Sitzung der Bezirksvertretung Liesing vom 17. Juni 2021
Anträge
In der Bezirksvertretungssitzung vom 17. Juni 2021 wurden 45 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt. Die Anträge 4 und 7 waren nicht zulässig.
Einbringende Partei | Betreff | Abstimmungsergebnis | Download |
|---|---|---|---|
SPÖ, ÖVP, NEOS, FPÖ, PRO 23 und Bierpartei | Parkraum-Management in den Wohngebieten des 23. Bezirkes | einstimmig angenommen | |
PRO 23 | Zusätzliche Abfallkörbe Bereich Walter-Jurmann-Gasse | einstimmige Zuweisung an den Finanzausschuss | |
PRO 23 | Zusätzliche Abfallkörbe Endstation Straßenbahnlinie 60 Rodaun | einstimmige Zuweisung an den Finanzausschuss | |
PRO 23 | Aufnahme Liesing in das Projekt "Wiener Wand" | einstimmige Zuweisung an die Sozial- und Sicherheitskommission | |
PRO 23 | Keine Zu- und Abfahrt über die Bernhard-Billes-Gasse beim neuen Baumarkt in der Triester Straße in Vösendorf | einstimmig angenommen | |
Team HC Strache | Errichtung von Park-and-ride-Parkplätzen in Liesing | einstimmige Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Infrastrukturkommission | |
Team HC Strache | Aufstellung von Desinfektionsspendern in öffentlichen Einrichtungen | einstimmige Zuweisung an die Sozial- und Sicherheitskommission | |
Team HC Strache | Errichtung von Fitnessgeräten am Liesinger Marktplatz | einstimmige Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Infrastrukturkommission | |
FPÖ | Freigabe von Busspuren für einspurige Fahrzeuge | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
FPÖ | Verkehrsberuhigung in der Futterknechtgasse | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
FPÖ | Maßnahmen bei der Garagenausfahrt Wagenmanngasse 4 | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
FPÖ | Entschärfung der Gefahrenstelle in der Seybelgasse ggü. 16 | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
FPÖ | Hinweistafeln zur Warnung vor Giftködern | einstimmige Zuweisung an die Sozial- und Sicherheitskommission | |
FPÖ | Einsatz von Giftspürhunden | einstimmige Zuweisung an die Sozial- und Sicherheitskommission | |
FPÖ | Errichtung eines Motorikparks im PaN-Park | einstimmige Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Infrastrukturkommission | |
FPÖ | Errichtung eines Sozialmarktes in Liesing | einstimmige Zuweisung an die Sozial- und Sicherheitskommission | |
FPÖ | Einführung von Tele-NotärztInnen | einstimmige Zuweisung an die Sozial- und Sicherheitskommission | |
ÖVP | Prüfung der Ampelphasen für FußgängerInnen in der Triester Straße Höhe Badner-Bahn-Haltestelle Schönbrunner Allee | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
ÖVP | Entschärfung der Kreuzung Hetmanekgasse Ecke Wallackgasse | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
ÖVP | Schaffung eines FußgängerInnen-Übergangs in der Ketzergasse Höhe ONr. 16 | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
ÖVP | Erhöhung der Verkehrssicherheit Valentingasse | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
ÖVP | Maßnahmen gegen Ratten in der Pollackgasse | einstimmig angenommen | |
ÖVP | Beleuchtung bei der erweiterten Lastenstraße | einstimmige Zuweisung an den Finanzausschuss | |
ÖVP | Installierung eines Parkstreifens Haymogasse Ecke Johann-Teufel-Gasse | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
ÖVP | Prüfung der Ampelschaltungen in der Breitenfurter Straße (zwischen Hödlgasse und Parttartgasse) | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
ÖVP | Errichtung von Citybike-Stationen | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
ÖVP | Einführung E-Akte für Bezirksausschüsse und Bezirkskommissionen | einstimmig angenommen | |
ÖVP | Errichtung von Fahrradservice-Stationen | einstimmig angenommen | |
ÖVP | Öffnung von Outdoor-Schulsportanlagen | einstimmig angenommen | |
ÖVP | Aufstellung zusätzlicher Mistkübel im Herbert-Mayr-Park | einstimmige Zuweisung an den Finanzausschuss | |
ÖVP | Errichtung von Car-Sharing-Stationen | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
ÖVP | Wegpflasterung im Bereich der Riegermühle | einstimmige Zuweisung an den Finanzausschuss | |
ÖVP | Entfernung des Graffitis entlang der Ostrandstraße | einstimmige Zuweisung an die Kulturkommission | |
ÖVP | Erstellung eines langfristigen Konzeptes zur Verhinderung von Graffiti entlang der Ostrandstraße | einstimmige Zuweisung an die Kulturkommission | |
NEOS | Wasserspiel im Ölzeltpark | einstimmige Zuweisung an den Finanzausschuss | |
NEOS | Offene Gestaltung des Wetterschutzhauses im PaN-Park | einstimmige Zuweisung an den Finanzausschuss | |
NEOS | Errichtung eines Regenbogen-Schutzweges am Maurer Hauptplatz | mehrstimmig angenommen | |
Bierpartei | Aufenthaltszone für Jugendliche im öffentlichen Raum Liesings | einstimmige Zuweisung an die Sozial- und Sicherheitskommission | |
Grüne | Garagen-Offensive leere Stellplätze im geförderten Wohnbau | mehrstimmig angenommen | |
Grüne | Einführung der flächendeckenden Parkraumlenkung in Liesing | mehrstimmig abgelehnt | |
Grüne | Errichtung eines Schutzweges in der Perfektastraße Höhe ONr. 63-65 | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Grüne | Überprüfung Bahnübergang Rudolf-Waisenhorn-Gasse | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Grüne und PRO 23 | Errichtung einer Parkbank in Gedenken an Bezirksrat Michael Klemsch | einstimmige Zuweisung an den Finanzausschuss |
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