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Gemeinderat, 38. Sitzung vom 26.06.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 6 von 101

 

darum ringen. Dann müssen wir auch wieder in echte kulturpolitische Diskurse gehen und manche Paradigmen hinterfragen, ob sie tatsächlich so funktioniert haben, wie man es gesagt hat, also zum Beispiel Kunst für alle von allen. Ich würde mir wirklich wünschen, dass wir das diskutieren. Ich habe hier immer den Ansatz verfolgt, dass ich sage, ich möchte eigentlich nicht als Kulturpolitikerin inhaltlich bewerten, was Produktionen sind. Ich habe meine Meinung. Aber die FPÖ tut es sehr oft, muss man sagen. Ich habe hier schon Reden gehört, wo man von Ferkeleien bei Produktionen gesprochen hat. Dann müssen wir halt vielleicht auch wieder in diese Debatte einsteigen.

 

Da gebe ich nur einen Gedanken mit, aber das haben Sie auch in Interviews ausgeführt, ich finde, dass es halt, wenn sich sozusagen alles im Rahmen einer gewissen Mainstream Political Correctness abspielt, unendlich langweilig ist. Es ist dadurch überhaupt kein Diskurs und kein Aufrütteln da, sondern man geht eigentlich an ganz wesentlichen Diskursfragen vorbei. Es ist ein bisschen „preached to the converted“ und alle sagen, wir sind so gut, sind betroffen und gehen dann wieder hinaus. Das ist eigentlich nicht das, was Kunst und Kultur soll. Sie soll aufrütteln. Sie muss sich auch den aktuellen gesellschaftspolitischen Fragen stellen, aber nicht in sozusagen einer kleinen Blase, wo sich irgendwie alle gegenseitig auf die Schulter klopfen und sagen, wir sind eh irgendwie alle so gut, wenn Sie mich verstehen. Ich würde mir diesen Diskurs wirklich wünschen, weil ich glaube, er wird auch geführt werden, jedenfalls von Seiten der FPÖ. Da sollten wir alle gewappnet sein. - Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei den NEOS.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger. Ich erteile es ihm.

 

9.21.54

†GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger (ÖVP)|: Einen wunderschönen guten Morgen! Sehr geehrte Herr Vorsitzender! Frau Kulturstadträtin! Herr Finanzstadtrat!

 

Es trifft sich sehr gut, dass heute beide hier sind, weil ich glaube, in der Kultur haben beide mitzureden. Ich habe heute auch bewusst den Kulturbericht und den Holdingbericht mitgenommen.

 

Frau Kulturstadträtin, Sie haben heute insoweit den Vorteil, diesmal als Erste dranzukommen. Letztes Mal war es anders. Mailath-Pokorny war der Letzte am ersten Tag. Das ist immer eine schwierige Geschichte.

 

Ich darf zuerst natürlich zu dem Kunst-, Kultur und Wissenschaftsbericht kommen, der uns gestern, ich hätte bald gesagt, wieder einmal überraschend, einen Tag vor der Debatte geliefert worden ist. Sonst haben wir ihn normalerweise erst am Tag der Debatte bekommen. Das ist der erste Fortschritt. (Beifall und Heiterkeit bei der ÖVP. - GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA: Letztes Mal auch!)

 

Erstens ist er halb so dick. Da könnte man sagen, es geht schneller im Großen und Ganzen, weil es fehlt der ganze Frauenteil. Er ist jetzt verkürzt worden. Es gibt nur mehr, wie die Kollegin Meinl-Reisinger gesagt hat, ein paar Kreise in dem Bericht. Aber er ist sonst etwas ausführlicher gestaltet. Ich würde mich freuen, wenn wir ihn eine Woche vorher bekommen würden. Das eine dazu.

 

Das Zweite dazu ist, zu sagen, zum ersten Mal sind auch die Beteiligungen angeführt, nämlich jene Beteiligungen im Kunst- und Kulturbereich, die die MA 7 verwaltet, wenn ich so sagen darf, wo die Gemeinde beteiligt ist an einer GesmbH, an verschiedenen Dingen wie Festwochen, Schauspielhaus, Tanzquartier und ähnlichen Dingen und dort die MA 7 sozusagen die Eigentümereigenschaft vertritt. Aber jetzt kommen wir zum Bericht des Finanzstadtrates oder den Konnexen, zum großen Bereich der Wien Holding, die ein Kulturmanagement und ein Veranstaltungsmanagement hat, wo eben, und da sage ich jetzt, nur zwei, große Dinge dabei sind, eben die VBW und die Stadthalle. Auch die Stadthalle, meine Damen und Herren, ist hier ein großer Player auf dem Gebiet, wenn man sich die Hallenkapazitäten anschaut, ob es die D-Halle mit 8.000 Menschen vorige Woche ist oder auch die F-Halle mit fast 2.000 Menschen. Das heißt, sie ist ein großer Player in Wien. Es wäre sehr angenehm, wenn das irgendwie auch im Kulturbericht erwähnt werden würde. Die Kollegin Meinl-Reisinger hat es auch gesagt. Ich komme später noch genauer dazu, bei der Verteilung der Subventionen und Ähnlichem.

 

Dritter Punkt vielleicht, es ist auch das schon gesagt worden: Es ist zwar sehr nett, wenn wir den Frauenanteil bekommen, aber sonst haben wir überhaupt nichts drinnen, ob eine Besucherzahl drinnen ist, wie viele Veranstaltungen waren, wie viele Vorstellungen gemacht worden sind. Es ist eher schon dann doch wie ein, sage ich, gut lesbares Bilderbuch, oder Bilder sind gar keine drinnen, aber nicht mit Fakten, wo man ganz einfach feststellen kann, was sich in dem Kulturbereich im Großen und Ganzen abgespielt hat.

 

Der erste Schritt ist getan, um einen Tag früher, ein bisschen besser. Aber ich glaube, es ist noch viel Luft nach oben, um diesen Bericht interessanter zu gestalten und vor allem, meine Damen und Herren, wie gesagt, auch eine Verbindung von der Wien Holding zu der MA 7 oder zu der Kulturabteilung ganz einfach zu schaffen. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Ein Zitat, Herr Finanzstadtrat, muss ich Ihnen leider schon vorhalten, wo Sie in einem Zeitungsinterview mit dem „Kurier“ gefragt worden sind, wie Sie es mit den Kulturagenden halten und Sie gesagt haben, in kulturellen Dingen wird sie ein entscheidendes Wort mitreden dürfen. Da habe ich mir schon gedacht … (Amtsf. StR KommR Peter Hanke schüttelt verneinend den Kopf.) - Es steht so drinnen. Dann haben Sie es nicht autorisiert. So ist es ganz einfach. Aber ich sage nur, hier würde ich mir schon wünschen, dass das klargelegt ist.

 

Es gibt ein gutes Beispiel. Als letztes Mal der Geschäftsführer Patay von den VBW bestellt worden ist, waren dann vier Pressesprecher angeführt. Da hat man eben gemerkt, wie viele Leute da sozusagen mitgesprochen haben. Es war eben die Holding, es war eben die MA 7, und so weiter, und so fort. Im Großen und Ganzen würde ich meinen, das Kulturelle sollte eigentlich in der Kulturszene sein.

 

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