Gemeinderat, 57. Sitzung vom 24.10.2014, Wörtliches Protokoll - Seite 3 von 72
(Beginn um 9.01 Uhr.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Meine sehr geschätzten Kolleginnen und Kollegen!
Ich eröffne die 57. Sitzung des Wiener Gemeinderates.
Entschuldigt - und die Liste wird etwas länger - sind GR Dipl-Ing Al-Rawi, GR Blind, GRin Mag Feldmann, GRin Klicka, GR Kops, GRin Ing Leeb, GR Mag Neuhuber, GRin Rubik, GR Valentin und GRin Prof Dr Vitouch. Gleichfalls entschuldigt für den gesamten Tag sind Frau VBgmin Mag Vassilakou und Herr Amtsf StR Dr Ludwig. Gleichzeitig informieren möchte ich, dass Frau VBgmin Mag Brauner ab 15 Uhr entschuldigt ist. Dann gibt es noch eine Unzahl von temporären Entschuldigungen während des Tages, die ich mir gestatte, nicht vorlesen zu müssen.
Wir kommen nun zur Fragestunde.
Die 1. Anfrage (FSP - 03147-2014/0001 - KVP/GM) wurde von Herrn GR Ing Mag Dworak gestellt und ist an den Herrn amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft gerichtet. [Kürzlich wurde der neue Direktor des Wien Museums Matti Bunzl vorgestellt, der im Herbst 2015 sein Amt antreten wird. Vor genau einem Jahr hat Herr Bürgermeister Dr Häupl angekündigt, dass ein Projektmanagement für den geplanten Neubau eingesetzt werden soll, das auch eine transparente Bürgerbeteiligung bei der Neugestaltung des neuen Wien Museums umsetzen soll. Im März dieses Jahres haben Sie die Überarbeitung des Raum- und Funktionsprogrammes anhand der Vorschläge von Direktor Kos wie auch die Aufsetzung des Projektmanagements angekündigt. Jetzt sind wieder mehr als sieben Monate ins Land gezogen. Wie sieht der konkrete Entwicklungsstand (Finanzierung, Konzept, Gestaltung des Karlsplatzes, Architekturwettbewerb, Einbindung der Bevölkerung, konkrete Umsetzung des Baues) in Bezug auf den Neubau des Wien Museums nun tatsächlich aus?]
Bitte, Herr Stadtrat, und einen schönen guten Morgen!
Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Danke, Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren! Ich wünsche Ihnen einen schönen guten Morgen!
Ich kann zur Anfrage von Ihnen, sehr geehrter Gemeinderat, betreffend den Neubau des Wien Museums Folgendes mitteilen und bitte ein bisschen um Verständnis, dass jetzt eher technische Einzelheiten kommen, was vielleicht in aller Herrgottsfrühe nicht sozusagen das Anregendste ist. Aber wir befinden uns ja erfreulicherweise schon eher in den Umsetzungsphasen der technischen Vorbereitung.
Auf Grundlage des Beschlusses im Wiener Gemeinderat vom 25. Juni dieses Jahres wurde im Sommer die Wien Museum Projekt GmbH gegründet. Deren Aufgabe in der ersten Phase dieses kulturpolitischen Vorhabens ist die Projektsteuerung und Projektleitung für die Vorbereitung und Durchführung eines zweistufigen internationalen Architekturwettbewerbes.
Folgende Aufgaben fallen unter anderem in diesen Bereich und werden bereits seit dem Sommer 2014 umgesetzt beziehungsweise sind in Arbeit: Organisationsberatung, Vertretung der Bauherrin gegenüber sowie vor Behörden in allen projektbezogenen Belangen, Unterstützung bei der Abklärung und Abstimmung des Projekts mit den zuständigen Behörden, Abwicklung der erforderlichen Behördenverfahren, Vorbereitung und Durchführung von Leistungsvergaben, Auswahl und Koordination von staatlich oder gewerberechtlich befugten externen Experten und Konsulenten, Vornahme von Plausibilitätsprüfung in Bezug auf beauftragte externe Leistungen, strukturiertes Berichtswesen für die Stadt Wien, Projektabrechnung und Rechnungskontrolle, Gewährleistungsverfolgung.
Zur Umsetzung dieser Aufgaben wurde der Wien Museum Projekt GmbH durch den Gemeinderat im Juni 2014 ein Budget in der Höhe von 1,2 Millionen EUR genehmigt. Für das erforderliche Budget zur Beauftragung von Kommunikationsleistungen wird noch ein gesonderter Antrag im Gemeinderat gestellt werden. Eine Einbeziehung einer breiteren Öffentlichkeit wird erfolgen, sobald durch die Ausschreibung des Wettbewerbs die Anforderungen und Bedingnisse vor Ort am Karlsplatz näher eingegrenzt werden.
Derzeit bereitet die Gesellschaft den Wettbewerb vor, welcher Anfang 2015 starten soll. Dabei steht im Vordergrund die Überarbeitung des bestehenden Raum- und Funktionsprogramms mit dem designierten Direktor des Wien Museums Prof Matti Bunzl - hier erfolgen Abstimmungen und Arbeitssitzungen seit Oktober, mit einem Abschluss ist im November zu rechnen -, die Erstellung eines städtebaulichen Modells und die Abstimmung mit dem Bundesdenkmalamt bezüglich des architektonischen Handlungsspielraums der Planungsteams - eine Studie wurde beauftragt und wird mit Ende des Jahres abgeschlossen sein -, die Beauftragung eines Büros für die Verfahrensbegleitung - die Ausschreibung befindet sich in Umsetzung und wird bis Mitte November abgeschlossen sein -, die Auswahl eines Vergabejuristen, die Auswahl einer Agentur für begleitende Presse- und Kommunikationsleistungen, die Erstellung der Ausschreibungsunterlagen für den Architekturwettbewerb gemeinsam mit dem Verfahrensbegleiter, die Konstituierung des Lenkungsausschusses - die erste Sitzung fand am 26. September dieses Jahres statt - und die Juryzusammensetzung.
Über diesen Leistungskatalog hinausgehend ist Folgendes festzuhalten: Die mögliche Gestaltung des Karlsplatzes, welche durch den Zu- und Umbau betroffen sein kann, wird derzeit durch die genannte Studie bearbeitet. Dies erfolgt unter Berücksichtigung der ersten Ergebnisse der Glacis-Studie, die von der MA 21 beauftragt wurde. Des Weiteren finden laufend Abstimmungsgespräche mit den zuständigen Behörden und verantwortlichen Ressorts der Stadt Wien statt.
Der Architekturwettbewerb soll aufbauend auf diese konkreten Vorarbeiten zu Beginn des Jahres 2015 ausgeschrieben werden. Die konkrete Form des Wettbewerbs wird derzeit in Abstimmung mit der Stadtplanung, externen Experten und dem noch zu bestellenden Büro für die Verfahrensbegleitung erarbeitet.
Der detaillierte Zeitplan des Architekturwettbewerbs wird bis Ende des Jahres 2014 erarbeitet. Die Ergebnis
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