Sitzung der Bezirksvertretung Mariahilf vom 14. Dezember 2023
Protokoll
Anträge
In der Bezirksvertretungssitzung vom 14. Dezember 2023 wurden 25 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen, an die zuständigen Stellen weitergeleitet oder abgelehnt.
Betreff und Stand der Anträge, die in der Sitzung am 14. Dezember 2023 behandelt wurden. Die Tabelle hat 3 Spalten und 26 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
| Betreff und Download | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|
| Bezirksvertretungssitzungen im Veranstaltungszentrum Mariahilf | SPÖ, Grüne, ÖVP, NEOS | einstimmig angenommen |
| Ausweitung Begrünung Linke Wienzeile | SPÖ, Grüne, ÖVP, NEOS | einstimmig angenommen |
| Sichtbarmachung des Verkehrszeichens "Vorrang geben" Mollardgasse/Morizgasse | SPÖ, Grüne, NEOS | einstimmig angenommen |
| Benennung des Platzes vor dem Raimundtheater nach Marta Eggerth | SPÖ, Grüne, NEOS | mehrheitlich angenommen |
| Digitale Akteneinsicht | Grüne, NEOS | einstimmig angenommen |
| Überprüfung Verkehrssicherheit Schmalzhofgasse | SPÖ | einstimmige Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Verkehrssicherheit Esterhazygasse | SPÖ | mehrheitliche Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Gehsteigverbreiterung beziehungsweise Umgestaltung Fillgradergasse | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Verkehrssicherheitsmaßnahmen entlang des Radwegs an der Linken Wienzeile | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Lückenschluss Wientalradweg am Flohmarkt-Parkplatz | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Freihaltung geeigneter Flächen für Erdwärmebohrungen auf der Gumpendorfer Straße | Grüne | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss |
| Verbesserungsmaßnahmen 57A | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Grünfläche Mollardgasse | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Grünfläche Turmburggasse | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Bücherschrank Oskar-Werner-Platz | ÖVP, NEOS | einstimmige Zuweisung an die Kommission "Miteinander leben, lernen, gestalten" |
| Pensionist*innenklubs | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Frauen-, Gesundheits-, und Sozialkommission |
| Begehung Schulen und Kindergärten | ÖVP | einstimmige Zuweisung an den Finanzausschuss |
| Schulprojekt Mittelgasse/Spalowskygasse | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Kommission "Miteinander leben, lernen, gestalten" |
| Errichtung eines Zebrastreifens über die Mollardgasse bei der Turmburggasse | NEOS | einstimmige Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Errichtung von Tischtennistischen in Mariahilfer Parks | NEOS | einstimmige Zuweisung an die Kommission "Miteinander leben, lernen, gestalten" |
| Prüfung Bemalung Wohnstraßen in Mariahilf | LINKS | einstimmige Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Evaluierung und potenzielle Auflösung von Roller-Parkplätzen | FPÖ | mehrheitliche Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Prüfung von baulichen Maßnahmen an den Radüberfahrten des Radweges Linke Wienzeile | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission |
| Resolution - Bezirksvertretung Mariahilf gegen Antisemitismus | FPÖ | mehrheitlich abgelehnt |
| Resolution gegen jeden Antisemitismus, gegen jeden Rassismus und gegen jede Queerfeindlichkeit | SPÖ, Grüne, LINKS | mehrheitlich angenommen |
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