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Gemeinderat, 44. Sitzung vom 28.06.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 77 von 121

 

nach - wir würden sie sozusagen mit großer Aufmerksamkeit verfolgen - die Maßnahmen sind, die dazu führen, dass man Kosten reduziert und Einsparungen vornimmt, wenn man nicht gleichzeitig Personal kürzt, Leistungen kürzt oder Eintrittspreise erhöht. Wenn es da noch eine andere Lösung gibt, dann sag es doch endlich! Es kann doch nicht so schwer sein, einfach hier heraus zu gehen und zu sagen: Ich würde 1, 2, 3 machen oder schreib’ es heimlich auf und gib es weiter, gib es von mir aus den Kollegen von der Presse, damit sie das schreiben, damit es dann nicht heißt, du hast uns Ratschläge gegeben, aber sag’ es einfach.

 

Und zum letzten Punkt: Ich bin sehr dafür, dass wir im Bereich der Bäder und vor allem dort, wo die Bezirke zuständig sind, mit den Bezirken kooperieren. Ich bin sehr froh darüber, dass Ottakring eine Entscheidung im Hinblick auf den Hofferpark getroffen hat. Leid tut es mir, dass die GRÜNEN im Bezirk nicht mitgestimmt haben. Es wird seine Gründe gehabt haben. Aber die Vorgangsweise ist so, dass hier in Ottakring schon der nächste Bezirk sich dafür entschieden hat, in seiner Verantwortlichkeit den Kinderfreibädern gegenüber diese große finanzielle Belastung auf sich zu nehmen, hier auch Ottakring im Hinblick auf ein Familienbad zu restaurieren mit all dem, was hier notwendig ist, und auch die Mehrfachnutzung zu ermöglichen. Das ist eine ganz tolle Sache, ein herzliches „Danke schön“.

 

Ich bedanke mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nicht nur der Bäder, sondern insgesamt bei allen, die nicht nur durch ihre Arbeit, sondern vor allem durch das Zustandekommen der Budgets und des Vollzugs des Budgets dazu beigetragen haben, dass der Rechnungsabschluss 2003 so sein konnte wie er ist.

 

Ein letzter Punkt, der mir ganz wichtig ist: Nachdem angesprochen wurde, dass es eine Veränderung im Bereich des Sozialen gegeben hat, möchte ich hier die Gelegenheit nutzen, um wirklich ein großes „Danke schön“ zu sagen. Und das ist mir ein persönliches Bedürfnis, weil ich persönlich mit vielen, vielen gemeinsam, auch Gemeinderätinnen und Gemeinderäten des Hauses, in Wirklichkeit seit vielen, vielen Jahren in unterschiedlichster Art und Weise diese große soziale Reform vorbereitet habe, gemeinsam mit Stadträtinnen und Stadträten, die auch nicht mehr im Haus sind, weil sie in Pension gegangen sind, aber mit vielen, die noch da sind. Vor allem mit vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist hier ein Riesenschritt in Richtung einer Neusystemisierung, einer synergetischen Überlegung nach inhaltlichen Kriterien der Absicherungen der hohen sozialen Standards Wien erfolgt. Und wir werden diese Woche noch die diesbezüglichen Beschlüsse fassen. Dieser Wurf, der hier gelungen ist, der umsetzt, was wir wollen, nämlich im Sinne der betroffenen Menschen abzusichern, diesen so hohen Standard Wiens auch gegen Angriffe abzusichern, gegen die wir noch zu kämpfen haben werden, dass das auch tatsächlich in Zukunft so bleibt mit einem hohen Mittelaufwand, wofür ich mich auch bedanke, um tatsächlich Steigerungsraten, die niemand voraussehen kann, sondern die durch viele, viele Aspekte entstehen, trotzdem zu bewältigen im Gegensatz zu vielen, vielen anderen Beispielen, die man hier anführen könnte. Diese Reform, die hier gelungen ist und die diese Woche ihren Abschluss durch die Beschlüsse findet, um dann in die Umsetzung zu gehen, ist tatsächlich ein enormer Schritt in eine sozial sichere Zukunft Wiens. Und ich sage von dieser Stelle aus, ich bin stolz darauf, dass es gelungen ist. Ich finde es persönlich als höchst sinnvoll, Gesundheit und Soziales zusammengeführt zu haben. Ihre Polemik trifft mich nicht im geringsten, weil sie mir nur zeigt, dass Sie in Wirklichkeit inhaltlich einer Diskussion ausweichen und sich in eine Polemik flüchten, die nur mich persönlich betrifft. Glauben Sie mir, die Sache ist zu wertvoll, um dieser Polemik nachzugehen.

 

Ich bedanke mich bei allen, die aktiv mitgeholfen haben, dass dieser Riesenschritt gelungen ist, und sage, damit können wir sicher sein, dass es in Zukunft ein soziales Wien gibt, ein Wien, das auf seine Mitbürgerinnen und Mitbürger im höchsten Ausmaß Rücksicht nimmt mit ihren Bedürfnissen, ganz gleich, woher sie kommen, wie lange sie da sind und wie lange sie bleiben mögen.

 

Ein Dankeschön an Sie alle. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Renate Winklbauer: Zur Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft.

 

Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Ringler. Ich erteile es ihr.

 

GRin Mag Marie Ringler (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Stadtrat! Frau Vorsitzende!

 

Der vorliegende Rechnungsabschluss für das Jahr 2003 in der Kultur ist ein guter Anlass, auf ein Jahr zurückzublicken, das in der Kultur nicht unturbulent war, sondern so turbulent, dass man das eine oder andere fast schon wieder vergessen und es einem anderen Jahr zugeschrieben hat, denn so viele Wellen kann es doch in einem Jahr gar nicht geben. Tatsache ist, dass sich in der Kulturpolitik dieser Stadt viel ereignet hat, noch viel mehr dort, wo Kunst- und Kulturschaffende aktiv arbeiten. Aber auch in der Kulturpolitik gibt es einiges, worüber wir reden, nachdenken und unsere Schlüsse ziehen sollten.

 

Wenn wir uns das Budget des letzten Jahres ansehen, dann kann man feststellen, dass im Gegensatz zu den Ankündigungen der letzten Jahre das Budget dieses Jahr tatsächlich gleich gestiegen ist. Das ist eine erfreuliche Tatsache, etwas, was uns, aber sicher auch die Kulturschaffenden in dieser Stadt freuen sollte. Weniger freuen tut mich und auch viele Kulturschaffende das, was mit diesem Geld passiert ist. Denn eines ist es, eine Budgetsteigerung vermerken zu können und sich darüber zu freuen, etwas anderes ist es, dann doch genauer hinzusehen, dort, wo das Budget ausgegeben wurde, dort, wo dieses zusätzliche Geld investiert wurde.

 

Ich habe mir zusammen mit meiner Mitarbeiterin die

 

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