Sitzung der Bezirksvertretung Mariahilf vom 13. Juni 2024
Protokoll
Anfragen
In der Bezirksvertretungssitzung vom 13. Juni 2024 wurden 9 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden direkt mündlich oder bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.
Betreff und einbringende Partei der Anfragen, die in der Sitzung am 13. Juni 2024 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 10 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
Anträge
In der Bezirksvertretungssitzung vom 13. Juni 2024 wurden 29 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet. 6 Anträge wurden einer Kommission oder einem Ausschuss zur weiteren Beratung zugewiesen.
Antragsnummer, Betreff, einbringende Partei und Abstimmungsergebnis der Anträge, die in der Sitzung am 13. Juni 2024 behandelt wurden. Die Tabelle hat 4 Spalten und 30 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
Antragsnummer | Betreff und Download | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
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826987-2024 | Aufstellung einer öffentlichen Toilette in der Barnabitengasse | SPÖ, Grüne, ÖVP, NEOS | einstimmig angenommen |
826993-2024 | Entsiegelung Gartenbereich Kindergarten Stiegengasse | SPÖ, Grüne, NEOS | einstimmig angenommen |
826997-2024 | Beschattung Hofbereich Kindergarten Grabnergasse | SPÖ, Grüne, NEOS | einstimmig angenommen |
827004-2024 | Verlängerung der Begrünung der linken Ufermauer | SPÖ, Grüne, NEOS | einstimmig angenommen |
827006-2024 | Prüfung Standorte für Garagenprojekte in Mariahilf | SPÖ, ÖVP, NEOS | mehrheitlich angenommen |
827009-2024 | Leise und umweltfreundliche E-Busse als 13A | Grüne, ÖVP, NEOS | einstimmig angenommen |
827012-2024 | Sitzgelegenheiten bei allen künftigen Bushaltestellen entlang der Gumpendorfer Straße | Grüne, ÖVP, NEOS | einstimmig angenommen |
827015-2024 | 57A Prüfung Haltestellenüberdachung | Grüne, ÖVP, NEOS | einstimmig angenommen |
827022-2024 | 57A Prüfung Intervallanzeigen | Grüne, ÖVP, NEOS | einstimmig angenommen |
827024-2024 | 57A Intervallverdichtung Betriebszeitenverlängerung | Grüne, ÖVP, NEOS | einstimmig angenommen |
827026-2024 | 57A Neue Route mit Endstelle Volkstheater | Grüne, ÖVP, NEOS | mehrheitlich Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission |
827030-2024 | Smarte Ampeln Gumpendorfer Straße | SPÖ, ÖVP | mehrheitlich angenommen |
827035-2024 | Lückenschluss Blindenleitsystem zwischen Westbahnhof und Christian-Broda-Platz | Grüne, ÖVP | einstimmig angenommen |
827036-2024 | Gesundheitstage betreffend psychischer Gesundheit von Kindern und Jugendlichen | Grüne, NEOS | einstimmig Zuweisung an die Frauen-, Gesundheits- und Sozialkommission |
827039-2024 | 57A Einsetzbarkeit von Gelenkbussen | ÖVP, NEOS | mehrheitlich angenommen |
827042-2024 | Gefährdung durch Radfahrende auf der Mariahilfer Straße | ÖVP, NEOS | einstimmig Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission |
827051-2024 | Verbesserung der Sauberkeit und Lebensqualität in der unteren Mariahilfer Straße und deren Nahbereichen: Einbeziehung aller Interessensgruppen für eine nachhaltige Lösung | ÖVP, NEOS | einstimmig Zuweisung an die Frauen-, Gesundheits- und Sozialkommission |
827069-2024 | Maßnahmen zur Verbesserung der Situation im Jedmayer-Grätzl | ÖVP, NEOS | einstimmig Zuweisung an die Frauen-, Gesundheits- und Sozialkommission |
827070-2024 | Beauftragung einer neuen Verkehrsstudie für Mariahilf | Grüne | einstimmig Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission |
827074-2024 | Entwicklungspotenzial Baustellenplattform U4-Pilgramgasse | Grüne | mehrheitlich Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission |
827078-2024 | Errichtung Schutzweg Esterhazygasse Magdalenenstraße | Grüne | einstimmig Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission |
827082-2024 | Zusätzliche Bänke im Schmalzhoftempelpark | Grüne | einstimmig Zuweisung an die Miteinander leben, lernen, gestalten Kommission |
827085-2024 | Unterstützung Realisierung Aufzugsanlage Corneliusgasse | ÖVP | einstimmig angenommen |
827087-2024 | Hinweistafeln für Radfahrer bei Baustelle Mariahilfer Straße Höhe ONr. 57 | ÖVP | einstimmig Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission |
827088-2024 | Informationssäule Pilgrambrücke Prüfung der Errichtung | ÖVP | einstimmig Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission |
827089-2024 | Reinigung der Rahlstiege | ÖVP | einstimmig angenommen |
827090-2024 | Verkehrsreduzierung Königsklostergasse/Theobaldgasse zur Gumpendorfer Straße | NEOS | mehrheitlich Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission |
827092-2024 | Errichtung eines Tischtennistisches im Alfred-Grünwald-Park | NEOS | einstimmig angenommen |
827094-2024 | Bepflanzung Baumscheibe Ecke Webgasse/Liniengasse | NEOS | einstimmig angenommen |
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