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Gemeinderat, 25. Sitzung vom 27.06.2017, Wörtliches Protokoll  -  Seite 53 von 78

 

Wien für die Kinder hätten. Dagegen sträubt sich aber die spärlich vorhandene Volkspartei beziehungsweise Herr Schelling.

 

Ich war gestern in einer dieser Wiener Mittelschulen, und ich sage Ihnen … (GR Dominik Nepp: Nachsitzen? Waren Sie schlimm?) Nein! Kinder anmelden und mit den Eltern reden. Ich habe die Kinder angemeldet und geschaut, welche Kinder mit meinen in die Schule gehen und wer ihre Eltern sind.

 

Das Schöne daran ist, wenn Sie in Kindergärten und Schulen gehen, zu sehen, wie die Kinder miteinander reden. Wenn sie nicht komplett wahnsinnige Eltern zu Hause haben, die ihnen schon erklären, mit wem sie nicht reden dürfen, dann reden dort einfach alle miteinander! Sie heißen, wie sie heißen, sie kommen von überall. Dort gab es jetzt gerade bei der Matura 14 verschiedene Sprachen, angeblich waren es auch schon einmal 18. Den Sechsjährigen und den Zehnjährigen ist es jedenfalls völlig wurscht, woher sie kommen. Den Buben ist es meist wichtig, wer beim Fußballspielen einen Ball abspielen kann. Mit manchen kommen sie gut aus, und die heißen … (GR Dominik Nepp: Das, was sie jetzt gesagt haben, war aber schon sehr heteronormativ!) Ich habe jetzt gesagt, was „den Buben“ wichtig ist. Es spielen ja nicht gleich viele. (GR Dominik Nepp: Auch kleine Mädchen spielen gerne Fußball!) Das ist wunderbar, und sie verfolgen sicherlich alle die Frauen-Europameisterschaft mit der österreichischen Mannschaft in Holland im Juli und August!

 

Wenn man all die Kinder in den Schulen sieht und dann da hereinkommt und die Diskussion hört, dann weiß man, wo man lieber ist. Da kann man stolz auf all die Wiener Kinder, auf die Sechs-, Sieben-, Acht-, Neun-, Zehnjährigen, und so weiter sein! Die haben diese Probleme noch nicht, bis ihnen das von irgendjemandem beigebracht wird. Dort ist gemeinsame Schule, und die Kinder leben sowieso gemeinsam. Ich bin stolz auf die Wiener Kinder, die diese Probleme, die wir hier haben, nicht haben! - Danke schön. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Herr Kollege Ellensohn hat die Redezeit um 4 Minuten auf 11 Minuten überzogen, was bedeutet, dass die Grüne Fraktion noch eine Restredezeit von 14 Minuten hat, was den gewählten Redezeiten genau entspricht. Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Blind. Selbstgewählte Redezeit 15 Minuten.

 

14.55.14

†GR Armin Blind (FPÖ)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Stadtrat!

 

Ich darf ganz kurz, auch wenn er nicht zuhört, auf meinen Vorredner, Kollegen Ellensohn, replizieren und ihm auch eine Zusicherung machen: Wir werden ihm bei seinen zukünftigen Reden die Gelegenheit geben, dass wir keine Zwischenrufe machen, weil Zwischenrufe Herrn Kollegen Ellensohn noch dabei unterstützen, in seinen Reden nichts zu sagen, meine Damen und Herren! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Kollege Ellensohn ist ein Meister der Floskeln und des Nichts-Sagens. Das Problem ist aber ein anderes, und wenn sie sagen, dass Sie nicht verstehen, warum wir im Ausschuss nicht zustimmen konnten, dann erkläre ich es Ihnen: Wir konnten im Ausschuss deswegen nicht zustimmen, weil wieder einmal Konstruktionen gewählt wurden, die sich jeglicher Kontrolle entziehen. Wir sind ja jetzt beim Rechnungsabschluss, und wir werden in der Folge auch noch darauf eingehen.

 

Ich darf am Anfang einen Antrag einbringen, und zwar betreffend die nicht erteilten Auskünfte über nicht vorgelegte Förderansuchen in den Ausschüssen. Wir sind ja in der bedauerlichen Situation, dass wir im Ausschuss, der sich in sehr großem Ausmaß mit Subventionen beschäftigt, zwar vom Magistrat Anträge über Vereine vorgelegt bekommen, die dann von der Regierungskoalition durchgewunken werden, und zwar großteils mit Unterstützung durch ÖVP und NEOS, dass wir aber nicht erfahren, welche Förderansuchen von Vereinen dem Ausschuss nicht vorgelegt werden.

 

Diesbezüglich sind wir der Meinung, dass es gerade in Zeiten knapper Kassen auch eine politische Beurteilung ist, welche Vereine, die Unterstützung fordern, diese auch verdienen. Die dafür notwendigen Informationen geben Sie uns jedoch nicht! Damit treten Sie den Parlamentarismus mit Füßen, das kritisieren wir, meine Damen und Herren, und das gehört abgestellt! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Herr StR Czernohorszky kann dieser Debatte im Wesentlichen als Zuschauer oder als Zuhörer beiwohnen. Die Debatte hier betrifft den Rechnungsabschluss der vergangenen Periode und das, was der Stadt Wien und den Wienerinnen und Wienern in dieser Hinsicht in der vergangenen Periode angetan wurde, beruht ja nicht auf dem Wirken des Herrn StR Czernohorszky, sondern auf dem unseligen Wirken der Stadträtinnen Wehsely und Frauenberger. Diese Bilanz steht jetzt zur Debatte, und zum Kollegen Czernohorszky werden wir dann im Herbst beim Budget kommen.

 

Wir haben es im Ausschuss - ich habe es schon erwähnt - immer mit den gleichen Vereinssubventionen zu tun. Der Herr Stadtrat hat ja einmal ein Schlagwort in diesem Zusammenhang geprägt: „More of the same“ hat er zu seiner Politik gesagt. - In diesem Zusammenhang ist mir ein Ausspruch eingefallen, der Albert Einstein zugeschrieben wird, der gesagt hat: „Wenn ich immer die gleiche Handlung setze, aber unterschiedliche Ergebnisse erwarte …“ (GR Maximilian Krauss: Man weiß nicht, ob er das gesagt hat!) Ich habe „zugeschrieben“ gesagt, Herr Kollege, ich habe nicht gesagt, dass er das gesagt hat, so präzise bin ich, Sie müssen halt zuhören! Ich wiederhole: „Wenn ich immer die gleiche Handlung setze, aber unterschiedliche Ergebnisse erwarte, dann ist das ein deutliches Zeichen von Wahnsinn.“

 

Ich unterstelle Ihnen jetzt natürlich nicht, wahnsinnig zu sein, das könnte ich natürlich auch nicht tun, ohne vom Herrn Vorsitzenden einen diesbezüglichen Ordnungsruf zu bekommen! Es ergibt sich aber zwingend daraus, dass Sie, wenn Sie immer das gleiche Ergebnis erwarten, mit diesen Ergebnissen zufrieden sind! Sie sind eben zufrieden mit dieser wachsenden Stadt, die StRin Brauner proklamiert hat.

 

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