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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 01.2.2002, Wörtliches Protokoll  -  Seite 15 von 94

 

war schlecht? - Darauf abzielend muss man auch eine entsprechende Versicherung abschließen.

 

Ich möchte eigentlich jede Forcierung im Spital vermeiden, aber wenn die Frauen das unbedingt wollen, muss man es ihnen ermöglichen und wirklich immer wieder strikte Richtlinien und gute ausgewogene Informationen und Informationsblätter für die Frauen erstellen. Auch der Revers, den eine Frau im Spital noch unterschreibt, darf nicht so sein, dass ihr etwas versprochen wird, sondern da muss genau darauf hingewiesen werden, dass absolut noch ungeklärt ist, ob das überhaupt etwas für ihr Kind bringen kann, damit sie nicht dem moralischen Druck ausgesetzt ist.

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Danke schön, Frau Stadträtin. - Die Fragestunde ist somit beendet. (Zwischenrufe bei den Grünen.)

 

Wir kommen nun zur Aktuellen Stunde (AST/00541/2002/0002-KVP/AG).

 

Der ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien hat eine Aktuelle Stunde mit dem Thema "Die Zukunft der Sofiensäle - ein kultureller Auftrag für Wien" verlangt. Das Verlangen wurde gemäß § 39 Abs. 2 der Geschäftsordnung ordnungsgemäß beantragt, und ich bitte den Erstredner, Herrn GR Dr Tschirf, die Aktuelle Stunde zu eröffnen, wobei ich bemerke - er weiß es ja -, dass seine Redezeit mit 10 Minuten begrenzt ist. - Bitte schön.

 

GR Dr Matthias Tschirf (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Die Sofiensäle sind nicht nur für den 3. Bezirk, sondern wienweit ein Gebäude, mehr als ein Gebäude, ein historischer Punkt, der 200 Jahre Geschichte symbolisiert. Daher ist es unsere Aufgabe, diesem Auftrag, den wir übernommen haben, nämlich dass entsprechende Momente unserer Kulturgeschichte erhalten bleiben sollen, Rechnung zu tragen.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir waren alle erschüttert, wie die Sofiensäle im August des letzten Jahres gebrannt haben. An dieser Stelle sei vor allem jenen gedankt, die sich dessen besonders angenommen haben, das war die Bürgerinitiative, die darauf hingewiesen hat, dass es nicht darum geht, dass ein Bauwerk, das schon in einem schlechten Zustand war, halt einfach abgebrannt ist, sondern da wurde mit Ideen und Überlegungen darauf hingewirkt, dass sich heute Gott sei Dank alle Parteien in der Bezirksvertretung der Landstraße dazu bekennen, dass die Sofiensäle auch in ihrem Charakter, in ihrer Bedeutung für die Kultur dieses Bezirks und der Stadt wiederhergestellt werden sollen.

 

Der Zeitpunkt, der jetzt gewählt wurde, ist der richtige, denn wann anders hätte man das tun sollen, als zu einem Zeitpunkt, bevor die endgültige Begutachtung des Bundesdenkmalamts vorliegt, zu einem Zeitpunkt, bevor von der Stadt Wien eingefordert werden muss, dass sie sich ihrer Verantwortung für dieses Gebäude bewusst werden sollte.

 

Mit den Sofiensälen verbindet sich ein Stück Geschichte Wiens, angefangen von diesem russischen Dampfbad zu Anfang des 19. Jahrhunderts über die Geschichte der Strauß-Dynastie, die eine ganz besondere Verbindung mit diesem Gebäude hatte, bis hin zu den verschiedensten Ballereignissen, politischen Veranstaltungen, die hier stattgefunden haben. Das heißt, es handelt sich um ein Stück dieser Stadt, das man nicht einfach so verkommen lassen darf. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir waren daher zunächst tatsächlich erschrocken, als im August des letzten Jahres plötzlich auch Ideen gekommen sind, man könnte dort eigentlich ein Wohnhaus errichten, wir waren erschrocken, dass die Sensibilität für dieses Gebäude nicht vorhanden ist. Der Prozess, den wir herbeigeführt haben - unter anderem gab es einen Antrag, den wir im November letzten Jahres hier in diesem Gemeinderatssitzungssaal beschlossen haben, dass ein Notdach errichtet wird -, war ganz wesentlich, und das war auch eine gute Begleitung für die Bürger, die sich für die Beibehaltung des historischen und inhaltlichen Sinns dieser Sofiensäle eingesetzt haben.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sollten zeigen, dass es gerade in einer Zeit, die von vielen wirtschaftlichen, sozialen, aber auch stadtgestalterischen Umbrüchen gekennzeichnet ist, Momente gibt, da man sich der Traditionen besinnen sollte, die diese Stadt auszeichnen, die das Liebenswerte dieser Stadt und auch die besondere Lebensqualität dieser Stadt ausmachen. Hier haben wir die Chance, eine entsprechende Initiative zu ergreifen und ich appelliere an dieser Stelle an die zuständigen Verantwortlichen in der Stadtregierung, entsprechende Finanzierungskonzepte vorzulegen, zu überlegen, auch mit Investoren Ideen zu entwickeln, wie wirtschaftlich vernünftig, aber sehr wohl dem kulturellen Auftrag entsprechend vorgegangen werden soll und muss.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben in den letzten Tagen erlebt, dass am Anfang der Woche in der Bezirksvertretung Landstraße ein Antrag meiner Parteifreunde aus dem Bezirk mit unserem BVSt Georg Schüller aus geschäftsordnungsmäßigen Gründen zunächst nicht angenommen worden ist. Gott sei Dank konnten wir dann gestern am Abend erfreut hören, dass dieser Antrag dann tatsächlich beschlossen worden ist, zwar erst als 40. Antrag und am Ende eines Abends, aber im Schlussergebnis ist eines gelungen: dass sich die gesamte Landstraße, der gesamte Bezirk, zu diesem Projekt bekennt, sich dazu bekennt, dass die Sofiensäle in ihrem historischen Charakter erhalten bleiben.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Österreichischen Volkspartei geht es bei den Sofiensälen nicht allein um dieses Gebäude, sondern auch darum, hier ein Moment der Kultur zu erhalten, damit wir den kulturellen Charakter dieser Stadt, der auch durch dieses Bauwerk symbolisiert ist, entsprechend weitertragen. Sie können sicher sein, dass wir alles daransetzen werden, die Bürger, die sich hierbei auch entsprechend engagiert haben und noch immer engagieren, weiterhin zu unterstützen. Wir werden jedenfalls im Bezirk und auf Wiener Ebene alles daransetzen, dass ein Bewusstsein für dieses Gebäude entsteht und dass hier ein wirtschaftlich vernünftiges,

 

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