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Gemeinderat, 33. Sitzung vom 23.02.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 17 von 69

 

es ist auch darum gegangen, das noch einmal gemeinsam anzuschauen und zu sagen: Okay, was kann man auch aus diesen Erfahrungen lernen? Was möchten wir da letztendlich ausprobieren? Was können wir da in Zukunft tun?

 

Für die Apotheke gibt es natürlich einen sehr guten Plan dafür, was wir mit der Medikamentenversorgung zustande bringen werden im Krankenhaus Nord. Entweder stellen Sie mir die Frage einmal, und ich kriege die Gelegenheit, es Ihnen hier zu beantworten, oder wir können uns das auch gerne einmal im Ausschuss von unserem medizinischen Direktor berichten lassen. Aber selbstverständlich, auch schon allein aus der Lehre von diesem Unit-Dose-Thema haben wir im KH Nord ein sehr gutes System, ein sehr gutes Modell gefunden, auch mit der entsprechenden Personalausstattung.

 

Denn wenn ich über die Personalausstattung vom KH Nord rede, dann rede ich ja nicht nur über die Gesundheits- und Krankenpflegemitarbeiterinnen und -mitarbeiter, sondern über alle, die wir dort brauchen werden. Auch wenn dieses Spital einen schlechten Start gehabt hat, bin ich doch zuversichtlich, dass wir im KH Nord Spitzenmedizin anbieten werden und die Wienerinnen und Wiener sehr zufrieden sein werden mit diesem neuen Haus. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Damit ist die Fragestunde beendet.

 

10.36.00 Wir kommen zur Aktuellen Stunde. Der ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien hat eine Aktuelle Stunde mit dem Thema „Das Wien Museum als neues Krankenhaus Nord? Große Bauprojekte müssen endlich Chefsache werden!“ verlangt. Das Verlangen wurde gemäß § 39 Abs. 2 der Geschäftsordnung ordnungsgemäß beantragt. Ich bitte die Erstrednerin, Frau GRin Dipl.-Ing. Olischar, die Aktuelle Stunde zu eröffnen, wobei ich bemerke, dass ihre Redezeit mit zehn Minuten begrenzt ist. Sie haben das Wort.

 

10.36.09

†GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc (ÖVP)|: Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Fehlplanungen, Verzögerung, Kostenüberschreitung, Verschiebung Spatenstich, Verschiebung Eröffnung, Verschiebung Finanzierung: Was für das Krankenhaus Nord gilt, das wir jetzt gerade in der Fragestunde auch ausführlich diskutiert haben, gilt mittlerweile leider auch für das Wien Museum.

 

„Das Wien Museum als neues Krankenhaus Nord? Große Bauprojekte müssen endlich Chefsache werden!“ - der Herr Vorsitzende hat es bereits erwähnt - ist unser Titel der heutigen Aktuellen Stunde. Ja, das Thema Wien Museum begleitet uns schon sehr lange, zu lange meines Erachtens, denn wir wissen ja schon seit 2009, dass sich die Stadt Wien ein neues Stadtmuseum wünscht. Seither hängt die Umsetzung in der Warteschleife.

 

Schon seinerzeit die Standortwahl war alles andere als leicht. Ich muss ehrlich sagen, wir haben auch nicht schlecht gestaunt, als Barbara Novak in ihrer neuen Funktion als Landesparteisekretärin unlängst auch den aktuellen Standort wieder in Frage stellt. Also vielleicht doch anders, als man denkt?

 

Auch aus planerischer Sicht ist das meines Erachtens ein unverantwortliches Vorgehen. Denn so beliebig zwischen Ideen und Projekten hin und her zu schwenken - da kann sich ja kein Mensch längerfristig auf etwas einstellen.

 

Auch was die Finanzierung betrifft, schrauben sich die Kosten mittlerweile immer weiter nach oben. Auch Experten sprechen von bis zu 150 Millionen EUR. Damit ist das größte Fragezeichen der Geschichte die Finanzierung des Projekts.

 

Es ist auch sehr schön, Herr Kollege Woller, wenn Sie gestern in Ihrer Presseaussendung meinen, Sie wollen sich für die Prüfung Zeit nehmen. Jetzt ist mir schon klar, dass derzeit die Uhren in der SPÖ-Wien langsam ticken. Jede Entscheidung wird auf die Waagschale gelegt. Aber, Herr Kollege, was das Wien Museum betrifft, haben Sie seit 2015 Zeit, sich dem Thema zu widmen - und Zeit ist Geld!

 

Es mag sein, dass dieser Mindset des raschen und effizienten Arbeitens noch nicht jedermanns Sache ist. Aber ich darf Sie informieren, dass auch Projekte, die sich ewig in der Warteschlange befinden, Geld kosten. Knapp 5 Millionen EUR flossen bis dato in das kulturpolitische Projekt, ohne dass wir wissen, wie es damit weitergeht.

 

Bei den vielen Großprojekten, die sich Wien so vornimmt, habe ich stets das Gefühl, Wien will das Rad neu erfinden, Wien ist allein auf der Welt - kein über den Tellerrand Schauen! Aber, sehr geehrte Damen und Herren (GR Christian Oxonitsch: ... wie die Elbphilharmonie vielleicht?), es ist nicht peinlich, wenn man sich Ideen von anderen holt. Das darf man ruhig machen, denn es gibt so viele positive Beispiele und Vorbilder, an denen man sich auch orientieren darf: zum Beispiel das Historische Museum von Frankfurt am Main oder das Guggenheim-Museum Bilbao. Das zeigt, dass Großprojekte auch ohne Desaster möglich sind. (Beifall bei der ÖVP.) Denn genau bei diesen Beispielen sehen wir: Kostenrahmen und Zeitplan eingehalten!

 

Aber Wien ist ja auch hier anders: Hier wird fast ein Jahrzehnt geplant, Steuergeld investiert, revidiert, Kosten korrigiert und am Ende wieder alles in Frage gestellt.

 

Sehr geehrte Damen und Herren! Ob damals beim Stadthallenbad, kürzlich beim Krankenhaus Nord und jetzt beim Wien Museum: Wir zeigen auf, dass die SPÖ nichts aus ihren Fehlern lernt. Und wir sehen, die Stadt ist nicht in der Lage, Großbauprojekte professionell und ressourceneffizient abzuwickeln.

 

Der große Knackpunkt ist unseres Erachtens: Die Zuständigkeiten der Projekte fallen immer in die jeweiligen Ressorts. Denn in Wien ist das so üblich: Jeder kocht sein eigenes Süppchen, ob das jetzt die übergreifende Zusammenarbeit der Ressorts betrifft, aber auch, was die Zuständigkeiten der Ressorts betrifft. Dadurch fällt ein einheitliches und professionelles Projektmanagement flach.

 

Daher fordern wir, dass der künftige Bürgermeister Ludwig endlich Lehren aus der Baugeschichte der Stadt zieht und Großprojekte zur Chefsache macht. Er soll die Verantwortung übernehmen und auch seine Kompeten

 

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