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Sitzung der Bezirksvertretung Donaustadt vom 14. Juni 2023

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Anfragen

In der Bezirksvertretungssitzung vom 14. Juni 2023 wurden 7 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.

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Betreff

Einbringende Partei

277 KB PDF

Überbauung eingeschossiger Objekte für den Einzelhandel

ÖVP

397 KB PDF

Beschattung Busstation Effenbergplatz

Grüne

208 KB PDF

Landwirtschaftliche Flächen vor Versiegelung schützen

Grüne

208 KB PDF

Bunte Bemalung am Boden Dr.-Adolf-Schärf-Platz

FPÖ

181 KB PDF

Stellflächen Robertsonweg

FPÖ

211 KB PDF

Versiegelung beziehungsweise Entsiegelung von Böden

FPÖ

113 KB PDF

Rückgang der regionalen Selbstversorgung

FPÖ

Anträge

In der Bezirksvertretungssitzung vom 14. Juni 2023 wurden 54 Anträge beziehungsweise Resolutionen einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt.

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Betreff

Einbringende Partei

Abstimmungsergebnis

245 KB PDF

Resolution - Nord-Ost-Umfahrung samt Donauquerung und Lobautunnel

FPÖ

mehrheitlich angenommen

149 KB PDF

Resolution - U2 bis zur Stadtgrenze

FPÖ

einstimmig angenommen

138 KB PDF

Resolution - Setzen von geeigneten Maßnahmen für ein gedeihliches Miteinander von Anrainer*innen rund um die Schule Hammerfestweg und den Verkehrsteilnehmer*innen

FPÖ

einstimmig angenommen

118 KB PDF

Resolution - Erinnerung an den Donaustädter Künstler Hans Muhr mit Aufstellung eines seiner Werke

SPÖ

einstimmig angenommen

208 KB PDF

Resolution - Adaptierte Wiedereinführung des Bäderbusses

ÖVP

einstimmig angenommen

235 KB PDF

Resolution - Bodenstrategie für die Donaustadt

ÖVP

einstimmig angenommen

212 KB PDF

Resolution - Wohnen auf Gewerbeflächen

ÖVP

einstimmig angenommen

574 KB PDF

Resolution - Neugestaltung der Wagramer Straße

Grüne, NEOS

einstimmig angenommen

206 KB PDF

Resolution - Keine Errichtung neuer Elektroladestationen auf Gehsteigen

Grüne

mehrheitlich angenommen

557 KB PDF

Resolution - Senkung des Motorisierungsgrades bei privaten Pkw bis 2030

Grüne

mehrheitlich angenommen

556 KB PDF

Resolution - Pflanzung von mehr Bäumen anstelle von Fahr- und Parkstreifen

Grüne

mehrheitlich angenommen

127 KB PDF

Umbenennung der VS und NMS in der Leopold-Kohr-Straße in "Clemens von Pirquet Schule"

SPÖ

einstimmig angenommen

196 KB PDF

Umbenennung der Schule in der Langobardenstraße 139 in "Schulcampus Antonia Bruha"

SPÖ

einstimmig angenommen

117 KB PDF

Umbenennung der Fuß-und Radwegunterführung Kagraner Brücke in "Kagraner Steg"

SPÖ

einstimmig angenommen

134 KB PDF

Umbenennung der Verkehrsfläche SCD 07015 nach Maria Gutmann

SPÖ

einstimmig angenommen

121 KB PDF

Umbenennung der Verkehrsfläche SCD 21985 nach Anton Stummer

SPÖ

einstimmig angenommen

284 KB PDF

Umbenennung der Verkehrsfläche SCD 03425 nach Jina Mahsa Amini

SPÖ, NEOS

einstimmig angenommen

310 KB PDF

Umbenennung Anna-Müller-Straße in Anna-Müller-Weg

SPÖ

einstimmig angenommen

354 KB PDF

Verlängerung der Maria-Potesil-Gasse nach Süden hin zum künftigen Anna-Müller-Weg

SPÖ

einstimmig angenommen

213 KB PDF

Anwohner*innen-Parkzonen Kaisermühlen

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

215 KB PDF

Sicherungsmaßnahmen Gefahrenzone Cassinonestraße

ÖVP

einstimmig angenommen

291 KB PDF

Anwohner*innen-Parkzonen Hardeggasse

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

292 KB PDF

Anwohner*innen-Parkzonen Kagran

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

291 KB PDF

Anwohner*innen-Parkzonen Rennbahnweg

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

213 KB PDF

Errichtung einer E-Ladestation in der Kirschenallee

ÖVP

einstimmig angenommen

722 KB PDF

Präventionsplan Jungbäume

ÖVP

einstimmig angenommen

211 KB PDF

Kleinkindspielplatz

ÖVP

einstimmig angenommen

162 KB PDF

Wartehäuschen Bushaltestelle 98A Jägermaiszufahrt

ÖVP

einstimmig angenommen

212 KB PDF

Spielplatz Doningasse

ÖVP

einstimmig angenommen

260 KB PDF

Kostenlose mobile Sperrmüllsammlung

ÖVP

einstimmig angenommen

229 KB PDF

Stillbänke in der Donaustadt

ÖVP

einstimmig angenommen

206 KB PDF

Durchfahrt zur Pogrelzstraße für Radfahrer*innen

Grüne

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

554 KB PDF

Tempo 30 km/h in der Industriestraße

Grüne

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

553 KB PDF

Förderung der Biodiversität bei Erstellung des Pflegeplans für die Grünanlagen im Bezirk

Grüne

einstimmig angenommen

207 KB PDF

Kein Parken von Autos auf dem Gehsteig gegenüber von der Volksschule in der Bertha-von-Suttner-Gasse

Grüne

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

380 KB PDF

Begrünung Wohnstraße Fischerstrand

Grüne

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

142 KB PDF

Lärmschutzmaßnahmen Donau City

Grüne

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

207 KB PDF

Prüfung Neugestaltung Kreuzungsbereich Arbeiterstrandbadstraße/Donauturmstraße

Grüne

einstimmig angenommen

205 KB PDF

Errichtung Radabstellanlage in der Moissigasse

Grüne

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

206 KB PDF

Errichtung einer barrierefrei benutzbare Rampen in der Schrötlgasse

Grüne

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

380 KB PDF

Errichtung einer Bodenschwelle in der Siebenbürgerstraße

Grüne

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

207 KB PDF

Erhöhung der Sicherheit der Kreuzung Meitnergasse/Bernoullistraße für Radfahrer*innen

Grüne

einstimmig angenommen

384 KB PDF

Errichtung eines Wartehäuschens bei der Station Konstanziagasse der Buslinie 26A

Grüne

einstimmig angenommen

379 KB PDF

Errichtung einer WienMobil Rad-Station in der Adelheid-Popp-Gasse 1

Grüne

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

276 KB PDF

Sanierung Sitzbänke in den Wartezonen im Bereich Strandbad Alte Donau

FPÖ

einstimmig angenommen

140 KB PDF

Ende des Mühlwassers bei der Alten Donau ausbaggern

FPÖ

einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss

140 KB PDF

Sensibilisierung der Bürger*innen durch Waste Watcher

FPÖ

einstimmig angenommen

266 KB PDF

Abstellmöglichkeiten am Robertsonweg für rechtskonformes Halten und Parken

FPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

145 KB PDF

Legales Halten von Kfz in der Pfalzgasse

FPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

235 KB PDF

Herstellung ursprünglicher Breite des Kreuzungsbereichs Langobardenstraße/Sandefjordgasse

FPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

120 KB PDF

E-Ladestation Sonnenallee

NEOS

mehrstimmig angenommen

122 KB PDF

Grünphase Wagramer Straße/Steigenteschgasse

NEOS

einstimmig angenommen

28 KB PDF

Machbarkeitsstudie unterirdische Wasserläufe

NEOS

einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss

122 KB PDF

Sicherheit Kreuzung Wagramer Straße/Maculangasse

NEOS

einstimmig angenommen

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