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Sitzung der Bezirksvertretung Donaustadt vom 12. Juni 2024

Protokoll herunterladen

Anfragen

In der Bezirksvertretungssitzung vom 12. Juni 2024 wurden 10 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.

Die Tabelle hat 2 Spalten und 11 Zeilen. In der ersten Zeile steht der Spaltentitel.

Betreff und Download
Einbringende Partei
Winterdienst GrosserwegÖVP
Vandalismus an öffentlichen SpielgerätenÖVP
Bürgerversammlung vom 9.4.2024ÖVP

Tempo 30-Zone auf Arbeiterstrandbadstraße

Grüne
Begrünungsmaßnahmen Leonard-Bernstein-StraßeGrüne
Masterplan GehenGrüne
Fahrradweg auf Hausfeldstraße von ONr. 52 bis Breitenleer StraßeGrüne
Sitzbank in RegenbogenfarbenGrüne
Wassereintritt bei Starkregen in VS NatorpgasseGrüne
Versiegelung des Parkplatzes Ecke Donauturmstraße und ArbeiterstrandbadstraßeFPÖ

Anträge

In der Bezirksvertretungssitzung vom 12. Juni 2024 wurden 75 Anträge beziehungsweise Resolutionen einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt.

Die Tabelle hat 3 Spalten und 76 Zeilen. In der 1. Zeile steht der Spaltentitel.

Betreff und Download
Einbringende Partei
Abstimmungsergebnis
Errichtung von KFZ-E-Ladestation am Bahnhof ggü. Onr. 13ÖVPzurückgezogen
Ampelanlage an Kreuzung Biberhaufenweg/Ulanenweg durch ein intelligentes Ampelsystem ersetzenÖVPzurückgezogen
Aufhebung des Radfahrverbots in der oberen Lobau von Raffineriestraße bis Lokal KnusperhäuschenFPÖeinstimmig angenommen
Sichere Straßenquerung in der Lieblgasse Ecke SilenegasseGrünemehrheitlich abgelehnt
Intervall-Verdichtung der Buslinie 85A auf mindestens alle 15 MinutenGrünemehrheitlich abgelehnt
Sichere Querungsmöglichkeit für Fußgänger*innen über die Langobardenstraße (Höhe Markgraf-Gerold-Gasse)Grünemehrheitlich abgelehnt
Lückenloser Anschluss an Radhighway Donaustadt über Platz der Vereinten NationenGrüne

einstimmig angenommen

Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit für die Kinder der OVS Wagramer StraßeGrünemehrheitlich abgelehnt
Unterbrechungsfreie Umsetzung des Radhighways Wagramer Straße entlang der U-Bahn-Station KaisermühlenGrüneeinstimmig angenommen
Ausstattung der Straßenleuchte Attemsgasse 50 mit anderem Reflektor oder zusätzlicher BlendeFPÖeinstimmig angenommen
Entfernung der Straßenleuchte Attemsgasse 50 oder Reduktion der LeuchtstärkeFPÖeinstimmig angenommen
Maßnahmen, um Gehsteig-Benutzer*innen zu größerem Sicherheitsabstand zur Hausmauer zu veranlassen FPÖmehrheitlich abgelehnt
Pflanzung von Bäumen und Sträuchern im Grünbereich in der DonaustadtstraßeFPÖeinstimmig angenommen
Vermehrte Kontrollen am Weissauweg wegen Haltens und Parkens und Laufenlassen des MotorsFPÖeinstimmig angenommen
Schaffung von Parkmöglichkeiten für Eltern, die Kinder abholen am Parkplatz in der SchödlbergergasseFPÖeinstimmig angenommen
Schaffung von Parkmöglichkeit für Besucher*innen bei Friedhof StadlauFPÖmehrheitlich abgelehnt
Errichtung von E-Ladestation auf Asperner HeldenplatzNEOSmehrheitlich angenommen
Errichtung von Radfahrüberfahrt an der Kreuzung An den alten Schanzen/AurikelwegNEOSeinstimmig angenommen
Ausstattung aller Straßenschilder in der Seestadt mit QR-CodesÖVPeinstimmig angenommen
Umsetzung lokaler Agenda 21-Prozesse in der DonaustadtSPÖ, ÖVP, Grüne, FPÖ, NEOS, Team HC Strache, Bierpartei, BR Heimleinstimmig angenommen
Verkehrsflächenbenennung nach Jan PalachSPÖ, ÖVP, Grüne, FPÖ, NEOS, Team HC Strache, Bierpartei, BR Heimleinstimmig angenommen
Verkehrsflächenbenennung nach Alexander DubcekSPÖ, ÖVP, Grüne, FPÖ, NEOS, Team HC Strache, Bierpartei, BR Heimlmehrheitlich angenommen
Verbauung des Sportplatzes der MS KagranÖVPmehrheitlich angenommen
Schaffung einer ausreichenden Zahl von PKW-Stellplätzen für Anrainer*innen im AuhirschenwegÖVPmehrheitlich angenommen
Installation einer PV-Anlage am Dach der Sportmittelschule Am Kaisermühlendamm 2ÖVPeinstimmig angenommen
Prüfung der Verkehrssituation im Wohngebiet Löschniggasse, Mühlhausergasse und PilotengasseÖVPeinstimmig angenommen
Schaffung einer oberirdischen Verkehrsverbindung entlang der Wagramer Straße zwischen Donauzentrum und Kagraner Platz (Entfall 22A)ÖVP

einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen

Erhöhung der Taktfrequenz der Straßenbahnlinie 26 während Veranstaltungszeiten im GewerbeparkÖVPeinstimmig der Verkehrskommission zugewiesen
Verlegung der Parkplätze am Husarenweg auf die andere StraßenseiteÖVPeinstimmig der Verkehrskommission zugewiesen

Errichtung von befestigtem Gehweg zwischen den Eingängen der Hundezone Grünanlage Aspernstraße

ÖVPeinstimmig dem Umweltausschuss zugewiesen

Prüfung der Fahrbahnbreite in Saikogasse in Zusammenhang mit Fahrbahnteilern

ÖVPeinstimmig angenommen
Bevorrangung des oberen Telephonwegs ab Asparagusweg bis HuflattichwegÖVPeinstimmig der Verkehrskommission zugewiesen

Schaffung von Parkmöglichkeiten im Bereich der Post 1224

ÖVPeinstimmig der Verkehrskommission zugewiesen
Begrünung der Isidro-Fabela-PromenadeÖVPeinstimmig der Verkehrskommission zugewiesen
Reinigung von Tafel und Skulptur "Entwicklung der Menschheitsgeschichte" an Wagramer StraßeÖVPeinstimmig angenommen
Sicherungsmaßnahmen für Anrainer*innen der Gefahrenzone Kreuzung Johann-Kutschera-Gasse/Alte Schanzen/Maria-Tusch-StraßeÖVP

einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen

Sicherheit der Schulkinder vor Fußgeher*innen-Übergang bei Kreisverkehr Gartenheimstraße/SimonsgasseÖVPeinstimmig angenommen
Anbringung eines Sichtschutzes bei Hundezone Grünanlage AspernstraßeÖVPeinstimmig dem Umweltausschuss zugewiesen
Adäquate Berücksichtigung von umfassender Landesverteidigung nach Art. 9a B-VG im Rahmen der kulturellen JugendbetreuungÖVPeinstimmig der Sozialkommission zugewiesen
Begrenzung der Taktzeit der Buslinie 93A an allen Tagen auf maximal 15 MinutenGrüneeinstimmig der Verkehrskommission zugewiesen
Führung aller Busse der Linie 93A aus Kagran kommend bis SchillwasserwegGrüneeinstimmig der Verkehrskommission zugewiesen
Begrenzung der Taktzeit der Buslinie 96A auf maximal 15 MinutenGrüneeinstimmig der Verkehrskommission zugewiesen
Buslinie 96A auch an Wochenenden und Feiertagen fahren lassenGrüneeinstimmig der Verkehrskommission zugewiesen
Errichtung einer Begegnungszone zwischen Park und Wohngebäuden am Bahnhof Stadlau

Grüne

einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen
Nächtliche Schaltung der Verkehrslichtanlage an Kreuzung Sonnenallee/Maria-Tusch-StraßeGrüneeinstimmig angenommen
Öffnung der Einbahn Attemsgasse für den RadverkehrGrüneeinstimmig der Verkehrskommission zugewiesen
Verordnung von Tempo 30 auf gesamter IndustriestraßeGrüneeinstimmig der Verkehrskommission zugewiesen
Prüfung von Lärmschutzmaßnahmen im Bereich Arena Beach KaisermühlenGrüneeinstimmig dem Umweltausschuss zugewiesen
LKW-Fahrverbot im Bereich ArbeiterstrandbadstraßeGrüneeinstimmig der Verkehrskommission zugewiesen
Errichtung von Schutzweg und sichtbarer Überfahrt für den Radverkehr an der Kreuzung Breitenleer Straße/MayredergasseGrüneeinstimmig der Verkehrskommission zugewiesen
Wartehäuschen bei Bushaltestelle 92A Schüttauplatz Richtung DonaustadtbrückeGrüneeinstimmig der Verkehrskommission zugewiesen
Wiederherstellung der Grünfläche im Verlauf der RöbbelinggasseGrüneeinstimmig der Verkehrskommission zugewiesen

Keine Errichtung von Containerklassen, ausgenommen kurzfristige Instandsetzungsarbeiten

FPÖmehrheitlich abgelehnt
Errichtung von beidseitiger Zufahrt in Marietta-Blau-Gasse von Hirschstettner Straße ausFPÖeinstimmig der Verkehrskommission zugewiesen
Errichtung von Fahrradständern bei U1-Station Kagraner PlatzFPÖeinstimmig der Verkehrskommission zugewiesen
Maßnahmen gegen Benachteiligung von Fußgänger*innen gegenüber anderen Verkehrsteilnehmer*innenFPÖeinstimmig angenommen
Aufstellung von Sitzbänken in der LangobardenstraßeFPÖeinstimmig der Verkehrskommission zugewiesen
Errichtung eines Hundetrainingsparcours in der DonaustadtFPÖeinstimmig dem Umweltausschuss zugewiesen
Einplanung einer Allee am Siegesplatz im Zuge der Verlängerung der Straßenbahnlinie 25NEOSeinstimmig der Entwicklungskommission zugewiesen
Begrünung der 26A-Wartehäuschen bei Haltestelle SiegesplatzNEOS

einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen

Bessere Einsicht in Kreuzung bei Rampe neben Busremise in ZieritzgasseNEOSeinstimmig der Verkehrskommission zugewiesen
Errichtung von Gehsteig ab Busstation Gotthelfgasse bis AspernstraßeNEOSeinstimmig der Verkehrskommission zugewiesen
Schaffung eines besseren Einblicks für Linksabbiegeverkehr von WiedgasseNEOSeinstimmig der Verkehrskommission zugewiesen
Errichtung von baulich getrennten Radwegen im Zuge der Verlängerung der Straßenbahnlinie 25NEOSeinstimmig der Entwicklungskommission zugewiesen
Entschärfung von Verkehrssituation Kreuzung Am Ries/AuparkwegNEOSeinstimmig der Verkehrskommission zugewiesen
Anbringung von Schwimm-Tonnen auf Asperner See in SeestadtNEOSeinstimmig dem Umweltausschuss zugewiesen
Errichtung von Spielgeräten im Zuge der Neugestaltung des "Parks der Artenvielfalt" in der BerresgasseNEOSeinstimmig dem Umweltausschuss zugewiesen
Hydrant in der Langobardenstraße 176/2 mit Wasserspender ausstattenNEOSeinstimmig angenommen
Prüfung von Wildwiesen-Standorten in Parkanlagen der DonaustadtNEOSeinstimmig dem Umweltausschuss zugewiesen
Schaffung einer ausreichenden Zahl von Pkw-Stellplätzen insbesondere in GartensiedlungsgebietenÖVPmehrheitlich angenommen
Errichtung von Nord-Ost-Umfahrung samt Donauquerung und LobautunnelFPÖmehrheitlich angenommen
Führung der U2 bis StadtgrenzeFPÖeinstimmig angenommen
Keine Errichtung von Containerklassen, ausgenommen bei kurzfristigen InstandhaltungsarbeitenFPÖ

mehrheitlich abgelehnt

Verlängerung der Straßenbahnlinie 25 und Neugestaltung des Bereichs Siegesplatz/Asperner Heldenplatz

NEOSeinstimmig angenommen
Erinnerung an geschlechtsspezifische Aspekte der KlimakriseGrünezurückgezogen

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