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Gemeinderat, 27. Sitzung vom 21.11.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 7

 

(PGL - 05553-2007/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Claudia Smolik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport, betreffend Privatisierung Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Wien.

 

(PGL - 05554-2007/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Mag Marie Ringler an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft, betreffend International Theatre.

 

(PGL - 05555-2007/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Claudia Smolik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Wohnen, Beschäftigungstherapien für Menschen mit Behinderungen.

 

(PGL - 05556-2007/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Claudia Smolik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Persönliche Assistenz.

 

(PGL - 05557-2007/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Claudia Smolik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Kosten für Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen.

 

(PGL - 05558-2007/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend "Essen auf Rädern".

 

(PGL - 05559-2007/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Angebot von psychiatrischen Betten in Wien.

 

(PGL - 05560-2007/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRe Mag Waltraut Antonov und Mag Rüdiger Maresch an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend Grüne Welle.

 

(PGL - 05568-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend Einnahmen aus dem Parkpickerl- und Parkscheinverkauf.

 

(PGL - 05569-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Ing Mag Bernhard Dworak und Monika Riha an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft, betreffend die Finanzierung von Wiener Kultureinrichtungen.

 

(PGL - 05570-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Ing Mag Bernhard Dworak und Monika Riha an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft, betreffend Versicherungen für Ausstellungen, Sonderausstellungen und Dauerleihgaben in Wiener Museen.

 

(PGL - 05571-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Karin Praniess-Kastner und Ingrid Korosec an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Punks in Wien.

 

(PGL - 05572-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend eindeutige Kundmachung der Kurzparkzonen durch Bodenmarkierungen.

 

(PGL - 05573-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend die Grüne Welle auch im Hinblick auf die EURO 2008.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 1 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 1:

 

(PGL - 05551-2007/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar, betreffend kostenlose Pneumokokken-Impfung für Kinder, wird dem GRA für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 05552-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch, betreffend Erstellung eines Maßnahmenkataloges der Stadt Wien im Verhältnis des prognostizierten Bevölkerungsanstieges, wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

6. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Günther Reiter feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(04752-2007/0001-GIF; P 6) Die Subvention an den Verein "Selbstlaut. Gegen sexuelle Gewalt an Mädchen und Buben. Vorbeugung – Beratung – Verdachtsbegleitung" in der Höhe von 12 000 EUR für das Jahr 2007 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(04759-2007/0001-GIF; P 7) Die Subvention an den Verein "Weisser Ring", gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung von Kriminalitätsopfern und Verhütung von Straftaten, für das Projekt "Opferhilfe für Seniorinnen in Favoriten" in der Höhe von 44 966 EUR im Jahr 2007 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(04606-2007/0001-GJS; P 9) Die Subvention an den Verein Wiener Kunstschule für die Führung der Wiener Kunstschule im Jahr 2007 in der Höhe von 253 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 des Voranschlags 2007 gegeben.

 

(04608-2007/0001-GJS; P 10) Die Subvention an den Verein "JUNE – Verein zur Förderung der Jugend und Jugendarbeit in Eßling" für die Jahre 2007 und 2008:

2007	56 000 EUR
2008	10 000 EUR
Gesamt	66 000 EUR

wird genehmigt. Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallenden Betrages in der Höhe von 56 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2007 gegeben. Für die Bedeckung des Restbetrages ist im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen

 

(04619-2007/0001-GJS; P 15) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2007 folgende Subventionen genehmigt.

1)	MGA Handball für den Anschluss mit Eigenbautalenten an die österreichische Spitze im Handball	20 000 EUR
2)	ASKÖ-Landesverband Wien zur Aufrechterhaltung des Sportbetriebes in der Sparte Sportkegeln	15 980 EUR

 

 

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