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Gemeinderat, 61. Sitzung vom 19.12.2014, Wörtliches Protokoll  -  Seite 116 von 147

 

zis. Aber wie auch immer. Es ist spät, und wir werden uns nicht lange mit diesen Dingen hier aufhalten.

 

Eines noch, weil der Herr Stadtrat in der Früh gesagt hat, ich rede das immer schlecht. Ahnung habe ich, wie gesagt, eh keine, das ist ja klar. Als Opposition muss man sich die Informationen natürlich zusammenholen, wo man sie kriegt, denn von der Regierungspartei kriegt man sie sicher nicht. Das wissen wir alle. Wir kriegen sie natürlich zum Teil von den Gewerkschaften, von den Mitarbeitern, aus den Medien, wie man sie halt so zusammenträgt, aber nicht von irgendwem aus der Regierung. Wir haben heute gehört, es gibt ein Zukunftskonzept. Wir haben im Juni eine Dringliche Anfrage gemacht für das Zukunftskonzept bis März. Da war nichts bekannt.

 

Das ist, wie gesagt, auch schon wieder alles Geschichte, denn jetzt brauchen wir kein Zukunftskonzept mehr, sondern jetzt brauchen wir unbedingt, damit wir doch noch die 42 Millionen geben können, schon jetzt eine Neuausschreibung. Da stand im „Trend“ drinnen: „Noch im November soll die Ausschreibung seines Jobs“ – ich spreche von Herrn Generaldirektor Drozda – „für die Zeit nach 2018 erfolgen, wenn sein Vertrag ausläuft. Diese Vorgangsweise ist die Voraussetzung dafür, dass die VBW für das Jahr 2015 zusätzlich zur Basissubvention von 37 Millionen wieder die 4,9 Millionen bekommen.“

 

Heute stimmen wir ab. Wir werden dagegen stimmen. Ich habe noch nichts gehört von einer Ausschreibung. Ich glaube, es steht jetzt auch im Akt, dass die Ausschreibung „zeitgerecht“ erfolgen soll. Das Ganze ist ja erst in drei Jahren.

 

Und weil ich das ja schlechtrede und immer von 37 Millionen rede, mit denen es, wie wir heute Früh aus dem Munde unseres hochverehrten Herrn Stadtrates gehört haben, gar nicht möglich ist, die Vereinigten Bühnen zu führen, möchte ich schon daran erinnern, dass die Kultursprecher Klaus Werner-Lobo und Ernst Woller im Jänner im „Standard“ die fundamentale Neuausrichtung der Musical-Sparte propagiert haben, und da steht drinnen, die Stadt will den Subventionsbedarf ab 2016 deutlich reduzieren, und zwar auf maximal 37 Millionen. Was soll ich mir als armer Oppositioneller denken, wenn die Kultursprecher der Regierung 37 Millionen sagen? Ein halbes Jahr später sind es dann halt 42 und 41 und 40. Dafür haben wir für die freie Szene eineinhalb Millionen, was grundsätzlich gut wäre. Ich meine, Bewunderung Herr Präsident. Unterschrieben hat es nämlich der Harry Kopietz, aber gut, wenn die Grünen nicht mehr in der Regierung sind. Ich will dazu jetzt nicht weiter Stellung nehmen.

 

Aber es ist einfach so, wie gesagt: „Und ewig grüßt das Murmeltier.“ Wir können tun und lassen, was wir wollen, es ändert sich nichts. Es ändert sich nichts, wenn wir eine Ausschreibung haben für 2018 für irgendeinen künstlerischen Leiter und die Finanz, wenn wir dann noch immer drei Häuser haben. Wir haben ja eine andere Nutzung des Raimund Theaters vorgeschlagen, wir haben eine Kleinkunstnutzung des Ronacher vorgeschlagen, es stand diese große Musical-Halle am Hauptbahnhof im Raum. Das ist alles wie heiße Luft. Es ändert sich trotzdem nichts, es bleibt alles, so wie es ist, und es wird sich auch nach 2018 nichts ändern, denn wenn wir nur zwei Direktoren haben, werden wir vielleicht eine ganze Abteilung von Unterdirektoren und Intendanten haben. So ändert man ja keine Struktur.

 

Auch wenn es jetzt kein Taxifahrer ist, aber eine Struktur ist nicht nur der Chef, sondern Struktur ist das Ganze. Ich müsste ja, um das sinnvoll aufzusetzen, mir überlegen: Was kann ich ausgliedern? Was kann ich kostendeckend führen? Wo muss ich subventionieren? Aus welchen Subventionen komme ich nicht heraus? Ist es notwendig – gut, wir haben das mitgetragen, ich sage es trotzdem –, 21 Millionen fürs Theater an der Wien, wo praktisch die Hälfte der Subvention hineinfließt, bei nur einer Hälfte an Spieltagen? Vielleicht kann man die anderen Spieltage anders nutzen, vielleicht kann man zusätzlich etwas erfinden. Das ist ein Konzept.

 

Aber solche Konzepte sehen wir nicht, und deshalb können wir diesem Subventionsantrag nicht zustimmen. (Beifall bei der FPÖ sowie von GRin Ing Isabella Leeb und GR Dr Wolfgang Aigner.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Woller. Ich erteile es ihm.

 

21.26.12

†GR Ernst Woller (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates)|: Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Alle Jahre wieder um diese Zeit diskutieren wir hier die Subvention der Vereinigten Bühnen Wien. Ich kann mich jetzt über 20 Jahre an das erinnern. Die nächsten zwei Jahre wird es anders sein, weil wir heute erstmals einen Dreijahresvertrag beschließen und wir dadurch die Vereinigten Bühnen Wien, die größte und wichtigste Kulturinstitution dieser Stadt, nachhaltig und gut absichern. Das ist ein großer Erfolg. Es ist hervorzustreichen, es geht immerhin um 3 denkmalgeschützte Häuser im Eigentum der Stadt, im Zentrum der Stadt, und es geht um mehr als 700 Beschäftigte in diesen 3 Häusern.

 

Wir haben diese Szenarien, die uns vorgelegt wurden, tatsächlich sehr intensiv geprüft, und es gab fast keine Variante, die wir nicht untersucht haben – es war nicht im Balkon, sondern im Wohnzimmer, wo wir das diskutiert haben –, aber wir haben auch ein anerkanntes Beratungsunternehmen, nämlich das ICG beigezogen, und wir sind dann nach vielen, vielen, vielen Stunden Diskussion – ich glaube, wir haben noch nie so intensiv über die Vereinigten Bühnen Wien diskutiert wie heuer – zu der Meinung gekommen, dass es einfach Sinn macht, alle 3 Häuser zusammenzuführen, dass wir keinen Sinn darin sehen, ein Haus auszugliedern, ein Haus zu schließen, ein Haus an jemand anderen zu übergeben und dabei 150 Arbeitsplätze zu gefährden.

 

Das höchst anerkannte Beratungsunternehmen ICG hat uns vorgeschlagen, dass die Subvention für dieses Dreihäuserunternehmen in der Höhe von 43,5 Millionen per Jahr auf Preisbasis des Jahres 2013 angemessen ist. Wir haben uns daher entschlossen, einen Dreijahresvertrag mit gleichzeitiger Reduzierung der Jahresförderung von 42 auf 41 und 40 Millionen EUR im Jahr 2017 zu beschließen, was insgesamt noch mehr Einsparungen bringen wird als diese 1 Million der reduzierten Förderung, weil man ja auch berücksichtigen muss, dass die

 

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