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Gemeinderat, 68. Sitzung vom 29.06.2015, Wörtliches Protokoll  -  Seite 137 von 140

 

Das ist nur ein Beispiel. Insgesamt können wir aber stolz sein, im letzten Jahr mehr als 7 000 geförderte Wohnungen und an die 10 000 insgesamt gebaut zu haben. In den vergangenen 5 Jahren waren es 30 000. Und ich denke, dass wir auch bei der Wohnhaussanierung entsprechende Voraussetzungen in unserem Ressort geschaffen und damit dazu beigetragen haben, dass es sehr viele Gebiete gibt, die vor Jahren vielleicht noch nicht so positiv in aller Munde waren, die aber jetzt ein sehr nachgefragtes Wohngebiet sind wie zum Beispiel das Stuwerviertel.

 

Ganz wichtig war es uns auch, dass die U-Bahnen ausgebaut werden. Ich nenne die U1-Verlängerung in Favoriten, die U2, die schon fertiggestellt ist, und die neue U5, die auf Schiene gestellt wurde.

 

Wir haben es auch geschafft, dass 14 300 zusätzliche Kindergartenplätze in neuen Kindergärten geschaffen werden können. Der Bau des Krankenhauses Nord neigt sich jetzt schön langsam dem Ende zu. Die Seestadt Aspern wurde erwähnt, wo sehr viele Wohnungen entstanden sind, was aber natürlich auch in anderen Bezirken wie Liesing, Favoriten, Simmering, Meidling, und, und, und geschehen ist.

 

Im Bereich des Brückenbaus möchte ich besonders den Judith-Deutsch-Steg in der Holubstraße im 2. Bezirk hervorheben. Dieser langjährige Wunsch des Bezirks, aber auch von mir, wird jetzt umgesetzt. Weiters nenne ich die Wientalterrassen, die Meidlinger Hauptstraße, und so weiter.

 

Zur Umwidmung diverser Kleingartenanlagen auf ganzjähriges Wohnen möchte ich eine kleine Anmerkung machen: Es ist auch heute möglich, auf in Kleingärten für ganzjähriges Wohnen gewidmeten Flächen Wintergärten zu errichten. Es muss dann halt bei insgesamt 50 m² bleiben. Das ist aber möglich. Da brauchen wir nichts zu ändern, das kann man jederzeit umsetzen. Da ich selbst in einem Kleingartenhaus wohne, denke ich allerdings, dass 50 m² Erdgeschoß und 1. Stock und 80 m² Keller für eine durchschnittlich große Familie durchaus ausreichen und man nicht auch noch einen Wintergarten braucht. Die Fortsetzung wäre dann nämlich vielleicht, dass man nach dem Wintergarten doch auch noch eine ein bisschen größere Terrasse braucht und irgendwann dann der ganze Garten verbaut ist.

 

Es gibt auch eine neue Festsetzung von Zielgebieten, ob es nun in Liesing-Mitte oder in der Donaustadt ist.

 

Ich glaube also, dass wir im letzten Jahr und auch in den letzten fünf Jahren sehr viel geleistet haben. Das war aber nur möglich, weil es sehr viele gute Mitarbeiter in der Stadt gibt. Ich spare mir jetzt, die Abteilungen aufzuzählen, das ist heute schon geschehen. Ich möchte mich dem aber anschließen, und ich möchte das noch um die Mitarbeiter der Büros ergänzen, die Mitarbeiter aus deinem Büro und auch die aus unserem Büro aus dem Klub. Ich glaube, wir haben sehr gut zusammengearbeitet. Recht herzlichen Dank auch an dich und deine Mitarbeiter!

 

Es war nicht immer ganz einfach, weil wir doch unterschiedlicher Ansicht sind, aber letztendlich hat man sich im positiven Sinne zusammengestritten, und ich glaube, wir können viel vorweisen und belegen, dass wir das Ranking unserer Stadt als lebenswerteteste Stadt nicht nur in Europa, sondern auf der ganzen Welt, auch in Zukunft beibehalten wollen. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Dr Kickert. Ich erteile das Wort.

 

23.55.59

†GRin Dr Jennifer Kickert (Grüner Klub im Rathaus)|: Noch kann ich nicht sagen: Guten Morgen! Aber es dauert nicht mehr lang.

 

Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich werde es zum Abschluss ein bisschen ungewöhnlich machen und zwei Beteiligungsprojekte hervorheben, die überhaupt nichts mit der Geschäftsgruppe zu tun haben, die aber auch einmal erwähnt gehören, nämlich das Gov2.0Camp, das seit fünf Jahren stattfindet, also im Jahr 2014 zum fünften Mal stattfand, und die Digitale Agenda Wien, für welche in einem wirklich beeindruckenden Prozess Ideen gesammelt wurden.

 

Neben Beteiligungsprojekten in der Stadtentwicklung gibt es aber selbstverständlich auch Beteiligungsprojekte in den Bezirken, in der Jugendarbeit und durch die Gebietsbetreuungen. Und damit ich es nicht vergesse, sage ich es gleich, dass ich mich natürlich dem heute bereits oftmals ausgesprochenen Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Dienststellen und der Lokalen Agenda 21 anschließe.

 

Jetzt mache ich, damit es ganz kurz ist, eine Tour de Force durch die Beteiligungsprojekte des Jahres 2014, indem ich Ihnen ein paar Überschriften an den Kopf werfe und sage, wenn Sie das tatsächlich interessieren sollte, dann lesen Sie doch bitte nach!

 

Da wäre zum Beispiel der Beteiligungsprozess zum Stadtentwicklungsplan 2025. Weiters gibt es einen Beteiligungsprozess zur Neugestaltung des Südtiroler Platzes. Auch ein wirklich hervorragendes Projekt ist ein eineinhalbjähriger Prozess zum Nordbahnhof. Ebenso empfehle ich die Lektüre zur „Perspektive Liesing“. Ein wunderbares Projekt in Zusammenarbeit mit einem Bezirk war zum Beispiel der Beteiligungsprozess betreffend die Reinprechtsdorfer Straße. Außerdem seien noch Donaufeld und sehr viele Projekte der Lokalen Agenda 21 erwähnt.

 

Mein Lieblingsprojekt, das hoffentlich heuer noch zum Abschluss kommt, ist der Masterplan für eine partizipative Stadtentwicklung, in dem wir für die Zukunft die Kriterien und die Standards für sämtliche Beteiligungsprojekte in Stadtentwicklungsprozessen festschreiben werden.

 

Ich hoffe, ich habe meine zwei Minuten, wie versprochen, eingehalten und wünsche Ihnen noch einen schönen Abend! (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ sowie von GR Senol Akkilic, BA.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zu Wort gemeldet ist Frau VBgmin Mag Vassilakou. Ich erteile es ihr.

 

23.58.46

†VBgmin Mag Maria Vassilakou|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ob der fortgeschrittenen Stunde möchte ich mich kurz halten.

 

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