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Gemeinderat, 14. Sitzung vom 21.11.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 43 von 91

 

zentangaben finde ich keine, weil nämlich keine zu finden sind. Deswegen nehme ich auch StRin Monika Vana nichts weg, denn es gibt in diesem Punkt nichts zu berichten. – Du wirst es verschmerzen, dass du darauf nicht eingehen musst!

 

„Die MA 51 unterstützt Vereine in ihrer Tätigkeit und bei der Errichtung und Erhaltung von Sportanlagen, unabhängig vom geschlechtsspezifischen Anteil der Sportausübenden. Derzeit gibt es auch keine Aufzeichnungen über konkrete Frauenquoten.“ – Das wäre aber beim Gender Budgeting die Idee gewesen, das wäre genau die Fragestellung! Vielleicht muss man das dort noch einmal erklären! Ich habe geglaubt, dass es eigentlich genau darum gegangen wäre! Korrigiere mich, wenn das nicht stimmt! Wahrscheinlich braucht Monika Vana das in der nächsten Geschäftsgruppe aber nicht richtig stellen, weil ich glaube, dass ich das richtig verstanden habe!

 

Es werden dann ein paar Aktionen wie Frauensportkurse genannt, die zugegebenermaßen alle gut sind. – Wenn ich es mir recht überlege, ist aber eigentlich klar, warum man hier keine Zahlen hinein geschrieben hat: Denn das wäre nicht eine Zahl wie 63 Prozent, 52 Prozent oder auch nur 32 Prozent, sondern eine sehr kleine Zahl, hoffentlich keine einstellige Zahl vor dem Komma, aber jedenfalls eine sehr kleine Zahl!

 

Das ist schade, denn Gender Budgeting im Sport wäre sehr wichtig, denn dann würde man sehr schnell sehen, dass es gerade in diesem Bereich nicht so gut läuft, was auch kein Wunder ist, denn wir haben vor ein paar Jahren noch die Märzparkgarage aus dem Sportbudget bezahlt! Und wenn man einen Teil des Hanappi-Stadions übers Sportbudget abrechnet, dann wird man vermutlich auf Grund der BesucherInnen-Struktur einen sehr hohen Anteil den Männern zurechnen müssen. Daher bleibt für die kleineren Veranstaltungen – ohne dass ich sie jetzt abwerten möchte –, die speziell für Frauen gemacht werden, etwa für den Frauenlauf, bei dem viele laufende Frauen sind, wenig Geld übrig.

 

Hätte ich noch 15 Minuten Zeit, dann würde ich auf die Wortmeldungen, die ganz am Anfang betreffend Kinder gekommen sind, gerne etwas in Richtung FPÖ und zum Teil auch zur ÖVP sagen. – Ich glaube, dass die FPÖ das einfach nicht begreifen wird und auch nicht merkt, wen sie da angreift, wenn sie ständig von Kindern redet, die nicht Deutsch können, und Statistiken verwendet, wonach ein Elternteil nicht aus Österreich kommt. Letzteres trifft nämlich unter anderem in unserer Fraktion auf mehrere Leute zu, zum Beispiel auf mich, denn ich bin nicht in Österreich geboren, sondern in England, und ich habe am Anfang, nachdem ich dort zuerst ein paar Jahre verbracht habe, nicht Deutsch gesprochen. Und das betrifft auch meinen Sohn, dessen Mutter Holländerin ist und der jetzt zweisprachig erzogen wird.

 

Sie beleidigen eine ganze Reihe von Menschen! (Zwischenruf von StR Johann Herzog.) Ich nehme das eh nicht persönlich, mich kann das nicht berühren! In dieser Stadt wohnen aber Hunderttausende Leute, die genau diesen Hintergrund haben, und die werden von Ihnen immer alle über einen Kamm geschoren! Und am liebsten hätten Sie, dass diese Leute hier irgendwie nicht dazu gehören. (GR Mag Wolfgang Jung: Das ist nicht wahr!) Das ist sehr traurig, aber ich habe mir nichts anderes erwartet!

 

Würde man das ernst nehmen und nicht nur ein paar Probleme aufzeigen, von denen das eine oder andere vielleicht sogar annähernd einer Teilwahrheit entspricht, sondern sich wirklich überlegen, was man dagegen unternehmen kann, dann müsste man ganz weit vorne ansetzen, denn wir wissen, dass es hauptsächlich um den sozioökonomischen Hintergrund geht. Und wenn wir Armut in einem großen Ausmaß haben, dann fängt das Problem dort an.

 

Die UNICEF legt Studien vor, nach der 10,6 Prozent der Kinder, die in Österreich wohnen – es gibt keine Extrazahlen für Wien –, in Armut leben. In anderen Ländern, zum Beispiel in Skandinavien, sind es knapp 3 Prozent. Wenn man das mit der PISA-Studie vergleicht, dann muss man all das einmal zusammenfassen und darüber nachdenken. (Zwischenruf von GR Mag Wolfgang Jung.) In Finnland leben 2,8 Prozent und in Schweden 3,2 Prozent der Kinder in Armut. Darüber gibt es genaue Listen! Sie finden das vermutlich auch im Internet, wenn Sie googeln möchten, können und wollen.

 

Dort muss man anfangen! Aber die FPÖ beginnt nicht dort, sondern sie beginnt und endet bei der Verhetzung einzelner Bevölkerungsgruppen. Das ist sehr schade, und es rentiert sich auch nicht, lange zu versuchen, hier zukünftige PartnerInnen zu finden. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Aber insgesamt gilt für Menschen und insbesondere für Politiker, die das ernst meinen: Wenn man diese Probleme lösen will, beginnt man unter anderem bei der Armut und vor allem bei der Kinderarmut. Auch in Wien leben mehr als 10 Prozent der Kinder in Armut. Was das heißt, das wissen die zuständigen Stellen, und da gilt es anzusetzen!

 

Deswegen kämpfen die GRÜNEN – auch wenn das heute von StRin Brauner etwas herunter gemacht beziehungsweise vereinfacht dargestellt wurde – für eine Grundsicherung, damit keine Menschen und somit auch keine Kinder in Armut leben müssen. – Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Zu Wort gemeldet ist die Frau Vizebürgermeisterin.

 

VBgmin Grete Laska: Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich bedanke mich sehr herzlich für die Diskussion und freue mich vor allem darüber, dass die Schwerpunkte der Diskussion das zum Ausdruck gebracht haben, was sich letztlich im Budget meiner Geschäftsgruppe wieder findet, dass nämlich in allen Bereichen, für die ich verantwortlich sein darf, „Bildung“ die Überschrift ist. Genau dieses Thema wird dann auch in den einzelnen Facetten durch die jeweiligen Abteilungen und deren Aufgabengebiete und Schwerpunktsetzungen dargestellt.

 

Ich möchte nur einige Punkte grundsätzlich hervorheben, weil ich meine, dass wir nicht aufhören sollten, darüber zu reden, sondern weiterdiskutieren sollten! Gerade wenn wir über Bildung reden, dann ist das keine Diskussion, die sich ausschließlich auf Schulen und

 

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