Gemeinderat, 1. Sitzung vom 24.11.2015, Wörtliches Protokoll - Seite 14 von 59
Die auf die Wahlwerbenden entfallenden Mitglieder und Ersatzmitglieder sind innerhalb von fünf Tagen dem Bürgermeister namhaft zu machen.
Wir kommen nun zur Postnummer 12. Sie betrifft die Wahl der Mitglieder der Gemeinderätlichen Personalkommission.
Der Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates lautet auf die Gemeinderatsmitglieder Safak Akcay, Mag. Nicole Berger-Krotsch, Christian Hursky, Silvia Rubik, Mag. Marcus Schober und Dr. Kurt Stürzenbecher. Wer mit dem Vorschlag einverstanden ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist einstimmig angenommen.
Der Klub der Wiener Freiheitlichen schlägt folgende Gemeinderatsmitglieder vor: Karl Baron, Mag. Günter Kasal, Angela Schütz und Wolfgang Seidl. Wer zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig, ohne die GRÜNEN, angenommen.
Der Grüne Klub im Rathaus schlägt Frau GRin Mag. Barbara Huemer vor. Ich bitte um Zustimmung und um ein Zeichen mit der Hand. - Dieser Vorschlag wurde einstimmig angenommen.
Der ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien schlägt GR Dr. Wolfgang Ulm vor. Ich bitte um ein Zeichen mit der Hand, wer damit einverstanden ist. - Ist ebenfalls einstimmig angenommen.
Die Gewerkschaft der Gemeindebediensteten schlägt zur Wahl von Mitgliedern der Gemeinderätlichen Personalkommission als DienstnehmervertreterInnen folgende Personen vor: Norbert Pelzer, Margit Pollak, Manfred Obermüller, Mag. Leopold Bubak, Susanne Jonak, Harald Ulreich, Michael Bauer, Kurt Januschke, Andreas Bauer, Markus Draskovits, Bernhard Harreither und Erich Kniezanrek. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die diesem Vorschlag zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist einstimmig angenommen.
Wir kommen nun zur Postnummer 13. Sie betrifft die Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder in den Vorstand der KFA für die restliche Funktionsperiode und für die neue Funktionsperiode ab 1. Jänner 2016.
Von der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates lautet der Wahlvorschlag wie folgt: als Mitglieder Mag. Nicole Berger-Krotsch und deren Ersatzmitglied Christian Deutsch, Sandra Frauenberger und deren Ersatzmitglied Peter Florianschütz, Christian Hursky und dessen Ersatzmitglied Kathrin Gaal, Mag. Birgit Jischa und deren Ersatzmitglied Mag. Marcus Gremel, Prof. Harry Kopietz und dessen Ersatzmitglied Dr. Claudia Laschan, Siegi Lindenmayr und dessen Ersatzmitglied Barbara Novak, Barbara Teiber und deren Ersatzmitglied Ingrid Schubert. Ich bitte um Zustimmung, wer mit dem Vorschlag einverstanden ist. - Dieser Vorschlag ist einstimmig angenommen.
Der Vorschlag des Klubs der Wiener Freiheitlichen lautet wie folgt: als Mitglieder Veronika Matiasek und deren Ersatzmitglied Gerhard Haslinger, Dr. Günter Koderhold und dessen Ersatzmitglied Mag. Ulrike Nittmann, Wolfgang Seidl und dessen Ersatzmitglied Lisa Frühmesser, Mag. Gerald Ebinger und dessen Ersatzmitglied Christian Unger, Mag. Martin Hobek und dessen Ersatzmitglied Michael Stumpf. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Mehrstimmig, ohne die GRÜNEN, mit der erforderlichen Mehrheit angenommen.
Vom Grünen Klub im Rathaus lautet der Vorschlag wie folgt: als Mitglied Brigitte Meinhard-Schiebel und deren Ersatzmitglied Dipl.-Ing. Martin Margulies. Wer dem zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist einstimmig so angenommen.
Vom ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien lautet der Vorschlag wie folgt: als Mitglied Ingrid Korosec und deren Ersatzmitglied MMag. Dr. Gudrun Kugler. Ich bitte um ein Zeichen mit der Hand, wer mit dem Vorschlag einverstanden ist. - Das ist die erforderliche Mehrheit, ohne die GRÜNEN, damit angenommen.
Wir kommen nun zur Postnummer 14. Sie betrifft die Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder in den Überwachungsausschuss der KFA für die restliche Funktionsperiode und für die neue Funktionsperiode ab 1. Jänner 2016.
Von der Sozialdemokratischen Fraktion wird vorgeschlagen: Gabriele Mörk und deren Ersatzmitglied Susanne Bluma, Silvia Rubik und deren Ersatzmitglied Waltraud Karner-Kremser. Wer damit einverstanden ist, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist einstimmig angenommen.
Der Vorschlag vom Klub der Wiener Freiheitlichen lautet: als Mitglied Mag. Dr. Alfred Wansch und dessen Ersatzmitglied Armin Blind. Wer zustimmt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig, mit der erforderlichen Mehrheit, ohne die Grünen.
Wir kommen nun zur Postnummer 15. Sie betrifft die Wahl des Vorsitzenden und von zwei Beisitzern des Schiedsgerichtes der KFA sowie deren Ersatzmitgliedern für die restliche Funktionsperiode und die neue Funktionsperiode ab 1. Jänner 2016.
Von der Sozialdemokratischen Fraktion wird vorgeschlagen: als Vorsitzender Kurt Wagner und dessen Ersatzmitglied Safak Akcay, als Beisitzer Dr. Kurt Stürzenbecher und dessen Ersatzmitglied Gerhard Kubik. Bitte um ein Zeichen mit der Hand, wer einverstanden ist. - Das ist einstimmig angenommen.
Der Klub der Wiener Freiheitlichen schlägt vor: als Beisitzer Mag. Dietbert Kowarik und dessen Ersatzmitglied Angela Schütz. Wer dem zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig mit der erforderlichen Mehrheit, ohne die Grünen, so angenommen.
Der Herr Bürgermeister hat sich zur Abgabe einer Erklärung zum Wort gemeldet. - Ich erteile es ihm.
Bgm. Dr. Michael Häupl: Meine sehr geehrten Damen und Herren, geschätzter Wiener Gemeinderat!
Eine rasant wachsende Stadt wie Wien braucht eine klare, konsequente Politik der permanenten Erneuerung, denn gerade in bewegten Zeiten bedeutet jeder Stillstand sehr rasch Rückschritt. Die im Regierungsübereinkommen festgelegten Eckpunkte der Zusammenarbeit für die
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular
