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Gemeinderat, 42. Sitzung vom 19.12.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 11 von 16

 

14. (05032-2008/0001-GIF; P 6) Die Förderung an den Verein "EfEU – Verein zur Erarbeitung feministischer Erziehungs- und Unterrichtsmodelle" in der Gesamthöhe von 92 322 EUR für die Jahre 2009 bis 2011 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt:

2009	30 167 EUR
2010	30 770 EUR
2011	31 385 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2009 entfallende Betrag in der Höhe von 30 167 EUR ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(05038-2008/0001-GIF; P 10) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Frauenförderung, insbesondere für die Förderung von Veranstaltungen, Workshops, Vorträgen, Ausstellungen und Kursen ein Rahmenbetrag in der Höhe von 125 000 EUR zur Verfügung gestellt, der auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 100 EUR gewährt werden.

 

(05363-2008/0001-GIF; P 24) Die Subvention an LEEZA – Liga für emanzipatorische Entwicklungszusammenarbeit, 18, Postbox 105, für das Projekt "Frauenförderungsprojekt in Diyarbakir, Osttürkei" in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Krotsch

 

15. (05034-2008/0001-GIF; P 8) Die Förderung an den Verein "Piramidops – Verein für Jugend- und Gemeinwesenarbeit im Nordbahnviertel" in der Gesamthöhe von 147 226 EUR für die Jahre 2009 bis 2011 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt:

2009	50 953 EUR
2010	47 660 EUR
2011	48 613 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2009 entfallende Betrag in der Höhe von 50 953 EUR ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(Rednerin: GRin Mag Sirvan Ekici.)

 

Berichterstatter: GR Dr Kurt Stürzenbecher

 

16. (05367-2008/0001-GIF; P 28) Die Subvention für den Verein "HOPE’87 – Hundreds of Original Projects for Employment", 3, Wassergasse 29/3, für das Projekt "Digitale Medienschulung für Chancengleichheit" in der Höhe von 19 985 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(Rednerin: GRin Mag Sirvan Ekici.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Dr Kurt Stürzenbecher

 

17. (05369-2008/0001-GIF; P 29) Gemäß § 88 (1) b WStV wird die in der vorgelegten Beilage enthaltene Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2009 genehmigt. (Beilage Nr 163/08)

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

18. (05042-2008/0001-GIF; P 15) Die Förderung an den Verein "Ninlil – Gegen sexuelle Gewalt an Frauen mit Lernschwierigkeiten oder Mehrfachbehinderung. Empowerment – Beratung – Vernetzung" in der Gesamthöhe von 201 302 EUR für die Jahre 2009 bis 2011 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt:

2009	65 776 EUR
2010	67 092 EUR
2011	68 434 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2009 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Kathrin Gaal

 

19. (05141-2008/0001-GSV; P 119) 1) Der Gemeinderat stimmt der "Evaluierung und Fortschreibung des Masterplan Verkehr 2003" gemäß vorgelegter Beilage zu. Soweit darin keine Aktualisierungen enthalten sind, bleibt der "Masterplan Verkehr Wien 2003" gültig.

 

2) Die "Evaluierung und Fortschreibung des Masterplan Verkehr 2003" und die weiterhin gültigen Teile des "Masterplan Verkehr Wien 2003" gelten als Handlungsrahmen für die Organe der Stadt Wien sowie für die städtischen Dienststellen und sind als Grundlage für die Vertretung der Interessen Wiens gegenüber Dritten anzusehen, soweit Themen daraus berührt sind.

 

3) Der Magistrat wird beauftragt, alle notwendigen Vorkehrungen zur Vertretung der enthaltenen Inhalte und Verwirklichung der vorgeschlagenen Maßnahmen zu treffen. Dazu sind mit den in der "Evaluierung und Fortschreibung des Masterplan Verkehr 2003" und in den nach wie vor gültigen Teilen des "Masterplan Verkehr Wien 2003" angeführten Adressaten bzw deren Rechtsnachfolgern Verhandlungen zu führen.

 

(PGL - 05880-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Robert Parzer betreffend (Winter-)Reinigung von vergrößerten Gehsteigbereichen, Haltestellenbereichen, Haltestellenkaps, Aufdoppelungen, etc wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Umwelt zugewiesen.

 

(PGL - 05881-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch betreffend Gespräche zwischen der Stadt Wien und den ÖBB wegen der besseren Koordinierung der S-Bahn-Fahrpläne wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 05882-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl, Alfred Hoch, Ing Mag Bernhard Dworak, Ingrid Korosec, Karin Praniess-Kastner und Monika Riha betreffend die Einberufung eines Verkehrssicherheitsgipfels wird abgelehnt.

 

(PGL - 05883-2008/0001 - KVP/GAT) Der

 

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