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54. Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2024  zum Video |
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510458-2024-GBI (Antrag Stadtsenat) zum Video |
| Betreff |
1) Der Inhalt der vorgelegten Förderrichtlinie "Förderrichtlinie zur Förderung der Betreuung von Kindern bei in den Trägerorganisationen angestellten Tagesmüttern bzw. Tagesvätern mit aufrechter Betriebsbewilligung" sowie die dargelegte Vorgehensweise werden genehmigt und die MA 10 wird ermächtigt, redaktionelle und formelle Anpassungen sowie inhaltliche Änderungen an der Förderrichtlinie vorzunehmen, sofern damit keine finanziellen Auswirkungen und keine Änderungen der Fördervoraussetzungen verbunden sind. 2) Der Magistrat, vertreten durch die MA 10, wird ermächtigt, das Förderprogramm "Förderung des Grundbeitrages bei Kinderbetreuungsplätzen bei angestellten Tagesmüttern bzw. Tagesvätern" gemäß der Förderrichtlinie "Förderrichtlinie zur Förderung der Betreuung von Kindern bei in den Trägerorganisationen angestellten Tagesmüttern bzw. Tagesvätern mit aufrechter Betriebsbewilligung" mit einem Rahmenbetrag von maximal 56,797.000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 957,81 EUR pro Kind pro Monat abzuschließen. Der auf das Finanzjahr 2024 entfallende Betrag in der Höhe von 8,940.000 EUR sowie der auf das Finanzjahr 2025 entfallende Betrag in der Höhe von 10,013.000 EUR sind jeweils auf Haushaltsstelle 1/2401/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 10 im Rahmen des Globalbudgets in den kommenden Voranschlägen Vorsorge zu treffen (Postnummer 12) |
| Beteiligte
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Mag. Marcus Gremel, MBA (SPÖ) als GR u. Berichterstatter
WP S. 55
WP S. 57
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Mag.a Bettina Emmerling, MSc (NEOS) als GRin u. Rednerin
WP S. 56-57
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Mag.a Mag.a Julia Malle (GRÜNE) als GRin u. Rednerin
WP S. 55-56
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Gabriele Mörk (SPÖ) als 2. GVors u. Rednerin
WP S. 55
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Mag. Thomas Reindl (SPÖ) als 1. GVors u. Redner
WP S. 57
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| Schlagworte
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Tagesmutter/Tagesvater; Kinderbetreuung; Magistratsabteilung 10 - Kindergärten (ab 1.12.2019, davor Wiener Kindergärten); Subvention - Förderung (Hauptaspekte)
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| Erledigung
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nach Debatte angenommen
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| Kommentar
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Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und GR Wolfgang Kieslich (ohne Klub)
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| Folgevorgänge
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PGL-731308-2024-KFP/GAT (Beschlussantrag)
PGL-731474-2024-KGR/GAT (Beschlussantrag)
PGL-731479-2024-KGR/GAT (Beschlussantrag)
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| Sitzungsprotokoll
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Seite 8-9
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| Wörtliches Protokoll
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Seite 55-57
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