Gemeinderat, 70. Sitzung vom 23.09.2015, Wörtliches Protokoll - Seite 80 von 94
dent des Wiener Landtages mit einer sehr guten Sitzungsführung, wenn ich mich zurückerinnern darf.
Deine Liebe, dein Herz und deine Seele für die Umwelt, die du uns auch heute gezeigt hast, drücken sich auch dadurch aus, dass du neun Jahre Vorsitzender des Umweltausschusses warst, zwei Jahre Stellvertreter, dass du eigentlich fast die ganze Legislaturperiode im Umweltausschuss warst und hier maßgeblich auch an vielen der Dinge, die du heute erwähnt hast, führend tätig warst.
Eine Funktion, die ich auch noch erwähnen möchte, die manchmal ein bisschen belächelt wird im Haus: Du bist auch Mitglied des Landessportrates, und ich sehe dich sehr oft bei Sportveranstaltungen. Du bist auch mit Herz und Seele beim Sport dabei, auch wenn im Moment deine Leidenschaft als Sportklub-Fan wenig zur Freude Anlass gibt. Aber die Saison ist ja noch sehr lange, das heißt, es kann noch besser werden. Ich hoffe auch, dass wir in der neuen Legislaturperiode für deinen Lieblingsverein eine Lösung finden und dass es, was den Sportplatzzustand betrifft, Verbesserung gibt.
Persönlich möchte ich dir auch danken für deine Einsätze im Stadtrechnungshof. Du warst immer, wenn Not an der Frau oder am Mann war, der Mann, der gesagt hat, ich komme, ich lese auch die Akten, ich bereite mich auch vor, und der überhaupt nicht schüchtern war, sich zu Wort zu melden, wenn es die Debatte verlangt hat.
Ich danke dir auch, weil du ein inhaltlich top aufgestellter Mensch, aber auch weil du ein sehr lustiger Mensch bist. Ich glaube, ich habe mit wenigen so gelacht wie mit dir über deine Witze, wenngleich ich auch zugebe, es war schon der eine oder andere dabei, wo mir auch das Lachen vergangen ist. (GRin Mag (FH) Tanya Wehsely: Aber bei deinen auch! – Heiterkeit.) Ich sage jetzt keine Inhalte. Du verstehst auch zu feiern, und du hast auch immer ein offenes Ohr für Jüngere, wie es ich es zum Beispiel war, aber ich weiß, es gibt auch viele in unseren Reihen, die dich als „elder statesman“ sozusagen um Rat und Tat gefragt haben. Ich sage auch, du wirst uns fehlen an vielen Ecken und Enden. Deinen Nachfolgern hinterlässt du große Schuhe, aber ich bin mir sicher, die Schuhe werden angezogen werden. Wir sind alle ersetzbar, das weißt du auch.
In dem Sinn danke ich dir für die tolle Zeit, in der du dich hier im Rathaus im Gemeinderat eingesetzt hast für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt und auch für deinen Einsatz speziell für die Umwelt. Ich wünsche dir beste Gesundheit. Mögest du die Zeit für deine Hobbies, für deine Freuden, für deine Familie nutzen, so wie du es willst. Ich weiß auch, dass du jetzt nicht in den echten Ruhestand gehst, sondern das eine oder andere weitermachen wirst in anderen Organisationen. Aber alles Gute und danke schön für deine tolle Rede und für deine tolle Zeit. Alles Gute! (Allgemeiner Beifall.)
Wir müssen jetzt noch das Poststück abschließen. Der Herr Berichterstatter verzichtet auf das Schlusswort. Zu Wort ist auch niemand mehr gemeldet, die Debatte ist geschlossen.
Daher darf ich jene Damen und Herren, die der Post 58 zustimmen, um ein Zeichen mit der Hand bitten. – Diese Post ist einstimmig angenommen.
Für das Protokoll darf ich bekannt geben, dass Frau StRin Matiasek seit 17.30 Uhr entschuldigt ist.
Es gelangt nunmehr Postnummer 32 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft das Plandokument 8097 im 12. Bezirk, KatG Hetzendorf. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Kubik, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatter GR Gerhard Kubik: Danke schön, Herr Vorsitzender. Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag Chorherr. Ich erteile es ihm.
GR Mag Christoph Chorherr (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Damen und Herren!
Wir haben heute die letzte Gemeinderatssitzung, und wir werden heute, wenige Wochen vor der Wahl – und ich glaube, das hat es noch nicht so oft gegeben –, Widmungsanträge über mehr als 3 000 Wohneinheiten beschließen. Das zeigt auch, dass das, was immer gesagt wurde, stimmt, dass wirklich bis zur letzten Minute gearbeitet wird. Von verschiedenen Seiten wurde ich ersucht, meine Redezeit nicht ganz auszunützen. Ich werde versuchen – mit dem Applaus auch von dieser Seite (Der Redner wendet sich in Richtung ÖVP und FPÖ.) –, mich auf vier Minuten zu begrenzen.
Diese Widmung betrifft immerhin 1 100 Wohnungen im 12. Bezirk in einem sehr, sehr schönen Areal neben der S-Bahn, wo wir intensive Diskussionen auch mit den Anrainerinnen und Anrainern geführt haben, das Projekt oft verändert haben. Die Basis ist ja ein Europan-Projekt, das lange zurückliegt. Weil es letztendlich auch dazu gekommen ist, dass jetzt der Anteil des sozialen Wohnbaus noch höher geworden ist, als ursprünglich vom Liegenschaftseigentümer angestrebt, möchte ich mit der Kollegin Karner-Kremser, Maresch und Omar Al-Rawi einen Abänderungsantrag einbringen, der geringfügige Veränderungen der traktiven und der Nutzflächen vorsieht.
Und nur einen aktuellen Hinweis, weil an diesem Standort ja auch explizit ein neuer Gemeindebau vorgesehen ist. Da möchte ich nur – nicht unseretwegen, sondern von der Sache her – in Richtung Sozialdemokratie sagen, die ja heute am Vormittag eine Pressekonferenz gemacht hat, wo man auch dieses Geschäftsstück erwähnt hat: Beschließen werden wir eine Widmung, das heißt, unverzüglich können dort im 12. Bezirk, glaube ich, 65 Gemeindebauten errichtet werden. Für das andere Grundstück an der Donau muss ja erst eine Widmung erfolgen. Da muss es einen Wettbewerb geben, das dauert noch ein bisschen. Ohne jede Spitze sage ich jetzt: Hätte der Herr Bezirksvorsteher oder der Liegenschaftseigentümer das vor ein, zwei Jahren schon an uns herangetragen, die Stadtplanung wäre sicherlich mehr als bereit gewesen, das frühzeitig zu machen.
Auch beim zweiten Gemeindebau, der ist im 6. Bezirk, möchte ich nur darauf hinweisen, dass das ein Projekt ist, wo eine Schule sehr ins Auge gefasst wird,
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