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Sitzung der Bezirksvertretung Mariahilf vom 12. Dezember 2024

Protokoll

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Anfragen

In der Bezirksvertretungssitzung vom 12. Dezember 2024 wurden 6 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden direkt mündlich oder bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.

Betreff und einbringende Partei der Anfragen, die in der Sitzung am 12. Dezember 2024 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 7 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.

Betreff und DownloadEinbringende Partei
Information zum bevorstehenden Nutzungskonzept der neuen "Naschmarkthalle"Grüne
Aktueller Stand des Projekts zukunftsfitte Gumpendorfer StraßeGrüne
Informationen bezüglich der Kurzführungen der Buslinie 57AÖVP
Beflaggung des Amtshauses mit der Fahne "Orange the World"ÖVP
Wirksamkeit der Maßnahmen hinsichtlich der Probleme auf der Mariahilfer StraßeNEOS
Informationen an Mitglieder der Bezirksvertretung zu Informationsveranstaltungen für Anrainer*innenNEOS

Anträge

In der Bezirksvertretungssitzung vom 12. Dezember 2024 wurden 8 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet. 11 Anträge wurden einer Kommission oder einem Ausschuss zur weiteren Beratung zugewiesen.

Antragsnummer, Betreff, einbringende Partei und Abstimmungsergebnis der Anträge, die in der Sitzung am 12. Dezember 2024 behandelt wurden. Die Tabelle hat 4 Spalten und 20 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.

Betreff und DownloadEinbringende ParteiAbstimmungsergebnis
Überprüfung der Förderwürdigkeit des Projekts "Errichtung einer Aufzuganlage" - CorneliusstiegeSPÖ, Grüne, ÖVP und NEOSeinstimmig angenommen
Ausstattung von Spielplätzen mit behindertengerechten SpielgerätenSPÖ, Grüne, ÖVP und NEOSeinstimmig Zuweisung in die Miteinander leben, lernen und gestalten - Kommission
Funktions- und sozialräumliche Studie des Grätzls rund um die Sucht- und Drogeneinrichtung JedmayerSPÖ, Grüne, ÖVP und NEOSeinstimmig angenommen
Entlastungsmaßnahmen für das Grätzl rund um die Drogen- und Suchteinrichtung JedmayerSPÖ, Grüne, ÖVP und NEOSeinstimmig angenommen

Überprüfung der Errichtung öffentlicher Toiletten - U6-Station "Gumpendorfer Straße"

SPÖ, Grüne, ÖVP und NEOSeinstimmig angenommen
Prüfung und Kostenschätzung einer Gehsteigverbreiterung in der GarbergasseSPÖ und Grünemehrheitlich angenommen
Überprüfung des Einsatzes alternativer Begrünungsmaßnahmen im öffentlichen RaumGrüne und ÖVPeinstimmige Zuweisung in die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission
Installation von barrierefreien WasserspenderÖVP und NEOSeinstimmige Zuweisung in die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission
Ausarbeitung von Vorschlägen zur Verbesserung der Lebensqualität auf der Mariahilfer StraßeÖVP und NEOSeinstimmige Zuweisung in die Frauen-, Gesundheits- und Sozialkommission
Errichtung von Verkehrszeichen aus HolzSPÖmehrheitlich angenommen
Kulturelles Schwerpunktthema "oben/unten"SPÖeinstimmige Zuweisung in die Kulturkommission
Reduktion der Geschwindigkeit Autofahrender (Wohnstraße) - Millergasse von Fügergasse bis Christian-Broda-PlatzGrünemehrheitliche Zuweisung in die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission
Wasserentnahmestelle bei der Biomüll-Sammelstelle - LiniengasseGrüneeinstimmige Zuweisung in die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission
Überprüfung der Errichtung von Anrainer*innen-Parkplätzen in der SchadekgasseÖVPmehrheitlich angenommen
Neupositionierung der Tafel zur Haltestelle "Esterhazygasse" für die Autobuslinien 13A, 14A und 57AÖVPeinstimmig Zuweisung in die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission
Überprüfung von Begrünungsmaßnahmen für Gebäudewand - Hofmühlgasse/ Magdalenenstraße

ÖVP

einstimmige Zuweisung in die Miteinander leben, lernen und gestalten - Kommission
Präsentation des Förderprogramms zur Aufwertung der Ballspielbereiche in ParkanlagenÖVPeinstimmige Zuweisung in die Miteinander leben, lernen und gestalten - Kommission
Prüfung der Verordnung eines Alkoholverbots für den öffentlichen Raum - BarnabitengasseÖVPmehrheitlich angenommen
Beflaggung des Amtshauses mit der Fahne "Orange the World - Gegen Gewalt an Frauen“ÖVPeinstimmig Zuweisung in die Frauen-, Gesundheits- und Sozialkommission

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