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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 23.05.2001, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 10

 

Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend THEWOSAN-Förderungen, Teil 2.

 

(PrZ 34/GF/01) Anfrage der GRe Gerhard Pfeiffer und Dkfm Dr Fritz Aichinger an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend Parkscheine für gebührenpflichtiges und gebührenfreies Kurzparken.

 

(PrZ 35/GF/01) Anfrage der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend die Errichtung eines Kinderbauernhofs.

 

(PrZ 36/GF/01) Anfrage der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend die Ausgestaltung und Zukunft der Umweltmeile.

 

(PrZ 37/GF/01) Anfrage der GRe Dr Johannes Hahn und Dr Wolfgang Ulm an den Bürgermeister, betreffend Aufgabendefinition des Beauftragten Wiens für Restitutions- und Zwangsarbeiterfragen.

 

(PrZ 38/GF/01) Anfrage der GRe DDr Bernhard Görg und Dr Matthias Tschirf an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend Vorbereitung der Wiener Stadtwerke Holding AG beziehungsweise Wienstrom GmbH auf die Strommarktliberalisierung.

 

(PrZ 11/GF/01) Anfrage des GR Kurth-Bodo Blind an den Bürgermeister, betreffend Wahlwerbung am 25. März 2001, der Tag der Wiener Gemeinderatswahl 2001.

 

(PrZ 12/GF/01) Anfrage der GRe Ing Herbert RUDOLPH, Johann Römer und Heinz Christian Strache an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend Projektkatalog.

 

(PrZ 13/GF/01) Anfrage der GRe Ing Herbert RUDOLPH, Johann Römer und Heinz Christian Strache an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend Auslastung von Schulstandorten.

 

(PrZ 14/GF/01) Anfrage der GRe Heinz Christian Strache, Mag Helmut Kowarik und Mag Heidrun Schmalenberg an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend unglaublicher Spitals-Skandal in Lainz – Bauarbeiten in Krankenzimmern neben frisch operierten Patienten.

 

(PrZ 15/GF/01) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Heinz Christian Strache und Mag Heidrun Schmalenberg an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend Info-Kampagne bezüglich "Plötzlicher Kindstod".

 

(PrZ 16/GF/01) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik und Dr Herbert Madejski an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend Bebauung des Westbahnhofgeländes.

 

(PrZ 17/GF/01) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik und Dr Herbert Madejski an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend Planung von Hochhausbauten beziehungsweise Aufstockungen von Häusern im Bereich Neubaugürtel, Mariahilfer Gürtel und Sechshauser Gürtel.

 

(PrZ 18/GF/01) Anfrage der GRe Dr Herbert Madejski und Heike Zheden an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend Realisierung der "Umfahrung Breitenlee" sowie Sanierung der Breitenleerstraße.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von den Gemeinderatsmitgliedern des Grünen Klubs im Rathaus 3 und des Klubs der Wiener Freiheitlichen 2:

 

(PrZ 31/GAt/01) Der Antrag der GRe Waltraud Cecile Cordon und Mag Rüdiger Maresch, betreffend ehemalige Hauptbücherei Skodagasse – H.C. Artmann-Haus, wird dem GRA für Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.

 

(PrZ 32/GAt/01) Der Antrag des GR Mag Christoph Chorherr sowie Freundinnen und Freunde, betreffend Totalreform der Architekturwettbewerbe der Stadt Wien, wird dem Bürgermeister sowie den GRAen für Stadtentwicklung und Verkehr sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PrZ 33/GAt/01) Der Antrag des GR Mag Rüdiger Maresch, betreffend "Basler-Modell" zur Reduktion des Taubenbestands, wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

(PrZ 19/GAt/01) Der Antrag der GRe Ing Herbert RUDOLPH, Brigitte Reinberger, Kurth-Bodo Blind und Mag Heidrun Schmalenberg, betreffend Erklärung des Wienerwalds zum Nationalpark, wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

(PrZ 20/GAt/01) Der Antrag der GRe Josef Wagner, Ing Gunther Wolfram und Henriette FRANK, betreffend Beschleunigung von Verlassenschaftsabhandlungen, Gemeindewohnungen betreffend, wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

 5. Folgende Anträge des Stadtsenats werden gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzende GR Josefa Tomsik feststellt, dass die im Sinne des § 25 der Wiener Stadtverfassung erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderats gegeben ist:

 

(PrZ 56/01-GIF, P 1) Dienstvorschrift für Lehrlinge 1996; Änderung (Beilage Nr 116/2001).

 

(PrZ 21/01-GFW, P 2) Der Entwurf für eine Verordnung des Wiener Gemeinderats, mit der der Beschluss des Wiener Gemeinderats über die Ausschreibung einer Abgabe von öffentlichen Ankündigungen im Gebiet der Stadt Wien aufgehoben wird, wird zum Beschluss erhoben.

 

(PrZ 95/01-MDBLTG, P 3) Folgende auf Grund des § 98 WStV getroffene Verfügung wird nachträglich genehmigt:

 

Für die Aktion "Wien hilft Belgrad" wird eine Subvention im Ausmaß einer einmaligen Zahlung von 5 000 000 ATS gewährt.

 

(PrZ 103/01-MDBLTG, P 4) Folgende auf Grund des § 98 WStV getroffene Verfügung wird nachträglich genehmigt:

 

Für den Ankauf von medizinischen Gütern wird eine Subvention im Ausmaß einer einmaligen Zahlung von 300 000 ATS gewährt.

 

(PrZ 26/01-GJS, P 8) Die Subvention an das Katholische Bildungswerk der Erzdiözese Wien zur Unterstützung seiner

 

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