Gemeinderat,
1. Sitzung vom 18.11.2005, Wörtliches Protokoll - Seite 29 von 56
eines neuen Opernhauses im Theater an der Wien, eines Musicalhauses im Raimund Theater und eines Hauses für urbane Musik-Unterhaltungstheater im Ronacher erweitert. Im Rahmen des Mozartjahres 2006 wird das so genannte Figarohaus als Mozarthaus Vienna neu gestaltet und für eine breite Öffentlichkeit erschlossen. Im Theater an der Wien werden 2006 ausschließlich Opern und Konzerte von Mozart geboten. Zum Mozartjahr 2006 gehören aber auch Neuaufträge an zeitgenössische Künstlerinnen und Künstler der Musik, der bildenden Kunst, des Films und der Architektur, die Kunst auch an ungewöhnlichen Orten realisieren. Es ergeht die Einladung auch an viele internationale Kulturschaffende.
Wien will sich als Zentrum von moderner Architektur,
Multimedia Graphik, Modedesign zeitgenössischer elektronischer Musik und
Audiovision sowie bildender Kunst und Literatur etablieren und auf seinen
Kulturtraditionen aufbauen.
Die Stadt Wien tritt mit einem Fonds Art of Signs of
Vienna zur Förderung von Nachwuchsprojekten an der Schnittstelle zwischen Kunst
und Wissenschaft ein. Ein Wiener Modell der Förderung von Netzkultur soll
umgesetzt werden. Die einzigartigen Kultureinrichtungen des
“Kunstplatz-Karlsplatz“ sollen hervorgehoben und miteinander vernetzt werden.
Das Areal wird durch zusätzliche künstlerische Interventionen und
Kulturangebote bereichert. Und hier, unmittelbar in Rathausnähe, entsteht mit
der Artothek ein neues Zentrum, das die zeitgenössischen Kunstsammlungen der
Stadt Wien beherbergen und gemeinsam mit der städtischen Bibliothek und der Planungswerkstatt
eine neue Kunstmeile bilden wird.
Zu Kommunikation und moderner Verwaltung: Die
Vielfalt der Menschen in der Stadt, ob Frauen oder Männer, älter oder jünger,
hier geboren oder aus anderen Ländern zu uns gekommen, soll sich auch in
Entscheidungsprozessen, mit denen die Stadt gestaltet wird, widerspiegeln, um
auch wirklich alle verschiedenen Bedürfnisse zu erkennen. Eine zeitgerechte und
demokratische Einbindung aller Betroffenen erzeugt eine höhere Qualität der
Angebote und Projekte der Stadt, sorgt für ihre ständige Weiterentwicklung und
insgesamt eine höhere Identifikation aller Menschen mit den Dingen, die ihrem
Alltag mehr Lebensqualität bringen sollen.
Gender Mainstreaming ist als eine Querschnittsmaterie
von besonderer Bedeutung. Gender-Aspekte sind daher generell bei allen Neu- und
Umplanungen sowie in Stadterweiterungs- und Stadtentwicklungsgebieten eine
Selbstverständlichkeit. Ab 2006 wird von der Stadt Wien ein wienweiter
Gender-Preis ausgeschrieben, an dem alle Bezirke teilnehmen können. Die Stadt
Wien ist ein moderner Dienstleistungsbetrieb, Kommunikation und Bürgerservice
haben zentrale Bedeutung und sind am modernsten Stand der Technik zu
optimieren. Dem Ausbau neuer Medien und der Förderung der Medienkompetenz der
Wienerinnen und Wiener kommt dabei zentrale Bedeutung zu. Ein modernes und
zukunftssicheres Hochleistungskommunikationsnetz wie zum Beispiel die
Breitbandtechnologie zur Information, Kommunikation und Datenaustausch ist für
die gesellschaftliche, wirtschaftliche und soziale Entwicklung von
entscheidender Bedeutung. Es geht um den Wirtschaftsstandort Wien, um modernes
Service und Dienstleistungen, die für alle BürgerInnen zunehmend wichtiger
werden.
Wien möchte sich im Sinne einer zukunftsorientierten
Standortpolitik gezielt als Medienstandort positionieren und ganz speziell für
den Bereich Aus- und Weiterbildung auf ein ausgeprägtes Infrastrukturnetz
zurückgreifen. Bereits bestehende Institutionen sollen unter einer Dachmarke
Mediencluster Wien zusammengefasst, gemeinsame kommunikationsstrategische Ziele
verfolgt und bestimmte medienpädagogische Schwerpunkte gesetzt werden.
Eine moderne Stadtverwaltung bietet gutes Service für
alle Kundinnen und Kunden. Und dies wird nicht zuletzt durch engagierte und
motivierte MitarbeiterInnen ermöglicht. Wien setzt dabei auf den Einsatz
moderner Managementmethoden, auf maximale Effizienz sowie auf die forcierte
Verwendung der EDV zur weiteren Optimierung, Vereinfachung und Beschleunigung
von Verwaltungsabläufen. Dazu gehören insbesondere Kundenservicezentren und
OneStopShop-Lösungen sowie der Ausbau des Internet-Angebots zur weiteren
Optimierung, Vereinfachung und Beschleunigung.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, der breiteste
Bogen einer Grundsatzerklärung kann der Breite der kommunalen Wirklichkeit
nicht gerecht werden. Ich habe vieles nicht erwähnt und mit vielem werden viele
von Ihnen nicht einverstanden sein. Aber ich habe versucht, Ihnen meine
Vorstellungen und die Vorhaben der neuen Stadtregierung auch darzulegen und ich
darf Ihnen einmal mehr versichern, dass ich an Ihrer Mitarbeit interessiert bin
und Sie zu dieser Mitarbeit im Interesse unserer Stadt auch einlade. Herzlichen
Dank. (Lange anhaltender Beifall bei der
SPÖ.)
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Ich danke dem Herrn
Bürgermeister. (Der Beifall für Bgm Dr Michael Häupl hält noch an.) Ich
danke dem Herrn Bürgermeister.
Herr GR Christian
Oxonitsch hat den Antrag gestellt, über die Erklärung des Herrn Bürgermeisters
die Debatte zu eröffnen.
Ich bitte jene Damen und
Herren des Gemeinderats, die diesem Antrag zustimmen wollen, die Hand zu
erheben. - Ich stelle die Einstimmigkeit fest.
In der Präsidialkonferenz
wurde vereinbart, dass bei der nun folgenden Debatte die Erstredner jeder
Fraktion eine Gesamtredezeit von je 40 Minuten zur Verfügung haben. Allen
nachfolgenden Rednern steht eine Gesamtredezeit von je 20 Minuten zu.
Ich eröffne die Debatte.
Zum Wort gemeldet ist Herr GR Strache. Ich erteile es ihm.
GR Heinz-Christian Strache (Klub der Wiener
Freiheitlichen): Sehr geehrte Frau Vorsitzende!
Also, meine Stimme wird keine
40 Minuten reichen. (GR Strache
spricht mit heiserer Stimme.) Sie können also beruhigt sein, so lange werde
ich heute auch nicht reden. Aber lassen Sie mich vielleicht heute am Anfang
meiner Rede einen Ausspruch eines klugen Mannes,
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