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Gemeinderat, 5. Sitzung vom 25.02.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 43 von 115

 

generell sehr falsch verstanden, was heute so rund vor dem Jubiläum zum 100. Internationalen Frauentag auch hier in diesem Hause passieren soll. Es ist wichtig, dass Frauen auch sichtbar gemacht werden. Frauen sind in vielen Bereichen immer noch unterrepräsentiert und wenn ich mir da so – Ihre Bänke sind fast leer von der ÖVP – aber wenn ich mir die Bänke der Oppositionsparteien vor allem ansehe, war es sozusagen auch hier ein Ansatz, Sie aufzurufen, Ihre wenigen Frauen hier auch heute an das Rednerinnenpult sozusagen zu bitten.

 

Ja, schon vielfach gesagt von meinen Vorrednerinnen, auch vom Koalitionspartner/Koalitionspartnerin, wir stehen im Vorfeld des 100. Internationalen Frauentages. Wir haben heute auch eine sehr schöne Eröffnung vor dem Schwerpunkt gehabt, wo wir auch einiges Geschichtliches gehört haben. Auch meine Kolleginnen, Frau Kollegin Wurzer, hat eben auch schon repliziert und auf den März von 1911 hingewiesen, wo 20 000 Frauen über den Ring gegangen, marschiert sind, dort Forderungen proklamiert haben, und wir können da sehr stolz sein. Es sind viele Errungenschaften im Laufe dieser 100 Jahre von unseren Vorkämpferinnen erkämpft worden, es sind, wie die Einführung des Frauenwahlrechtes, auch viele Arbeitnehmerinnenrechte, die Fristenregelung, Familienrechtsreform, Gleichbehandlungsgesetz, Gewaltschutzgesetz, das auch in Österreich so wichtige, beschlossen worden.

 

Also sehr viele Errungenschaften sind in den letzten Jahren erzielt worden, aber, wie gesagt, der Kampf muss weitergehen. Wir werden auch heuer, eben am 19. März, zu dem richtigen 100. Internationalen Frauentag gemeinsam auch auf die Straße gehen, die Plattform 20 000 Frauen hat hier zur Demo aufgerufen „Aus – Achtung Umsetzung sofort". Ich lade auch alle KollegInnen hier vom Hohen Haus ein, Männer und Frauen, am 19. März mitzumarschieren. Um 14 Uhr ist am Schwarzenbergplatz der Treffpunkt, es geht dann zum Parlament, wo um 16 Uhr Abschlusskundgebungen sind.

 

Es gilt hier, weiter für die Frauen einzutreten, für die Rechte der Frauen zu kämpfen. Und wir in Wien müssen uns nicht verstecken, wir können hier wirklich vorne stehen als Vorreiterin, als Kämpferin für die Rechte der Frauen, denn unsere Frauenstadträtin proklamiert immer sehr schön für diese Stadt, dass jede Frau hier sicher, selbstbestimmt und unabhängig leben kann, wir haben die Pfeiler mit der Sicherheit, eben den Schutz vor seelischer, vor körperlicher Gewalt, aber eben auch, was die Sicherung der eigenständigen Existenz betrifft, die Selbstbestimmtheit, hier meinen wir das Selbstbestimmungsrecht von Frauen, gerade eben in Bezug auf das eigene Leben, aber auch auf den eigenen Körper, und das Thema Unabhängigkeit sichert eben Frauen in Wien die Freiheit von auferlegten Zwängen.

 

Die Politik, die hinter diesen Eckpfeilern der Sicherheit steckt, der Selbstbestimmtheit und Unabhängigkeit sind sehr viele Maßnahmen, sehr viele Lösungsansätze, viele Problemfälle, die wir bearbeiten wollen, und wir sind hier wirklich in vielen Fragen Vorreiterin.

 

Wenn ich mir das Thema Arbeitsmarkt ansehe, - Kollegin Vana hat das schon erwähnt – so ist es der Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds, der hier wirklich spezielle Arbeitsmarktmaßnahmen für Frauen anbietet. 60 Prozent der KundInnen des WAFF sind Frauen, und wenn man das Thema Arbeitsmarkt und Frauen anspricht - Kollegin Vana hat es auch schon erwähnt - so ist es ist wichtig, hier über die Qualität der Arbeit für Frauen zu sprechen, und es ist nicht leicht und es ist in vielen Bereichen sehr schwierig, auch hier Maßnahmen zu setzen und hier zu schauen, dass die Qualität der Arbeit für Frauen steigt. Und ich bin ja da, beziehungsweise das Unternehmen selbst, nämlich Sozial Global AG, ist ja hier auch vielfach von der Opposition schon angesprochen worden, und ich hier als Vereinsvorsitzende stehe vor Ihnen und muss Ihnen auch von dieser Stelle aus sagen, dass es uns sehr wichtig war, mit sozialem Augenmaß hier wirklich auch wirtschaftliche Verantwortung zu übernehmen und die 800 Arbeitsplätze zu sichern. Das war unser Ziel von Anfang an und ist unser Ziel auch weiterhin.

 

Das Thema Arbeitsmarkt wurde von Kollegin Marek und von Kollegin Feldmann vor allem sehr kritisch beurteilt. Frau Marek, das Tirol-Beispiel hinkt wirklich sehr, wenn man hier Vergleiche mit Wien ziehen möchte. Wenn man sich andere Monate als den Jänner anschaut im Vergleich zu Tirol, dann wird das auch hier anders aussehen, denn die Saisonarbeiter und Saisonarbeiterinnen müssen wir da schon auch in diesen Statistiken betrachten. Also, das Tirol-Beispiel hinkt auf jeden Fall sehr stark.

 

Wir haben in Wien für die Frauen die beste Ausbildung, sie sind am besten qualifiziert, sie verdienen am besten, die Einkommensunterschiede sind am geringsten, und weil es auch angesprochen wurde, die Arbeitslosenzahlen steigen bei Frauen, ja, das ist so, es drängen mehr Frauen auf den Arbeitsmarkt, es sind Frauen am besten qualifiziert, es gibt Rahmenbedingungen, die von der Politik geschaffen wurden, wie das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld, der Gratiskindergarten, unser Meilenstein, der eingeführt wurde, das alles sind sozusagen Maßnahmen, die Frauen unterstützen, um wieder auf den Arbeitsmarkt zu gelangen und deshalb eben auch sozusagen hier der Grund, warum mehr Frauen auf den Arbeitsmarkt drängen, mehr Frauen in Beschäftigung kommen wollen. Und so ergibt sich natürlich auch hier eine andere Zahl als in anderen Bundesländern.

 

Wir haben neben den sehr vielen Maßnahmen am Arbeitsmarkt - hier möchte ich doch noch eines erwähnen, nämlich ich habe schon gesprochen vom Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds, wo Frauen sowieso immer eine Schwerpunktzielgruppe sind, wo viele Frauen die Maßnahmen wie Frech, NOVA, die schon erwähnt wurden, in Anspruch nehmen, wir werden 2011 die Mittel für Frauen, für Frauenprogramme, um 1,4 Millionen aufstocken, und so werden insgesamt 8 Millionen EUR für Unterstützung von 3 400 Frauen bereitgestellt werden.

 

Wir haben neben, wie gesagt, den Arbeitsmarktprogrammen und dem WAFF auch noch eine Vielzahl an Fördermaßnahmen für Frauen in dieser Stadt. Wir haben

 

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