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Sitzung der Bezirksvertretung Mariahilf vom 13. Juni 2024

Protokoll

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Anfragen

In der Bezirksvertretungssitzung vom 13. Juni 2024 wurden 9 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden direkt mündlich oder bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.

Betreff und einbringende Partei der Anfragen, die in der Sitzung am 13. Juni 2024 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 10 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.

Betreff und DownloadEinbringende Partei
Vertretung des Bezirksvorstehers beim Fest "andersrum ist nicht verkehrt"Grüne
Erdwärmenutzung in den Planungen zur Wärmeversorgung in MariahilfGrüne
Veröffentlichung ausständiger Unterlagen zur Bürger*innen-Beteiligung Gumpendorfer StraßeGrüne
Veröffentlichung von Protokollen von BezirksvertretungssitzungenGrüne
Zeitungsentnahmecontainer für Heute und oe24Grüne
Begrünung Mariahilfer Gürtel 34ÖVP
Fassadenbegrünung WindmühlhofÖVP
Ladezone Liniengasse 11ÖVP
Maßnahmen für die Mariahilfer StraßeÖVP

Anträge

In der Bezirksvertretungssitzung vom 13. Juni 2024 wurden 29 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet. 6 Anträge wurden einer Kommission oder einem Ausschuss zur weiteren Beratung zugewiesen.

Antragsnummer, Betreff, einbringende Partei und Abstimmungsergebnis der Anträge, die in der Sitzung am 13. Juni 2024 behandelt wurden. Die Tabelle hat 4 Spalten und 30 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.

AntragsnummerBetreff und DownloadEinbringende ParteiAbstimmungsergebnis
826987-2024Aufstellung einer öffentlichen Toilette in der BarnabitengasseSPÖ, Grüne, ÖVP, NEOSeinstimmig angenommen
826993-2024Entsiegelung Gartenbereich Kindergarten StiegengasseSPÖ, Grüne, NEOSeinstimmig angenommen
826997-2024Beschattung Hofbereich Kindergarten GrabnergasseSPÖ, Grüne, NEOSeinstimmig angenommen
827004-2024Verlängerung der Begrünung der linken UfermauerSPÖ, Grüne, NEOSeinstimmig angenommen
827006-2024Prüfung Standorte für Garagenprojekte in MariahilfSPÖ, ÖVP, NEOSmehrheitlich angenommen
827009-2024Leise und umweltfreundliche E-Busse als 13AGrüne, ÖVP, NEOSeinstimmig angenommen
827012-2024Sitzgelegenheiten bei allen künftigen Bushaltestellen entlang der Gumpendorfer StraßeGrüne, ÖVP, NEOSeinstimmig angenommen
827015-202457A Prüfung HaltestellenüberdachungGrüne, ÖVP, NEOSeinstimmig angenommen
827022-202457A Prüfung IntervallanzeigenGrüne, ÖVP, NEOSeinstimmig angenommen
827024-202457A Intervallverdichtung BetriebszeitenverlängerungGrüne, ÖVP, NEOSeinstimmig angenommen
827026-202457A Neue Route mit Endstelle VolkstheaterGrüne, ÖVP, NEOSmehrheitlich Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission
827030-2024Smarte Ampeln Gumpendorfer StraßeSPÖ, ÖVPmehrheitlich angenommen
827035-2024Lückenschluss Blindenleitsystem zwischen Westbahnhof und Christian-Broda-PlatzGrüne, ÖVPeinstimmig angenommen
827036-2024Gesundheitstage betreffend psychischer Gesundheit von Kindern und JugendlichenGrüne, NEOSeinstimmig Zuweisung an die Frauen-, Gesundheits- und Sozialkommission
827039-202457A Einsetzbarkeit von GelenkbussenÖVP, NEOSmehrheitlich angenommen
827042-2024Gefährdung durch Radfahrende auf der Mariahilfer StraßeÖVP, NEOSeinstimmig Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission
827051-2024Verbesserung der Sauberkeit und Lebensqualität in der unteren Mariahilfer Straße und deren Nahbereichen: Einbeziehung aller Interessensgruppen für eine nachhaltige LösungÖVP, NEOSeinstimmig Zuweisung an die Frauen-, Gesundheits- und Sozialkommission
827069-2024Maßnahmen zur Verbesserung der Situation im Jedmayer-GrätzlÖVP, NEOSeinstimmig Zuweisung an die Frauen-, Gesundheits- und Sozialkommission
827070-2024Beauftragung einer neuen Verkehrsstudie für MariahilfGrüneeinstimmig Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission
827074-2024Entwicklungspotenzial Baustellenplattform U4-PilgramgasseGrünemehrheitlich Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission
827078-2024Errichtung Schutzweg Esterhazygasse MagdalenenstraßeGrüneeinstimmig Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission
827082-2024Zusätzliche Bänke im Schmalzhoftempelpark

Grüne

einstimmig Zuweisung an die Miteinander leben, lernen, gestalten Kommission
827085-2024Unterstützung Realisierung Aufzugsanlage CorneliusgasseÖVPeinstimmig angenommen
827087-2024Hinweistafeln für Radfahrer bei Baustelle Mariahilfer Straße Höhe ONr. 57ÖVPeinstimmig Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission
827088-2024Informationssäule Pilgrambrücke Prüfung der ErrichtungÖVPeinstimmig Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission
827089-2024Reinigung der RahlstiegeÖVPeinstimmig angenommen
827090-2024Verkehrsreduzierung Königsklostergasse/Theobaldgasse zur Gumpendorfer StraßeNEOSmehrheitlich Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission
827092-2024Errichtung eines Tischtennistisches im Alfred-Grünwald-ParkNEOSeinstimmig angenommen
827094-2024Bepflanzung Baumscheibe Ecke Webgasse/LiniengasseNEOSeinstimmig angenommen

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