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Sitzung der Bezirksvertretung Mariahilf vom 13. Juni 2024

Protokoll

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Anfragen

In der Bezirksvertretungssitzung vom 13. Juni 2024 wurden 9 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden direkt mündlich oder bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.

Betreff und einbringende Partei der Anfragen, die in der Sitzung am 13. Juni 2024 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 10 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.

Betreff und DownloadEinbringende Partei
Vertretung des Bezirksvorstehers beim Fest "andersrum ist nicht verkehrt"Grüne
Erdwärmenutzung in den Planungen zur Wärmeversorgung in MariahilfGrüne
Veröffentlichung ausständiger Unterlagen zur Bürger*innen-Beteiligung Gumpendorfer StraßeGrüne
Veröffentlichung von Protokollen von BezirksvertretungssitzungenGrüne
Zeitungsentnahmecontainer für Heute und oe24Grüne
Begrünung Mariahilfer Gürtel 34ÖVP
Fassadenbegrünung WindmühlhofÖVP
Ladezone Liniengasse 11ÖVP
Maßnahmen für die Mariahilfer StraßeÖVP

Anträge

In der Bezirksvertretungssitzung vom 13. Juni 2024 wurden 29 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet. 6 Anträge wurden einer Kommission oder einem Ausschuss zur weiteren Beratung zugewiesen.

Antragsnummer, Betreff, einbringende Partei und Abstimmungsergebnis der Anträge, die in der Sitzung am 13. Juni 2024 behandelt wurden. Die Tabelle hat 4 Spalten und 30 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.

Betreff und DownloadEinbringende ParteiAbstimmungsergebnis
Aufstellung einer öffentlichen Toilette in der BarnabitengasseSPÖ, Grüne, ÖVP, NEOSeinstimmig angenommen
Entsiegelung Gartenbereich Kindergarten StiegengasseSPÖ, Grüne, NEOSeinstimmig angenommen
Beschattung Hofbereich Kindergarten GrabnergasseSPÖ, Grüne, NEOSeinstimmig angenommen
Verlängerung der Begrünung der linken UfermauerSPÖ, Grüne, NEOSeinstimmig angenommen
Prüfung Standorte für Garagenprojekte in MariahilfSPÖ, ÖVP, NEOSmehrheitlich angenommen
Leise und umweltfreundliche E-Busse als 13AGrüne, ÖVP, NEOSeinstimmig angenommen
Sitzgelegenheiten bei allen künftigen Bushaltestellen entlang der Gumpendorfer StraßeGrüne, ÖVP, NEOSeinstimmig angenommen
57A Prüfung HaltestellenüberdachungGrüne, ÖVP, NEOSeinstimmig angenommen
57A Prüfung IntervallanzeigenGrüne, ÖVP, NEOSeinstimmig angenommen
57A Intervallverdichtung BetriebszeitenverlängerungGrüne, ÖVP, NEOSeinstimmig angenommen
57A Neue Route mit Endstelle VolkstheaterGrüne, ÖVP, NEOSmehrheitlich Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission
Smarte Ampeln Gumpendorfer StraßeSPÖ, ÖVPmehrheitlich angenommen
Lückenschluss Blindenleitsystem zwischen Westbahnhof und Christian-Broda-PlatzGrüne, ÖVPeinstimmig angenommen
Gesundheitstage betreffend psychischer Gesundheit von Kindern und JugendlichenGrüne, NEOSeinstimmig Zuweisung an die Frauen-, Gesundheits- und Sozialkommission
57A Einsetzbarkeit von GelenkbussenÖVP, NEOSmehrheitlich angenommen
Gefährdung durch Radfahrende auf der Mariahilfer StraßeÖVP, NEOSeinstimmig Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission
Verbesserung der Sauberkeit und Lebensqualität in der unteren Mariahilfer Straße und deren Nahbereichen: Einbeziehung aller Interessensgruppen für eine nachhaltige LösungÖVP, NEOSeinstimmig Zuweisung an die Frauen-, Gesundheits- und Sozialkommission
Maßnahmen zur Verbesserung der Situation im Jedmayer-GrätzlÖVP, NEOSeinstimmig Zuweisung an die Frauen-, Gesundheits- und Sozialkommission
Beauftragung einer neuen Verkehrsstudie für MariahilfGrüneeinstimmig Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission
Entwicklungspotenzial Baustellenplattform U4-PilgramgasseGrünemehrheitlich Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission
Errichtung Schutzweg Esterhazygasse MagdalenenstraßeGrüneeinstimmig Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission
Zusätzliche Bänke im Schmalzhoftempelpark

Grüne

einstimmig Zuweisung an die Miteinander leben, lernen, gestalten Kommission
Unterstützung Realisierung Aufzugsanlage CorneliusgasseÖVPeinstimmig angenommen
Hinweistafeln für Radfahrer bei Baustelle Mariahilfer Straße Höhe ONr. 57ÖVPeinstimmig Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission
Informationssäule Pilgrambrücke Prüfung der ErrichtungÖVPeinstimmig Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission
Reinigung der RahlstiegeÖVPeinstimmig angenommen
Verkehrsreduzierung Königsklostergasse/Theobaldgasse zur Gumpendorfer StraßeNEOSmehrheitlich Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission
Errichtung eines Tischtennistisches im Alfred-Grünwald-ParkNEOSeinstimmig angenommen
Bepflanzung Baumscheibe Ecke Webgasse/LiniengasseNEOSeinstimmig angenommen

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Telefon: +43 1 4000-06110
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