

Natürlich müssen wir die neue Marktordnung in irgendeiner Art und Weise kommunizieren, und da wird es eine Kampagne geben. Das wäre doch eine schöne Idee, ein Mal im Jahr eine „Lange Nacht der Märkte“ nach Vorbild „Lange Nacht der Kirchen“, „Lange Nacht der Museen“, „Lange Nacht der ...“, es gibt, glaube ich, über 26 verschiedene „Lange Nächte“, zu veranstalten. Alle sind sehr erfolgreiche Formate. Ich glaube, die Wiener Marktstandler und -standlerinnen - das ist auch das Feedback, das ich habe - würden sehr gerne einmal im Jahr lange offen lassen, wenn wir es schaffen, auf dem Markt für Belebung zu sorgen, um vielleicht Leuten, die sonst nicht auf den Markt gehen, zu zeigen, wie toll die Wiener Märkte sind. (Beifall bei den NEOS.)

 

Wie genau soll das passieren? - Ich sehe quasi in einer Vision, dass man das natürlich entsprechend bewirbt. Es würde mich sehr freuen, wenn wir es schaffen, so eine Art Märkte-Öffi-Ticket für den einen Abend mit einem Marktpass zu haben. Das heißt, auf jedem Markt liegt einen Monat früher überall dieser Marktpass herum, in dem alle Wiener Märkte angezeigt sind, in dem die Märkte beschrieben sind und was es da gibt. Dies vielleicht mit einem, ich nenne es Entertainmentangebot aus Kultur, aus Kunst, wie auch immer. Das kann jeder Markt für sich selbst definieren, wie er sich präsentieren möchte. Und man kann an diesem Abend mit diesem Marktpass gratis die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen, um so viele Märkte wie möglich zu besuchen - oder vielleicht zahlt man 2 EUR Gebühr für den Marktpass, vielleicht ist es sonst nicht möglich, ich glaube allerdings schon, dass es möglich ist -, damit man die gesamte Vielfalt der Wiener Märkte betrachten kann.

 

Ich hoffe auf Ihre Zustimmung. Ich werde gleich im Anschluss die neue Marktordnung im Detail durchlesen, vielleicht habe ich mich beim einen oder anderen Punkt geirrt. Ich hoffe auf die Wiener Märkte. - Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Kollege Ornig hat 22 Minuten geredet. Das heißt, die Restredezeit der NEOS ist 1 Minute. Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Kollegin Mag. Hungerländer. Selbstgewählte Redezeit beträgt 15 Minuten. - Sie haben das Wort.

 

12.43.19

†GRin Mag. Caroline Hungerländer (ÖVP)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen!

 

15 Minuten werden es definitiv nicht werden. Ich werde zwei Anträge einbringen und ein bisschen etwas Allgemeines sagen.

 

Zu Letzterem: Es ist natürlich von allen Bereichen, die ich vor einem halben Jahr übernommen habe, das Ressort Umwelt und Wiener Stadtwerke die größte Herausforderung, einerseits wegen der Komplexität, andererseits aber auch, weil uns die Oppositionsarbeit ein bisschen erschwert wird. Wir bekommen beispielsweise bei Subventionsakten Unterlagen, die teilweise sehr karg im Umfang sind, was mir völlig unverständlich ist, denn Sie haben die Unterlagen sicherlich vorliegen. Wir verstehen nicht, warum wir als Opposition diese nicht ausgehändigt bekommen, warum Sie diese bewusst nicht weitergeben, ob Sie die Opposition einfach ein bisschen sekkieren wollen oder ob Sie etwas zu verbergen haben oder welche Gründe es sonst gibt. Um das allen Personen, die nicht in diesem Ausschuss sitzen, ein bisschen mitzugeben: Unsere Akten bestehen teilweise aus einem Deckblatt und auf der anderen Seite ist ein Zweizeiler, das ist der gesamte Aktumfang.

 

Manchmal ist der Akt ein wenig umfangreicher, beispielsweise bei der Umweltberatung. Da haben wir zwar einen Bericht erhalten, doch leider hat dieser Bericht keine Zahlen enthalten. Das heißt, wir wussten nicht, wofür diese nicht ganz unwesentlichen 800.000 EUR ausgegeben wurden. Waren das Personalkosten? Wie viele Personalkosten? Wie viel wurde für Miete ausgegeben? - Keine Ahnung. Wir konnten dementsprechend der Förderung nicht zustimmen, was uns leid getan hat. Es tut uns leid, dass Sie unsere Arbeit durch Ihre Intransparenz so erschweren, und wir hoffen, das Besserung eintreten wird. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Zu meinen Anträgen: Der erste betrifft den Praterstern. Da wurde das Alkoholverbot, eine langjährige Forderung der ÖVP, bereits umgesetzt. Das ist aber nur der erste Schritt, und es benötigt weitere begleitende Maßnahmen, um zum Beispiel das subjektive Sicherheitsgefühl zu heben.

 

Wir beantragen daher die Einberufung eines Runden Tisches, der nicht nur den Prater selber, sondern auch die Bereiche rundherum umfasst, beispielsweise den Eingangsbereich der Prater Hauptallee oder den Anfang der Praterstraße. Zu diesem Runden Tisch sollen alle Beteiligten zugezogen werden, Polizei, Sozialarbeiter, Anrainer, Geschäftsleute, et cetera, und in einem gemeinsamen Dialog Lösungen gefunden werden. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Mein zweiter Antrag ist zum Thema Barrierefreiheit: Wir wurden von Betroffenen darauf aufmerksam gemacht, dass beim Fahrgastinformationssystem der U-Bahn - das ist die Anzeige, wann die nächsten U-Bahnen kommen -, nicht angezeigt wird, wann eine barrierefreie U-Bahn kommt. Bei den Straßenbahnen ist das der Fall, da sieht man, ob die nächste ankommende Straßenbahn barrierefrei ist und man sieht, wann die nächste barrierefreie Straßenbahn kommt. Uns wurde gesagt, dass bei der U-Bahn das Problem der Spalt und der Niveauunterschied sind. Dies ist nicht so bei den sogenannten V-Wägen, denn die haben ausklappbare Rampen am Zuganfang und am Zugende, sehr wohl aber beim Silberpfeil, der das noch nicht hat. Das ist für Menschen, die im Rollstuhl sitzen, eine Herausforderung, die haben natürlich keine Information darüber, wann die nächste für sie benutzbare U-Bahn-Garnitur kommen wird.

 

Ich stelle diesen Antrag bewusst auf Zuweisung, damit wir das Thema im Ausschuss behandeln können, denn offensichtlich ist es bei Straßenbahnen möglich. Es ist mir nicht ganz ersichtlich, warum es bei U-Bahnen noch nicht umgesetzt wurde. Ich würde das wirklich gerne besprechen und die Informationen auch weiterlei

 

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