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Gemeinderat, 18. Sitzung vom 16.12.2016, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 11

 

Jahrestätigkeit 2016 in der Höhe von 500 000 EUR wird ge-nehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/777 im Voranschlag 2016 gegeben.

 

(03855-2016/0001-GKU; MA 7, P 50) Die Akonto-Subvention an die Stadtkino Filmverleih- und Kinobetriebsgesellschaft mbH im Jahr 2017 für den Betrieb des Stadtkinos in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3710/755 im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

 

(03730-2016/0001-GKU; MA 7, P 52) Eine erste Rate der Subvention an die Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH für die Durchführung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2017 in der Höhe von 2 500 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3400/755 im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

 

(03735-2016/0001-GKU; MA 7, P 53) Die Subvention an die MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH im Jahr 2016 für das Center Management in der Höhe von 26 892,12 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 gegeben.

 

(03767-2016/0001-GKU; MA 7, P 54) Die Subvention an das Künstlerhaus, Gesellschaft bildender Künstlerinnen und Künstler Österreichs, im 2. Halbjahr 2016 für Veranstaltun-gen, Betrieb und Personal in der Höhe von insgesamt 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755 im Voranschlag 2016 gegeben.

 

(03768-2016/0001-GKU; MA 7, P 55) Die Subvention (Akonto-Betrag) an die MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH im Jahr 2016 für die Instandsetzung (Gebäude, öffentlicher Raum, technische Infrastruktur) in der Höhe von 250 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 250 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 gegeben.

 

(03727-2016/0001-GKU; MA 7, P 56) Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2017 in der Höhe von 148 600 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

 

(03772-2016/0001-GKU; MA 7, P 57) Die Subvention an die Universität Wien im Jahr 2016 für das Projekt "European Law Institute (ELI)" in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2016 gegeben.

 

(03773-2016/0001-GKU; MA 7, P 58) Die Subvention an den Verein Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien (VWI) im Jahr 2016 für die Sanierungsmaßnahmen des Vorplatzes in Wien 1, Rabensteig 3, in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(03382-2016/0001-GSK; MA 21, P 61) Plan Nr. 8171: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Margaretengürtel, Linienzug 1-5 und Triester Straße im 5. Bezirk, KatG Margareten und im 10. Bezirk, KatG Favoriten (Beilage Nr. 142/16)

 

(03383-2016/0001-GSK; MA 21, P 62) Plan Nr. 6892E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Romakogasse, Emil-Behring-Weg (Bezirksgrenze zum 12. Bezirk), Linienzug 1-2 (Bezirksgrenze zum 12. Bezirk), Linienzug 2-4 und Atzgersdorfer Straße im 23. Bezirk, KatG Atzgersdorf (Beilage Nr. 141/16)

 

(03526-2016/0001-GSK; MA 21, P 63) Plan Nr. 7474E2: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Liesinger-Flur-Gasse, Linienzug 1-4, Lemböckgasse und Ketzergasse im 23. Bezirk, KatG Siebenhirten (Beilage Nr. 140/16)

 

(02745-2016/0001-GGU; MA 22, P 69) Die Subvention an die biohelp - biologischer Pflanzenschutz, Nützlingsproduktions-, Handels- und Beratungs-GmbH für die Projekte ökologische Pflanzenschutzmethoden für Stadtgärtner und Beratungsförderung im Gartenbau in der Höhe von 65 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/755 gegeben.

 

(02751-2016/0001-GGU; MA 22, P 70) Die Subvention an den Verein Jugend-Umwelt-Plattform für das Projekt Freiwilliges Umweltjahr und Lehrgang Berufsorientierung und Umweltprojektmanagement in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(02756-2016/0001-GGU; MA 22, P 71) Die Subvention an den Verein Umweltspürnasen-Club für das Projekt NATURforschen als ERLEBNIS in der Höhe von 19 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(02841-2016/0001-GGU; MA 22, P 72) Die Subvention an den Verein Wiener Kinderfreunde aktiv für das Projekt Ideenlabor Natur in der Höhe von 14 500 EUR wird geneh-migt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(03290-2016/0001-GGU; MA 22, P 73) Die Subvention an den Verein GLOBAL 2000 - Umweltschutzorganisation für das Projekt Errichtung von Trinkwasseraufbereitungsanla-gen in Krankenhäusern, Kinderheimen und Schulen in der Ukraine in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Budget der MA 31 auf Haushaltsstelle 1/8500/728 gegeben.

 

(03370-2016/0001-GGU; MA 31, P 74) Das Vorhaben Wasser- und Abwassergebühren, Erneuerung Datenbank und Verrechnung im Zeitraum von 2016 bis 2020 mit Gesamtkosten in der Höhe von netto 3 700 000 EUR (brutto 4 440 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2016 entfallende Nettobetrag in der Höhe von 160 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 31 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02715-2016/0001-GWS; MA 34, P 80) Das Vorhaben der Neupositionierung des Fachbereiches "Betrieb und technisches Service (BTS)" der MA 34 mit Gesamtkosten in der Höhe von 4 818 000 EUR (brutto rund 5 135 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von 1 990 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0293/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen

 

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